Ausgabe 1/2004 - Neue Seite 2

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 16
KUG Auf Mai-04
Impressum:
Eigentümer, Verleger und Herausgeber: Komitee unabhängiger
Gemeindebediensteter (KUG) Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und
Freiheitlicher (AUF), Bartensteing. 14/9, 1010 Wien.
Medieninhaber: Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und
Freiheitlicher, zu 100 % vertreten durch deren Bundesvorstand.
Druck: Digital Image, 1120 Wien. Offenlegung nach dem Mediengesetz.
Die AUF-Info dient der Information im öffentl. Dienst stehender
Bediensteter.
Verlagspostamt: A - 1010 Wien
DVR.Nr. 0557617 02Z030384 S KUG-Info Nr: 1/2004
16. Jahrgang. P.b.b
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Fax: 53114/99/87648; E-Mail: buero@kug.auf.wien.at
Sie finden uns im Internet unter www.kug.at.
Gemeinderatsanfragen im Originaltext, diverse aktuelle Erlässe sowie neue Informationen
können hier jederzeit
nachgelesen werden.

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 1
KUG-Auf
Nr 1/2004
P.b.b.
INFO
+++ Letzte Meldung +++
KUG-Auf gewinnt in der Frage der Hausarbeiter-Zulage
vor dem OGH !
Der OGH hat der KUG-Auf-Klage Recht gegeben:
Hausarbeiter die im AKH mit der spitalsinternen Müllentsorgung
befasst sind, erhalten ab 1999 - 2004 ihre Zulage in der Höhe von
rund 20.- Euro pro Arbeitstag
PS: Die Forderung für Hausarbeiterinnen (Gefahrenzulage im
Gefahrenbereich) wurde nun ebenfalls in der 1. Instanz gewonnen!
Wir reden nicht nur – wir handeln! KUG-Auf
Da spießt sich was:
Das KAV-Mikado Seite 2
Neues Theater, alte Statisten:
Vom „Fonds Soziales Wien“ ... 2,3
Flexible Diensteinteilung ... 6
Geriatriezulage ... 7
Dienstaufsicht mit Hund ... 8
Antrag für Überstellung der
Pflegehelferinnen abgelehnt ...9
Verbrauch des Urlaubes ...10
Dazu Neuigkeiten aus dem Gemeinderat und vieles mehr...

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 2
KUG Auf Mai-04
KUG Auf: Aus dem Gemeindrat
Christa Neubert-Plessl
Das Chaos im Unternehmen Krankenanstaltenverbund
–
die Mikado-Stäbchen auf mder neuen
KAV-Broschüre spiegeln die derzeitige
Situation, in der sich die Verantwortlichen
im Unternehmen KAV befinden,
wider.
Im inneren der Broschüre, wird gehorsame
und militärische Ordnung erwartet.
Ob das das Chaos beseitigt, ist fraglich.
Vizebürgermeister Dr. Sepp Rieders
Aussage vor der U-Kommission, „... als
ehemaliger Gesundheitsstadtrat, aber
auch als Finanzstadtrat, wundert mich,
wie es dem Krankenanstaltenverbund
gelungen ist, innerhalb eines Jahres
einen mehrstelligen Millionen Euro
Rücklagenbetrag aufzubrauchen ... “
bestätigt unsere Chaosvorwürfe merh
als deutlich.
● Die Stäbchen werden
in die rechte
Hand genommen
und zwar so, dass
die Faust unten
anliegt und die Stäbchen
oben hervorragen.
Durch plötzliches
Auslassen der
Stäbchen fallen
diese auf den Tisch.
Chaos im Umgang mit
dem Steuergeld! Kein Verantwortlicher! Man
sucht im Durcheinander und stellt fest – wie
derzeit in der U- Kommission lainz – keiner
in der GD war und ist zuständig.
Da
spießt
es sich ...!
