Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung

Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung Seite 9
Auch die finanziellen Hürden, die für das
Betreiben eines Sendekanals entstehen, sind
– anders als in der Frühzeit von Hörfunk
und Fernsehen – heute niedrig. Das gilt für
terrestrische oder kabelgebundene Kanäle
und erst recht für Internetformate. Das stetige
Anwachsen des Angebots ist also auch
durch sinkende Kosten getrieben.
Diese Aspekte – insbesondere das neue
Finanzierungsmodell, die technologische
Revolution, die redaktionellen Angebote
der öffentlichen Sender im Internet, die daraus
entstehende Konkurrenz mit anderen
Informationsmedien und die veränderte
Nachfrage – bilden den Ausgangspunkt einer
vorwiegend ökonomischen Analyse. Das
Gutachten beginnt mit einem Sachstandsbericht,
in dem die Grundsachverhalte des
bestehenden „dualen Systems“ skizziert
werden. Sodann werden die rechtlichen
Rahmenbedingungen möglicher Reformen
erörtert. Das anschließende Kapitel identifiziert
bedeutsame wirtschaftspolitische
Fehlsteuerungen und Reformbedarf im
bestehenden System und leitet aus grundlegenden
ökonomischen Überlegungen mögliche
Ansatzpunkte einer Neuordnung ab.
Die Analyse ergibt: Die veränderten technologischen
Rahmenbedingungen und die
dadurch ausgelösten Änderungen im Nutzerverhalten
erfordern aus ökonomischer
Perspektive eine Anpassung des Rundfunkmodells.
Solche Alternativmodelle zum jetzigen
System sind – entgegen weitverbreiteter
Auffassung – verfassungsrechtlich nicht
ausgeschlossen. Das Gutachten skizziert
keinen konkret ausgestalteten „Gegenentwurf“.
Vielmehr liefert es – anknüpfend an
Analogien zu einem funktionsfähigen, Eingriffen
der Politik weitgehend entzogenen
Zeitungsmarkt – die konzeptionellen und
allokationspolitischen Grundlagen für eine
solche Neukonzeption.