Aus den TAG und AG - GRH

Aus den TAG und AG
TAG Plauen / AG Grenze International
Im vergangenen Monat erfuhr unser Waffen-brüderschaftstreffen
vom Frühjahr 2011 in der ehemaligen
Grenzkompanie Posseck seine Fortsetzung.
Mit Freude sahen wir neue Gesichter, die
sich uns anschlossen. Erwähnenswert ist vor allem
auch, dass Grenzer und Angehörige von anderen
Schutz- und Sicherheitsorganen der DDR
weite Anfahrtstrecken, z.B. aus Dresden, Chemnitz,
Jena, Bamberg bewältigen mussten. Sie alle
wussten, dass sie Kameraden und Freunde aus der
gemeinsamen Dienstzeit treffen würden. Diesen
Aspekt und vor allem auch das aktive Handeln
von W. Rödel zur Durchführung dieses Treffens
würdigte Genosse K.-Heinz Kathert im Auftrag
des GRH-Vorstandes.
In der von Major Vesely überreichten Grußadresse
unserer tschechischen Freunde wurde in Erinnerung
an die feierliche Einweihung des Denkmals
zu Ehren aller tschechoslowakischen Grenzer
am 2.Juli 2011 in Krasna das Versprechen erneuert,
unsere Freundschaft weiter zu festigen.
Der Austausch von Fahnenschleifen symbolisierte
unser bestehendes enges Waffenbündnis.
Mit Aufmerksamkeit und Interesse wurden die
Ausführungen eines DDR-Grenzoffiziers verfolgt,
der von der politischen Strafverfolgung in der
BRD betroffen ist.
Dankend nahmen wir die Einladung unserer
tschechischen Freunde für ein Treffen in Krasna
an, das anlässlich des 1.Jahrestages der Einweihung
des Denkmals zu Ehren aller tschechoslowakischen
Grenzsoldaten stattfindet.
(Gerit Kaiser)
AG Sport
Gold gewonnen, Anstellung verloren
In den Tagen, wo Robin Szolkowy mit seiner
Partnerin, Aljona Savchenko, unter der Führung
ihres Trainers, Ingo Steuer, bei der Weltmeisterschaft
im Eiskunstlaufen die vierte Goldmedaille
für Deutschland gewonnen haben, bestätigte das
Verwaltungsgericht in Chemnitz, unter dem Vorsitz
des Richters Bernhard Klose, den Rauswurf
von Robin aus der Bundeswehr.
Er hatte sich bekanntlich zu acht Jahren Dienstzeit
verpflichtet. Nach drei Jahren und acht Monaten
kündigte ihm die Bundeswehr 2006. Der
Grund: Er hatte keinen von der Deutschen Eislaufunion
zugelassenen Trainer. Sein Trainer, Ingo
Steuer, war wegen seiner Tätigkeit für das Ministerium
für Staatssicherheit als damals 18-Jähriger
nicht bestätigt. Durch diese Entscheidung des Gerichtes
verliert Robin monatlich etwa 2.000 € und
die soziale Absicherung für das Alter. Seither ist
er, wie auch seine Partnerin, "freiberuflicher Eisläufer".
Alle drei finanzieren sich aus Einnahmen von
Preisgeldern und Schaulaufeinnahmen. Eine Einstellung
in die Eislaufunion ist nicht möglich, da
das Bundesinnenministerium ansonsten die Fördermittel
streichen würde.
Welch ein Wahnsinn: Auch 2012 geht die Jagd
gegen Ingo Steuer und sein Meisterpaar weiter.
Die AG Sport der GRH wird sich mit dieser
"Rechtsbeugung" weiter auseinandersetzen und
falls nötig, wie bei den Olympischen Spielen in
Saporro, wo für Ingos Reisekosten gesammelt
wurde, wieder in den Geldbeutel greifen.
(Erhard Richter)
TAG Berlin Marzahn
Aktuelle Entwicklungen, Entscheidungen und Ereignisse
mit Bezug auf das vom Zeitgeist beherrschte
Geschichtsbild über die DDR bestimmte
unsere Mitgliederversammlung am 23. April.