● Mit dem Mikado oder Mandarin darf
man auch die Stäbchen aufwerfen.
Wer Kritik anbringt, hat mit dienstrechtlichen
Konsequenzen zu rechnen. Flugs weg mit
ihm.
● Die Stäbchen dürfen nur mit den Fingern
genommen werden, wenn man
aber den Mikado oder einen Mandarin
hat, so kann man mit dessen Hilfe die
Stäbchen aufnehmen. Aber die helfenden
Stäbchen dürfen mit einem anderen
Stäbchen nicht in Berührung kommen.
Nicht nachvollziehbare Entscheidungen von
Vorgesetzten, die keine Verantwortung
haben. Motto: " Den Letzten beißen die
Hunde".
Fonds Sozi a
Der „Fonds Soziales Wien“ soll ab 1.
Juli 2004 seine Tätigkeit aufnehmen.
Derzeit wird allerdings noch bezüglich
Belohnung, Chancengleichheit und
Übernahme des Dienstpostenplanes
eine Betriebsvereinbarung verhandelt.
Was ist eigentlich die Zielsetzung
des „Sozialen Fonds Wien“. Laut
Eigendefinition geht es um:
● Verbesserung der Gesundheit und
des Gesundheitsbewusstseins der
Bevölkerung.
● Unterstützung in den sozialen
Grundbedürfnissen Wohnen und
Arbeit für bedürftige Menschen
● Medizinische, psychische und soziale
Beratung, Behandlung und Betreuung
sowie Pflege von bedürftigen
Menschen
● Präventionsmaßnahmen zur Vorbeugung
und Verhinderung bzw. Verringerung
einer Bedürftigkeit
Nicht der Mensch zählt – sondern die
Anordnung, nach Reih und Glied, wie
aus der Broschüre „Leitbild des Wiener
Krankenanstaltenverbundes“ ersichtlich
ist. Die Verantwortlichen, die diese
Gestaltung gewählt haben, dürften ganz
bewusst auch bzgl. der Spielregeln die
Entscheidung für Mikadostäbchen
getroffen haben.
Wollen wir diese Regeln einmal auf die
Generaldirektion umlegen: 1 Mikado, 5
Mandarine.
Derzeit befindet sich die Teilunternehmung
4 in Gründung. Das 5 TU wird
sicher nicht lange auf sich warten lassen:
5 Bonzen (Anm.: mittlerweile gibt es
schon 1 Bonzen mehr). Generaldirektion;
15 Samurai und 15 Kuli.
In den klassischen Mikado-Spielregeln
findet man die Geschäfts- und Betriebsführung
des KAV wieder:
● Wenn die Stäbchen so liegen, dass
man sie mit dem Finger an der Spitze
herunterdrücken kann, so ist dies auch
erlaubt. Kritik und Vorschläge nicht
erwünscht. Wer diese anbringt, hat teilweise
mit dienstrechtlichen Konsequenzen zu
rechnen.
● Der Mikadospieler darf auf seinem
Platz aufstehen, denselben jedoch nicht
verlassen.
Hier kommt das Dienstrecht und die VBO
voll zu tragen.
● Das Spiel soll streng gehalten werden,
auch die geringste Bewegung des
Stäbchen gilt als Fehler. Bei einem
schlechten Wurf ist eine Wiederholung
gestattet.
Durch die Befragung der U-Kommission
stellt sich bis dato heraus, dass es keinen
Verantwortlichen in der Generaldirektion
gibt. Dort hatte nämlich keiner die Dienstaufsicht.
Also auf zur nächsten Runde!
● Rehabilitation und gesellschaftliche
Integration dieser Zielgruppen.
Bei der Untersuchungskommission vom
29.04.2004, sagte der amtsführende Stadtrat
für Finanzen, Wirtschaftspolitik und
Wiener Stadtwerke, Vizebürgermeister Dr.
