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8 ÖVP Frohnleiten • Februar 2015 Johannes Wagner – ein junger Kandidat mit Erfahrung Seit fünf Jahren im Gemeinderat, knapp neun Monaten an der Spitze der ÖVP Frohnleiten und knapp drei Monaten Vizebürgermeister – im Interview beantwortet Johannes Wagner jene Fragen, die in den vergangenen Wochen am häufigsten an ihn gestellt wurden. Herr Wagner, Sie treten mit ihren 26 Jahren für die ÖVP als Spitzenkandidat bei der Gemeinderatswahl an. Viele denken sich, dass Sie dafür zu jung sind. Wagner: Ob viele noch dieser Meinung sind, weiß ich nicht. Da der mit 28 Jahren jüngste Außenminister der Welt, Sebastian Kurz, aus Österreich kommt und zum beliebtesten Politiker unseres Landes aufgestiegen ist, hat sich die Meinung über junge Politiker geändert. Kurz zeigt, dass neue und mutige Ansätze in der Politik gerade von Jungen ausgehen, die mit alten Denkmustern nicht viel am Hut haben. Also warum soll etwas, das auf Bundesebene funktioniert, nicht auch auf kommunaler Ebene gehen. Ernst Gödl wurde mit 23 Jahren Bürgermeister in Zwaring- Pöls und hat 20 Jahre die Gemeinde hervorragend geführt. Außerdem bin ich ehrenamtlich ja schon sehr lange aktiv. Was haben Sie bis dato ehrenamtlich geleistet? Wagner: Ich bin seit Kindheit an in der Pfarre Frohnleiten tätig. Mit 17 Jahren war ich das jüngste gewählte Mitglied eines Wirtschaftsrates in der Steiermark und bin es heute noch. In diesen fast zehn Jahren habe ich sehr viel mitgestaltet und bewegt. Erst vor zwei Jahren habe ich die Verhandlungen mit dem Theresienhof von Seiten der Pfarre geleitet, wo es mir und der Pfarre ein besonderes Anliegen war, den seit rund 800 Jahren bestehenden Klostergarten in seiner Form als Garten zu erhalten, aber dennoch für den Theresienhof ein Partner für künftige Vorhaben zu sein. Das Projekt „Zukunft Kloster Frohnleiten“ wurde ins Leben gerufen und mir die Projektleitung übergeben, wo neue Nutzungsmöglichkeiten für das Kloster gesucht werden sollten um zukunftsfit zu sein. Eine Aktion daraus war die von Walter Prügger gekommene Idee „Ich habe ein Herz für den Klostergarten“, eine Art Patenschaft für den Klostergarten, wenn man so will. Warum haben Sie sich für den Gang in die Politik entschieden? Wagner: Für mich war immer klar, dass ich nicht nur nörgeln darf, wenn mir etwas nicht passt, sondern dass ich meinen Beitrag dazu leisten muss, damit sich etwas ändert. Ich glaube es war 2007, als ich zur ÖVP gestoßen bin. Es wird immer von Politikverdrossenheit gesprochen, doch ich sehe eher eine Politikerverdrossenheit. Alte Denkmuster, wo es nur schwarz, rot, grün, blau... gibt, sind nicht mehr gewollt. Aber es gibt auch Werte und Grundsätze in der Politik, denen man zustimmen kann. Und meine werden am besten von der ÖVP vertreten. Dennoch kann ich auf Ideen anderer Parteien zugehen und sie umsetzen, wenn sie gut sind und meiner Überzeugung entsprechen. Sie haben das Jusstudium und die Gerichtsspraxis abgeschlossen, sehen Sie das als Vorteil? Wagner: Politik und Recht sind nicht voneinander zu trennen, da die Politik Recht schafft. Auf der anderen Seite müssen Politiker mit unzähligen Verordnungen, Gesetzen oder Verträgen umgehen können. Hier sehe ich meine Ausbildung als Vorteil, weil es auf der Universität tagtäglich am Programm stand. Für manche mag es langweilig oder mühsam sein, sich mit diesen Dingen zu beschäftigen. Aber gerade auf kommunaler Ebene sind die Auswirkungen der Gesetzgebung am deutlichsten spürbar. Es schadet also nicht, wenn sich Politiker in rechtlicher Hinsicht auskennen, weil es unser Handwerkszeug ist. Warum sollen die Frohnleitnerinnen und Frohnleitner gerade Sie wählen? Wagner: Es ist an der Zeit, Frohnleiten in den Mittelpunkt der Politik zu stellen, persönliche Befindlichkeiten hintanzustellen, die Fehler der Vergangenheit einzugestehen und diese nicht immer zu beschönigen. Es geht darum, Frohnleiten fit für die Zukunft zu machen und dafür trete ich mit meinem jungen Team ein. Mein Team besteht aus Persönlichkeiten, die aus allen Bevölkerungsschichten und Ortsteilen kommen. Jede und jeder ist auf ihrem/seinem Gebiet bewandert. Die ÖVP mit mir an der Spitze setzt sich als Team für die Anliegen der Frohnleitner ein. Und ich habe einen wesentlichen Vorteil: Alle anderen hatten schon die Chance etwas für Frohnleiten zu bewegen und sind gescheitert beziehungsweise mit verantwortlich für die heutige Situation. Ich trete erstmals an und will Politik neu denken – geben Sie mir die Chance dazu. Dienstag bis Freitag von 10 Uhr bis 22 Uhr