Dr. Reinhard Grimmer, Mitglied des Vorstandes
der GRH, gab einleitend sachkundig, mit Fakten
und Beispielen belegt, aktuelle Einblicke in Ziele,
Hintergründe, Methoden, beteiligte Einrichtungen
und Personen sowie in deren Motive gegen
die Geschichte der DDR und ihre positiven Nachwirkungen.
22 Jahre nach dem konterrevolutionären
Beitritt der DDR zur kapitalistischen BRD,
wird der im September 1991 auf dem 15. Deut-

schen Richtertag erteilte Auftrag zur Delegitimierung
der DDR und deren Gleichsetzung mit dem
Faschismus immer wieder neu angeheizt. Wir
meinen, damit soll die DDR für alle Zeiten als
„Unrechtsstaat“ und „zweite deutsche Diktatur“
im Geschichtsbild der Menschen, vor allem in der
jungen Generation, verankert werden, um jegliche
Gedanken an eine gesellschaftliche Alternative
zum Heute zu verhindern. Die vom Bundestag beschlossene
8. Novelle des so genannten Stasiunterlagengesetzes
und die damit festgeschriebene
weitere „Stasihatz“ sind offenkundig auf dieses
fortschrittsfeindliche Treiben ausgerichtet.
Den schon in der Einleitung von Dr. Reinhard
Grimmer geäußerten Anregungen folgend, berieten
die Teilnehmer, was zu tun ist, damit mittels
der im Grundgesetz festgeschriebenen Rechte
und Grundsätze, der Widerstand gegen Lüge,
Verleumdung, Verfolgung, Diffamierung, Ausgrenzung
sowie gegen Einschränkungen bei der
Inanspruchnahme der im GG fixierten staatsbürgerlichen
Rechte noch wirksamer gestaltet werden
kann. Beachtlich die Zahl der sich mit dem
Wirken der GRH verbunden fühlenden Gäste und
deren Beteiligung an der Beratung.
Inhalt und Verlauf unserer Versammlung, die Anregungen
und Hinweise zum weiteren Handeln als
Territoriale Arbeitsgruppe der GRH waren erneuter
Beleg für unseren Willen, der fortdauernden
Diffamierung der DDR und ihrer Bürger entgegenzuwirken
und das dafür notwendige verstärkte
solidarische Handeln in der GRH sowie mit unseren
Verbündeten zu organisieren.
(Johannes Schindler)
Vater unser im Himmel...
erlöse uns von dem Bösen
Es ist schon erstaunlich, was in diesem deutschen
Lande im Namen Christi alles so passiert. Die
Medien liefern dafür Tag für Tag genügend Beispiele.
Ich kann aus Platzmangel nur einige aufgreifen.
Da reist ein vom deutschen Volke nicht gewählter
und von der Mehrheit der Deutschen auch nicht
gewollter Pfarrer als Präsident nach Polen und tut
so, als müsse ausgerechnet er den Bürgern Polens
die Wahrheit verkünden und beibringen wie sie
freiheitlich-demokratisch zu denken und zu leben
hätten. Er „vergisst“ dabei ganz, dass er noch
1998 erklärte: „Einheimischen wie Vertriebenen
galt der Verlust der Heimat als grobes Unrecht,
das die Kommunisten noch zementierten, als sie
1950 die Oder-Neiße-Grenze als neue deutschpolnische
Staatsgrenze anerkannten.“ Es sei daran
erinnert, dass die Partei- und Staatsführung der
DDR bei jedem Staatsbesuch in Polen der Millionen
Opfer des Naziregims und des Holocausts
durch ein militärisches ehrendes Zeremoniell am
Grabmal des unbekannten Soldaten in Warschau
gedachten.
Als ich mit einer Delegation von DDR-Juristen in
der damaligen Volksrepublik Polen das ehemalige
faschistische KZ Lublin-Maidanek besuchte, war
es für unsere Delegation selbstverständlich, dass
wir zum Gedenken an die in diesem KZ von den
Nazis bestialisch umgebrachten Kinder, Frauen
und Männer einen Kranz niederlegten. Unsere
polnischen Begleiter waren tief beeindruckt und
bedauerten zugleich, dass es eine Abordnung
westdeutscher Staatsanwälte, die zuvor die Gedenkstätte
besuchte, nicht für nötig erachtete, in
diesem Sinne Gleiches zu tun.