Sepp Rieder zum Thema FSW folgendes
aus: (Auszug aus dem Protokoll)
„Was notwendig ist, ist eine Verschiebung
der Mittel zwischen dem Krankenanstaltenverbund
und dem Fonds Soziales
Wien. Der braucht mehr Mittel, damit
er mehr leisten kann und dafür muss
im KAV-Bereich ja auch frei gemacht
werden die Mittel, weil sonst ist das
insgesamt nur eine Vermehrung der
Ausgaben. Das muss man schon
sehen. Also, das ist die, meiner Meinung
nach, die Frage.
Die zweite Frage ist, wie viele private
Betreiber sind bereit, da mitzutun.
Es hat ja in den vergangenen Jahren
kaum Angebote, außer im Bereich der
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kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 3
Bilden Sie sich Ihre Meinung
KUG Auf Mai-04
ales Wien:
Neues Theater, alte Statisten...
katholischen Kirche, gegeben, da tätig
zu sein. Wenn ich jetzt die kommerziell,
gewinnorientierten Einrichtungen für
zahlungskräftige Personen weglasse
und das ist sozusagen jetzt etwas
anders geworden. Es gibt also durchaus
auch einige Einrichtungen, die da tätig
werden, eine haben wir ja im 22. Bezirk,
"Wiener Heim" oder so ähnlich heißt die,
die von einem Kärntner Betreiber errichtet
ist, und andere mehr. Also, ich glaube,
dass da auch von dem realen Angebot
sich die Situation weiter verbessert
hat.
Also, ich denke, dass das Maximal,
nämlich, was der Bürgermeister uns da
vorgegeben hat mit einer Milliarde, gar
nicht notwendig sein wird, und dass die
Umsetzung sogar möglicherweise
rascher ist, als es ursprünglich angedacht
war. Es hängt davon ab, nach
außen gesehen, wie viele private Betreiber
sind bereit mitzutun, die auch einen
gewissen Standard und auch bereit
sind, auch die Gemeinnützigkeit anzubieten,
und auf der anderen Seite hängt
es jetzt stadtintern ab, wie es gelingt,
diese Umschichtungen vom Krankenanstaltenfonds
zum Bereich Fonds Soziales
Wien herzustellen.
Ich habe den Vorschlag gemacht, ich
nehme an, dass er auch aufgegriffen
worden ist, das war eine Vorstellung
sozusagen in Vorbereitung der Überlegungen,
dass man einen Fonds Soziales
Wien einrichtet, dass man ja einen
braucht, einen Bettenplan, und zwar
nicht nur quantitativ, sondern qualitativ
bewertend, für welchen Pflegebedarf
brauche ich wie viele Betten. Und zwar
deswegen, weil diese Betten dann einen
unterschiedlichen Kostenfaktor darstellen
und daher vom Fonds Soziales Wien
auch nur dann sinnvollerweise angemietet
oder angekauft werden können,
wenn es dafür auch einen konkreten
Maßstab gibt. Ein Bett in dieser oder
jener Kategorie hat dann diesen oder
jenen Wert, weil der Fonds Soziales
Wien bedeutet ja auch im Klartext, dass
der Krankenanstaltenverbund nicht automatisch
erwarten kann, dass ihm
jetzt die Betten abgenommen
werden, die er in seinen Häusern
hat, sondern da muss ja der
Peter Hacker sehr wohl überlegen,
welche Leistung kriege ich
für mein Geld angeboten.
Das ist eine völlig andere
Situation als es früher einmal
der Fall gewesen ist und unter
dem Gesichtspunkt ist es ureigenstes
Interesse des Krankenanstaltenverbundes,
sehr
rasch zu einer Struktur, auch
einer Darstellung zu kommen,
wo er seine Betten, soweit das
notwendig ist, unter dem Titel,
die sind teurer, weil für höhere
Qualifikation auch tatsächlich
abnehmbar sind, sonst muss
er bei einem zunehmenden
Angebot an privaten Betten auf
seinen Betten sitzen bleiben.