ÖVP Frohnleiten • Februar 2015 9 Die ganze Wahrheit … Manche politischen Gruppierungen glauben durch Verbreitung von Unwahrheiten oder Verdrehung von Tatsachen punkten zu können. Nie zuvor hat es so etwas in der Frohnleitner Gemeindepolitik gegeben und irgendwann war man sich einig: Wahrheit muss Wahrheit bleiben, irgendwann reicht es. Dies veranlasst uns auch zu folgenden Klarstellungen: Fall 1: Heizkostenzuschuss Die Frohnleitner wissen schon längst, dass die ÖVP – lange bevor es die Fraktion WIR überhaupt gab – eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses forderte und auch für diese Erhöhungen gestimmt hat. Nachzulesen im Protokoll der Sozialausschusssitzungen vom 16. November 2010, 23. November 2011, 2. April 2012 sowie vom 21. November 2012. Faktum ist: Die ÖVP hat selbst einen Antrag auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses gestellt, der von der Fraktion WIR am 16. 11. 2010 abgelehnt wurde. Faktum ist: Die ÖVP hat, um konsensuale Lösungen stets bemüht, einen Kompromissantrag eingebracht und dafür die Mehrheit im Gemeinderat erlangt. Hätte man ohne Abstriche der Fraktion WIR zugestimmt, blieben die Frohnleitner auf der Strecke. Politik muss aber für die Bürger und nicht für das eigene Prestige gemacht werden. Seitens der ÖVP wehrt man sich daher gegen die ständigen unwahren Behauptungen und fordert eine Unterlassungserklärung. Die Anwaltskosten dafür werden übrigens vom ehemaligen Vizebürgermeister Wolfgang Kasic privat bezahlt. Fall 2: Schulzentrum Deutschfeistritz Die Fraktion WIR behauptet, sie habe in einer Gemeinderatssitzung zur Kostenbeteiligung am Bildungszentrum Deutschfeistritz einen Antrag eingebracht, noch einmal mit Deutschfeistritz zu verhandeln. Das ist nur die halbe Wahrheit. Faktum ist: In der Gemeinderatssitzung vom 26.Juni 2014 wurde von der Fraktion WIR gefordert, dass alles zurück an den Fachausschuss und erst in einer folgenden Gemeinderatssitzung beschlossen werden soll. Damit wäre der Ausbau des Schulzentrums Deutschfeistritz zu Lasten unserer Kinder und deren Bildung blockiert gewesen. Faktum ist: Die ÖVP war es, die einen konstruktiven Abänderungsantrag einbrachte, der die grundlegende Zustimmung zum Projektentwurf des Schulzentrums Deutschfeistritz beinhaltet und gleichzeitig Verhandlungen über den Kostenaufteilungsschlüssel mit der Gemeinde Deutschfeistritz fordert. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ angenommen, die Fraktion WIR sprach sich dagegen aus. Damit ist einmal klar: Die ÖVP bringt sich konstruktiv ein, zum Wohle der Menschen in dieser Stadt und vor allem auch zum Wohle unserer Kinder. Fall 3: Mehr Geld für Vereine Die Fraktion WIR heftet sich auf ihre Fahnen, für Tourismus, Kunst und Vereine zu stehen und will dies mit der von ihr unterstützten Accademia Belcanto belegen. Faktum ist: Die nur einmal in Frohnleiten stattgefundene Accademia Belcanto wurde massiv von der Gemeinde, also aus Steuermitteln, und dem Tourismusverband, also durch Geld der Unternehmer, unterstützt. Die Ankündigung der Fraktion WIR, Accademia Belcanto langfristig in Frohnleiten aufund auszubauen, wurde nicht eingehalten. Im Gegenteil: die Jugendlichen wurden in Graz untergebracht, die Wertschöpfung hielt sich bei höchster Wertschätzung für die Musikerinnen und Musiker in Grenzen. Faktum ist: Vertreter der Fraktion WIR sind bei fast keiner einzigen Veranstaltung von Tourismus, Kunst oder unserer Vereine zu sehen. Ganz im Gegenteil: Sie glänzen durch Abwesenheit. Eigenartig auch die Forderung des ehemaligen SPÖ-Kulturausschussobmannes und heutigen WIR-Fans Hans Vidalli, nach einer Erhöhung der Vereinsförderung. Er war jahrelang für die Vergabe der Förderungen verantwortlich und hat mit seiner Fraktion immer gegen die von der ÖVP geforderte Erhöhung der Basisförderung gestimmt. Wir von der ÖVP sind jene, die Tourismus, Kunst und Vereine tatkräftigst unterstützt haben und auch weiterhin unterstützen werden.
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