Es bedurfte also durchaus nicht des Kniefalls eines
Bundeskanzlers, und was hat der jetzige Bundespräsident
getan, um der Opfer zu gedenken
und an die Verbrechen der deutschen Faschisten
zu erinnern?
Ein weiteres Beispiel: Da fordert ein christlich-sozialer
Bundesminister aus Bayern die Verbannung
des Marx-Engels-Denkmals aus der Berliner
Mitte. Und eine christlich-demokratische No-Name-Politikerin
aus Sachsen will das Ernst-Thälmann-Denkmal
im Berliner Stadtteil Prenzlauer
Berg durch ein „Freiheitshochhaus“ ersetzen.
Warum diese erneute Denkmalstürmerei? Wovor
haben diese Leute Angst? Dass sich Millionen
Touristen beim Anblick von Marx und Engels
daran erinnern, dass sie als Begründer des Wissenschaftlichen
Sozialismus das Ende des Kapitalismus
voraussagten? Dass mehrmals im Jahr an
dem Thälmann-Denkmal, an der zerstörten Gedenkstätte
in Ziegenhals, im ehemaligen KZ Buchenwald,
in der Hamburger Gedenkstätte und an
vielen Denkmalen in Deutschland bei Protest- und
Gedenkkundgebungen das Leben und der Kampf
des Arbeiterführers Ernst Thälmann gewürdigt
wird? Sollen Thälmanns Wirken um die Einheit
der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung,
sein Auftreten gegen Ausbeutung, Faschismus
und Krieg, seine Ermordung nach 11 Jahren Kerkerhaft
im faschistischen Deutschland vergessen
werden? Damit ja niemand auf die Idee kommt, in
seinem Sinne den gegenwärtigen Kampf gegen
Imperialismus, Neofaschismus, Krieg, Heuchelei,

Sozialabbau und Geschichtsklitterung zu führen?
Wir denken nicht daran und leisten weiterhin Widerstand!
Ein drittes Beispiel: Anlässlich der Wiederkehr
der Selbstbefreiung der Häftlinge des KZ Buchenwald
versammelten sich am 14. und 15. April
2012 gemeinsam mit Hunderten Bürgern aus ganz
Deutschland ehemalige Häftlinge, deren Kinder
und Enkel zu einer Gedenkveranstaltung auf dem
Ettersberg bei Weimar. Während der Gedenkfeier
wurden mehrere DDR-Fahnen mit Hammer, Zirkel
und Ährenkranz sowie Fahnen der Sowjetunion
geschwenkt. Das Zeigen der DDR-Fahne, einst
entgegen der historischen Wahrheit und wider
besserem Wissen als „Spalterfahne“ bezeichnet,
war in Westdeutschland Jahrelang verboten. Viele
Demokraten wurden dort deswegen verfolgt, verurteilt,
bespitzelt und mit Berufsverbot belegt.
Das Schwenken der DDR-Fahne in Buchenwald
brachte Politiker aller Couleur auf den Plan und
gipfelte darin, die Teilnehmer an der Gedenkveranstaltung
als DDR-Nostalgiker zu diffamieren.
Hätten sie etwa die Fahne mit dem Reichsadler
schwenken sollen, des Staates, der Nazis wieder
in Amt und zu Ehren verhalf, der Kommunisten
verfolgte, Berufsverbote verhängte, die Verfolgung
und Bestrafung der Thälmann-Mörder vereitelte,
die Aufklärung der Morde von Neonazibanden
deckelte? Es stellt sich doch die Frage, wer
die Nostalgiker sind: Die Bürger der DDR, die
mit dem Zeigen von Hammer, Zirkel und Ährenkranz
bekunden, dass ihr Staat als Staat der Arbeiter,
Bauern und Intelligenz das Vermächtnis
des antifaschistischen Widerstandes, einschließlich
des Schwurs von Buchenwald, erfüllt hat
oder die dem Antikommunismus aus Zeiten des
Kalten Krieges weiterhin behafteten Politiker,
Journalisten, Historiker und ihre Vasallen?