Also, das ist, glaube ich, ein wesentlicher
Punkt; dafür halte ich es für unerlässlich,
dass diese Struktur definiert
wird, sozusagen um Klarheit, um auch
Qualitätsstandards zu definieren, und
ich glaube, dass es auch notwendig ist,
die Bewertungen in diese Richtung vorzunehmen,
dass es nicht automatisch
bedeuten kann, dass alles, was jetzt im
Krankenanstaltenverbund da ist, in
einem, zwei, drei, vier, fünf, sechs Jahren
noch nachgefragt werden wird, sondern
das ist auszuräumen. Das ist das
eine, was ich meine.
Das Zweite ist, dass das Tempo, mit
dem das zu vollziehen ist, sicher eine
schwierige Frage ist. Also, weil wir wissen,
dass Personal entweder überstellbar
ist und dass es zum Teil ja auch
begründet wird, der Personalengpass,
dass Pflegepersonal in private Einrichtungen
abgewandert ist oder in die
großen Geriatriezentren.
Die Sorge, dass die Stadt Wien dann
sitzen bleibt auf den alten schlechten
Einrichtungen, hat lange Zeit, lange Zeit
eine Rolle gespielt. Ich habe mich dagegen
mit allem Nachdruck gewehrt, aus
innerer Überzeugung heraus, weil du
sonst überhaupt nicht weiter kommst.
Also, ich habe versucht, klar zu machen,
bis in die achtziger Jahre hinein ist nur
im eigenen Bereich ausgebaut worden
und eigentlich relativ kaum etwas außerhalb
geschehen.
Es war dann vor allem der VBgm
Hans Mayr, der hier da geholfen hat in
diesem Umschwung oder mich mitgenommen
hat, je nachdem, wie man es
sieht, ich würde seine Rolle sehr groß
einschätzen wollen, und da ist ein Wandel
eingetreten, den muss man fortsetzen.
Das ist einfach notwendig, diese
Entwicklung fortzusetzen und das
bedeutet aber, dass diese Definition, wie
viele Betten sind auf welcher Ebene mit
welcher Ausstattung notwendig, denn
ich halte es für eine Illusion zu glauben,
dass ein privater Anbieter in der Lage
ist, eine Ausstattung anzubieten mit
einer möglicherweise sehr selten notwendigen
Arzt-rund-um-die-Uhr-Ausstattung
und anderen therapeutischen
Einrichtungen, das muss man sozusagen
wissen, das ist öffentliche Einrichtung.
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KUG Auf Mai-04
Es geht uns alle an
Jüngste Aussagen zu der
Fachaufsicht nach dem GuKG
KUG- Auf: Wenn nur eine dipl. Gesundheits- und Krankenpflegeperson
in einer Organisationseinheit anwesend ist, wann soll diese nach
einem 12 Stunden Dienst oder Nachtdienst die Kontrolle der durchgeführten
Tätigkeiten von der Pflegehilfe durchführen?
A: Die diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegeperson
nimmt diese Aufgaben während ihrer Dienstzeit und nicht nach
einem 12-Stundendienst wahr. Diese Kontrolltätigkeit ist auch in
der Stellenbeschreibung verankert.
KUG-Auf: Gibt es entsprechende schriftliche Anweisungen?
A: Die Anleitung und Überwachung des Hilfspersonals ist unter
Punkt 10 in der Stellenbeschreibung verankert. Die jeweilige
Information an die Mitarbeiter erfolgt im Rahmen der Dienstübergabe
bzw. im Stationsaushang.
KUG- Auf: Zum Punkt 1 (Schlusssatz) Ihrer Beantwortung (v.
12.8.2003) was ist unter "dementsprechende Maßnahmen einzuleiten"
zu verstehen?
A: Dementsprechende Maßnahmen bei nicht ausreichenden
Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten sind in den überwiegenden
Fällen Schulungsmaßnahmen, die eingeleitet werden.
