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10 ÖVP Frohnleiten • Februar 2015 ÖVP-Forderung nach Bürgerversammlungen durchgesetzt Die Gemeindefusion ist rechtlich abgeschlossen, doch die Information und Einbeziehung der Bevölkerung wurde mehr als stiefmütterlich behandelt. Die nun abgehaltenen Bürgerversammlungen in Röthelstein und Schrems waren daher längst überfällig. An vielen Frohnleitnern mag die Gemeindefusion mit Röthelstein und Schrems spurlos vorübergegangen sein, doch den Menschen in unseren neuen Ortsteilen brannten viele Fragen unter den Fingernägeln. Meist wurde nur auf Nachfrage von einem guten Verlauf der Gespräche gesprochen, weitere Informationen über offene Fra- Senioren politisieren Über Initiative von Seniorenbund-Obfrau Luise Fuchs nahmen die Senioren die Einladung von VP-Spitzenkandidat Johannes Wagner an und diskutierten mit ihm am Hauptplatz über ihre Anliegen und die Zukunft Frohnleitens. Der Zuspruch zeigt, dass die Zukunft Frohnleitens unseren gen wie die Harmonisierung der Kanal- und Wassergebühren, eine weitere Nutzung der Gemeindeämter, die Aufschlüsselung der zu übernehmenden Verträge oder die bis heute ungeklärte Frage des Schulbusses für Röthelstein wurden nicht bekannt gegeben. Deshalb forderte die ÖVP Frohnleiten nicht zuletzt auch Foto: KK älteren Mitbewohnern nicht egal ist – sie wünschen sich ein in der vergangenen Ausgabe der Frohnleitner <strong>Impulse</strong>, Bürgerversammlungen vor allem in den neuen Ortsteilen abzuhalten und genau diese Punkte anzusprechen. In der vergangenen Woche kam der jetzige Regierungskommissär dieser Forderung nach und veranstaltete sowohl in Röthelstein als auch in Schrems eine solche Informationsveranstaltung., „Information ist der erste Weg, um der Bevölkerung ein Zugehörigkeitsgefühl zu geben und sich als Teil der „neuen“ Stadtgemeinde Frohnleiten zu sehen“, so ÖVP-Obmann Johannes Wagner. neues Gesicht an der Spitze der Gemeinde. Frohnleiten: Einstimmige Nominierung von Wagner und seinem Team am Stadtparteitag. Erklärtes Ziel für die Gemeinderatswahl: die rote Mehrheit brechen. Man traut es ihm aufgrund seiner jugendlichen Art und seines sympathischen Auftretens nicht zu, aber der neue VP-Stadtparteiobmann Johannes Wagner hat klare Ziele für die Gemeinderatswahl vor Augen: die rote Mehrheit brechen und die rot-blaue Mehrheit verhindern, damit es in Frohnleiten demokratischer wird. Was etwas sperrig klingt, ist für Wagner unbedingt notwendig, damit in Frohnleiten etwas weitergeht. Seit Jahrzehnten hat die SPÖ die Mehrheit und bestimmt, wo es lang geht. Gerade aber die vergangenen Jahre hätten aber gezeigt, dass dieser Weg nicht der richtige war: immer mehr Schulden, ein finanzielles Debakel im Gemeindehaushalt und in den Betrieben der Gemeinde, keine Gestaltungsspielräume und schon gar kein Wille zur Veränderung. „Wie viele Chancen braucht diese SPÖ noch“, fragt sich Wagner und verweist, dass in den vergangenen Jahren mehrere SPÖ-Bürgermeister am Vorhaben Frohnleiten gescheitert seien. Und auch der jetzige Spitzenkandidat der SPÖ sei mitverantwortlich, denn er ist seit Jahren dabei und hat vor allen in der vergangenen Legislaturperiode nicht nur als Bürgermeister, sondern bereits als Vizebürgermeister die Fäden gezogen. Besonders „amüsant“ oder