Wir sagen: Flagge zeigen, wo immer es geboten
ist. Uns von dem Elend zu erlösen, können wir
nur selber tun! (Dieter Stiebert)
Aus der Postmappe
I
Die von unserer Solidargemeinschaft betreute
Theresa Squillacote schrieb Ende März aus dem
USA-Gefängnis unter anderem:
“Ich möchte der GRH für die Zuwendung im Februar
danken und, weil Ihr nachfragt, kurz berichten,
wie es mir geht. Ich bin gesundheitlich wohlauf.
Es könnte besser gehen, wenn mir die Verwaltung
dieses Gefängnisses angemessene medizinische
Betreuung genehmigen würde. Um diese
zu erstreiten, müsste ich bei Gericht Beschwerde
führen, wenn es meine finanzielle Situation zuläßt.
Nachdem mein Vater 2004 – sieben Jahre
nach meiner Inhaftierung – gestorben war, habe
ich keine reguläre Unterstützung mehr von meiner
Familie erhalten. Einige Male hatte ich Mittel aus
dem Fond der Söhne von Ethel und Julius Rosenberg
bekommen, solange unsere Kinder nicht alt
genug waren, um selbst Geld zu verdienen. ... Ich
wurde in das isolierte Krankensonderlager verlegt;
ein wirklich schlimmer Ort mit ansteckend
erkrankten und infizierten Frauen. Dort habe ich
mir eine resistente Infektion, MRSA, zugezogen,
die den Stumpf meines amputierten Beins angriff,
der anschwoll wie ein Fußball. ... Ich kann sticken
und kunsthandwerkliche Arbeiten leisten für
ein paar Tassen Kaffee, Seife, Shampoo u.a.m.
Ich kriege meine Lage irgendwie schon in den
Griff. Ich habe jetzt einen Job: reinige den etwa
100 m 2 großen Besucherraum, den Vorraum mit
den Telefonen und Treppen. Dafür erhalte ich im
Monat 20 Dollar.
Das reicht natürlich nicht für die Ausgaben. Bis
zu 300 Minuten darf ich im Monat mit Kindern
und Freunden telefonieren für 23 Cent pro Minute.
Im November und Dezember haben wir Anspruch
auf jeweils 100 Extraminuten. Die E-Mails
kosten 15 Ct./Min. fürs Schreiben und Senden auf
dem PC. Die Mittel zur Körperhygiene, Seife,
Shampoo, Zahnpasta usw. kaufen wir im Gefängnisladen
ebenso wie Kaffeepulver, Schreibpapier,
Schreibzeug, eigene Unterwäsche. Jeder Arztbesuch
kostet 2 Dollar. Ich komme damit aus, was
ich habe. Das Problem, dessen dringliche Lösung
Eure Zuwendung so sehr willkommen macht, ist
die Einreichung einer Beschwerdeschrift beim regionalen
Bundesgericht. Ich versuche, von der
Gefängnisverwaltung die Zusage zu einer angemessenen
medizinischen Behandlung und zum
Service für meine seit Kindesbeinen unentbehrliche
Unterschenkelprothese zu bekommen. Seit
2004 habe ich Probleme mit meiner Prothese;
seitdem streite ich wegen deren Behebung mit
dem Stab des Gefängnisses. Es ist hier üblich,
dass das Gefängnismanagement darüber entscheiden
kann, ob eine medizinische Behandlung und
eine medizintechnische Hilfe notwendig sind oder
nicht. Der Gefangene ist rechtlos, solange keine
gerichtliche Entscheidung für den konkreten Fall
getroffen und verkündet wurde. Die Entscheidung
muss der betroffene Häftling schriftlich beantra-

gen und alle möglichen Gebühren vorauszahlen.
Ich bin nicht gewillt, diese Pein weitere vier oder
mehr Jahre zu ertragen und danach als Schwerbehinderte
nicht mehr aktiv am Leben teilnehmen
zu können. Als Juristin will ich mich dagegen zur
Wehr setzen, auch um anderen Betroffenen Mut
zu machen.“
Anmerkung: Die GRH wird Theresa auch weiterhin
solidarisch beistehen und unterstützen.
