Leitfaden P+R Anlagen - Planen, Bauen und Betreiben - MVV

P+R Anlagen – Planen, Bauen und Betreiben
18
Planungsrecht für P+R
kann ausnahmsweise
auch durch Planfeststellung
geschaffen
werden: Beispiel Bahnhof
Grafing b. München
2.3 Planfeststellungsverfahren oder
Plangenehmigungsverfahren
Sollte es wirtschaftlich nicht möglich
sein, vorhandene Bahnanlagen zu verlagern,
kann das Planfeststellungsverfahren
(§18 AEG) oder, je nach Anlage
und Betroffenheit, in der vereinfachten
Form das Plangenehmigungsverfahren
herangezogen werden. Dabei
darf die vorgesehene P+R Nutzung
die Bahnanlagen nicht beeinträchtigen.
Die Anwendung des Verfahrens
ist auch dann sinnvoll, wenn die Errichtung
des P+R Platzes in Zusammenhang
mit dem Bau einer Eisenbahnanlage
(z.B. Bahnsteigunterführung)
steht. Die Genehmigungsbehörde
hierbei ist das Eisenbahnbundesamt.
Bei einer Umsetzung im Planfeststellungsverfahren,
bei dem auch Bahnanlagen
geplant werden, kann als
förmlicher Maßnahmenträger gegenüber
dem Eisenbahnbundesamt allein
die DB AG (DB Netze) auftreten. Dies
ist nur möglich, wenn zwischen Bahn
und Kommune eine enge Abstimmung
erfolgt und im Vorfeld eine
Planungs- und Kostenübernahmevereinbarung
unterzeichnet wird.
Wegen der begrenzten Personalressourcen
bei der DB AG, die sich dann
im Zweifel eines externen Büros bedienen
muss, sollte dieser Weg nur im
Ausnahmefall vorgesehen werden.
P+R Anlagen an Haltestellen von U-
Bahnen und Straßenbahnen können
auch als Nebeneinrichtungen nach
Personenbeförderungsgesetzes (§§ 28
ff PBefG) planfestgestellt werden.
Maßnahmenträger ist das Infrastrukturunternehmen,Genehmigungsbehörde
ist die jeweilige Bezirksregierung.