ÖVP Frohnleiten • Februar 2015 11 Wir brauchen Visionen und eine starke ÖVP „Wir haben in der ÖVP in den vergangenen fünf Jahren – obwohl wir nicht die Mehrheit haben – uns immer im Rahmen unserer Möglichkeiten eingebracht und konstruktiv mitgearbeitet“, blickt Wagner zurück. Das soll auch in Zukunft so sein. „Nur schimpfen und verunglimpfen bringt nichts, fünf Jahre im Gemeinderat sitzen und nichts tun, wie es andere Gruppierungen gemacht haben, ist unproduktiv und eine Vergeudung des demokratischen Wählerwillens. Daher heißt es Ärmel aufkrempeln und mitanpacken“, so Wagner. Am Stadtparteitag der ÖVP Frohnleiten mit dabei: CSU-Bürgermeister der Partnergemeinde Schnaittach Frank Pitterlein (Zweiter von rechts). Er drehte 2014 die lange von der SPD regierte Gemeinde. besser gesagt unverständlich ist auch die Tatsache, dass für die Gruppe WIR ein ehemaliger SPÖ-Bürgermeister als Spitzenkandidat ins Rennen geht. All das, was er jetzt fordert, hätte er selbst mit der bestehenden absoluten Mehrheit der SPÖ umsetzen können. Wagner fragt sich daher, was diese Kandidatur tatsächlich bedeutet und ob jene Sozialdemokraten die auf der Liste WIR kandidieren – es sind ja doch etliche dabei – nicht schon längst eine Bündnis mit der SPÖ-Parteiliste geschlossen haben oder nur vorgeschoben sind und im Hintergrund ganz ein anderer die Fäden zieht. Mit der Bestellung von Andreas Heuberger als Beirat zum Regierungskommissär sind auch die Weichen für eine mögliche Rot-Blaue Koalition gestellt. Schon seit Jahren war die FPÖ Steigbügelhalter und bei heiklen Zweidrittel- Beschlüssen im Gemeinderat Mehrheitsbeschaffer für die SPÖ. Sollte also die SPÖ bei der Wahl die Mehrheit verlieren, könnte mit dem Angebot eines Stadtratssitzes an die FPÖ auch die Mehrheit im Gemeinderat und damit die Wahl eines sozialdemokratischen Bürgermeisters gesichert sein. Frohnleiten braucht eine starke zweite Kraft Die kommende Gemeinderatswahl ist eine Richtungsentscheidung: entweder gibt es eine große übermächtige, wenn auch mit weniger Mandaten ausgestattete SPÖ und einige kleinere Parteien und Gruppierungen, oder eine SPÖ sowie eine starke kontrollierende, verlässliche und zukunftsweisende ÖVP. Die Frohnleitner ÖVP … • ist ein verlässlicher Partner für die Wählerinnen und Wähler • ist ein Garant für Kontinuität, wo das bisherige Team bewiesen hat, was es gemeinsam zu leisten im Stande ist • ist erfolgreich durch eigene Stärken Wir wollen Frohnleiten durch das Schaffen richtiger Rahmenbedingungen wieder nach vorne bringen, große Ankündigungen sind zu wenig. Wir wollen gestalten und nicht verwalten. Wir wollen mehr Leben in die Stadt bringen und Frohnleiten zu einer lebendigen, pulsierenden und familienfreundlichen Stadt machen. Dazu bedarf es der Stärkung einer Partei, die bisher konsequent Missstände aufgezeigt, Johannes Wagner will mit einem neuen Team die SPÖ-Mehrheit in Frohnleiten brechen. Fotos: Franz Köhldorfer Eine wichtige Stütze für die ÖVP Frohnleiten: Bauernvertreter und „intimer“ Kenner der Frohnleitner Gemeindefinanzen Hannes Pirstinger aber im Gegensatz zu anderen auch Lösungsvorschläge eingebracht hat. Diese zweite Kraft war und ist die ÖVP, die schon bisher die Themen vorgegeben hat. „Jede Stimme für eine andere Gruppierung macht das Erreichen eines Mandates leichter und schwächt somit die Kontrollfunktion“, erläutert Wagner das komplizierte Wahlsystem, das bei Kandidatur von mehreren Parteien und Listen immer dem Ersten nutzt. Themenführerschaft Die ÖVP geht daher mit einem klaren Programm ins Rennen um die Gemeinderatssitze. Politik neu denken bedeutet, dass man bestehende Strukturen aufbrechen, verkrustete Inhalte überarbeiten und manches völlig neu und unter Einbeziehung aller Frohnleitnerinnen und Frohnleitner andenken muss. Dazu zählen die Bereiche Arbeit und Wirtschaft, eine Wohnraumoffensive, die Forcierung von Alternativenergien, ein vernünftiges Miteinander von Jung und Alt, mehr Bürgerbeteiligung sowie mehr Engagement für die Jugend in dieser Stadt. Einfach: Mit Schwung für Frohnleiten.
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