II
„Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion,
mit großem Interesse lese ich ihre Mitteilungen
und finde darin gute Hinweise sowie kompetente
Meinungen. In der Mitteilung 4/12 fand ich besonders
die Ausführungen ‚Russisches Wahltheater
und deutscher Staatszirkus’ von Hans Bauer
sehr aktuell und wertvoll.
Aus innerer Überzeugung nebst den Erfahrungen
eines langen Lebens kann ich dem Autor voll inhaltlich
zustimmen. Seine Meinung, wonach die
‚Weltmacht und Lehrmeister Deutschland’ es
nicht vertragen, wenn andere sich seinem Diktat
nicht beugen, finden wir fast täglich in der politischen
Realität bestätigt. Die Themen Russland
und China werden in fast gleicher Art und Weise
kommentiert, formuliert und in den Medien umgesetzt
wie zu Zeiten des Kalten Krieges.
Jetzt verfügen wir auch noch über einen ‚Demokratielehrer’
namens Gauck, der in seiner Überheblichkeit
und Arroganz den Dummen dieser
Welt zu erklären versucht, wie man den Begriff
Freiheit zu sehen hat.
Der ‚deutsche Staatszirkus’ hat immer wieder andere
Attraktionen zu bieten. Die gegenwärtige
Hauptnummer bilden die durchaus berechtigten
kritischen Gedanken zur Politik
von Israel durch Günter Grass. Hierbei
können ähnliche Verhaltensweisen beobachtet
werden wie im Fall Sarrazin. Es erfolgen
‚Analysen’, Feststellungen und
Wertungen, ohne das Anliegen von Autor
und Sachgegenstand richtig erkannt zu haben.
An geübten populistisch erprobten
‚Gutachtern’ haben unsere Medien ebenso
keinen Mangel wie in der Politik auch.
Mit freundlichen Grüßen Dr. Helmut F.“
In aller Kürze
1. Am 9. Juni 2012 findet ab 10:00 Uhr in 10243
Berlin, Franz-Mehring-Platz 1 (nd-Gebäude), ein
bundesweites Treffen von Kommunisten statt,
wozu alle Interessierten herzlich eingeladen sind.
2. Im „verlag wiljo heinen“ ist von Prof. Dr. Erich
Buchholz das Buch „Das DDR-Justizsystem – das
beste je in Deutschland?“ erschienen. ISBN 978-
3-939828-94-5, Preis 18,00 €. Es ist auch in der
Geschäftsstelle der GRH erhältlich.
Wir gratulieren sehr herzlich
unseren Mitgliedern
zum 80. Geburtstag
Raoul Gefroi Berlin,
Dietrich Reichwagen Rostock;
zum 75. Geburtstag
Ingetraut Brandes Leipzig,
Alexander Halboth Nassenheide,
Christa Roehl Berlin,
Dr. Helmut Tichter Frankfurt/O.,
Kurt Zeiseweis Berlin;
zum 70. Geburtstag
Manfred Franke Berlin,
Karin Großmann Berlin;
zum 65. Geburtstag
Günther Lunkwitz Kurot Oybin;
zum 60. Geburtstag
Steffen Sonntag Berlin.
Allen Geburtstagskindern des Monats
Mai wünschen wir beste Gesundheit, Kraft,
viel Glück und ein weiterhin erfülltes Leben.
Ehre ihrem Andenken
Am 01.04.2012 verstarb unser Mitglied
Ernst Au
aus Frankfurt/O. im Alter von 77 Jahren;
am 11.04.2012 verstarb unser Mitglied
Anneliese Dehn
aus Rostock im Alter von 75 Jahren;
am 20.04.2012 verstarb unser Mitglied
Georg Dorn
aus Berlin im Alter von 85 Jahren;
im April 2012 verstarb unser Mitglied
Wilfried Durand
aus Unterwellenborn im Alter von 65 Jahren;
Unser tiefes Mitgefühl gilt allen
Angehörigen und Freunden
Der Vorstand –TAG Frankfurt/O., Rostock