Bei Zeichen von Überforderung sind neben Schulungsmaßnahmen
auch Verwendungsänderungen möglich.
Zur
Erinnerung:
In diesem Fall kann unter Bezugnahme auf die allgemeinen
Berufspflichten die Verantwortung im Sinne der Erfüllung der
Berufspflichten nicht abgelehnt werden. Sollten die Kenntnisse,
Fähigkeiten und Fertigkeiten nach Ansicht der diplomierten
Gesundheits- und Krankenpflegeperson, welche die
Anleitung und Überwachung übernommen hat, nicht ausreichen,
ist dies begründet der nächsten Vorgesetzten (Stationsschwester)
zu melden. In diesem Fall sind dementsprechende
Maßnahmen einzuleiten.
KUG- Auf: Kann eine dipl. Gesundheits- und Krankenpflegeperson
als Fachaufsicht am Wochenende über einige Stationen bzw.
Pavillons bestimmt werden, obwohl noch dipl. Personal in anderen
Pavillons anwesend ist?
„...so nicht!“
Ich glaube nicht,
dass man unter solchen
Vorraussetzungen
diplomiertes
Personal motivieren
kann, in einem
Geriatriezentrum zu
arbeiten.
Es sollen mir die
Verantwortlichen in
der Generaldirektion
vorzeigen, wie das
geht – „ ... voll in der Grosslicht Olga
Gruppenpflege eingeteilt
...“, „... die komplette Versorgung der Station nach
§ 15 im GuKG mitverantwortlicher Tätigkeitsbereich “ –
und Kontrollen auf der/den Station/en. Fühlt man sich
überfordert, kann man sich ja umschulen lassen.
Eine solche Aussage kann nur jemand tätigen, der von
der Praxis sehr wenig Ahnung hat. Vielleicht sollten die in
der Generaldirektion tätigen Pflegepersonen zurück an
das Krankenbett.
Aber man gründet jetzt ein Teilunternehmen (TU) 4 in der
Generaldirektion mit Schwerpunkt Geriatriezentren, aber
angeblich ohne Personalvermehrung, man schichtet um.
Dies bedeutet: Das die Personen die derzeit schon keine
Verantwortung und Ideen zur Verbesserung haben bzw.
hatten in diese TU 4 übersiedeln.
Wir forderten daher (siehe Faksimile) Eigenverantwortung
der Pflegehelferinnen für die im § 84 Abs. 4 im GUKG
vorgesehenen Tätigkeitsbereich.
Derzeit ist es von der Laune der Führungskräfte abhängig
ob diese Tätigkeiten überhaupt durchgeführt werden dürfen.
So nicht!
A: Eine diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegeperson
kann am Wochenende über einige Stationen bzw. Pavillons
bestimmt werden, obwohl noch diplomiertes Personal in
anderen Pavillons anwesend ist.
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KUG Auf: Wir handeln
KUG Auf Mai-04
Durch die Personalvertreter
der KUG-Auf erreicht
In der Universitätsklinik für Augenheilkunde war im
Archivraum für die dort tätigen Kolleginnen, die Erfüllung
ihrer Aufgaben nur unter dem Opfer ihrer eigenen Sicherheit
und Gesundheit möglich. Die Fachläden des Regalsystems
waren unzulässig überlastet und die Regale drohten
abzustürzen. Die Entnahme bzw. das Einreihen der
Krankengeschichten war auf Grund der übervoll gepressten
Befunde kaum mehr möglich. Nur unter Gewaltanwendung
und Abschürfungen der Fingerknöchel ausführbar.
Die Verantwortlichen im AKH haben ganz
klar, das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz
missachtet. Von der FSG wurden jahrelang,
die gesundheitlichen Interessen der
Kolleginnen nicht vertreten. Sie kannten
die Missstände und sahen tatenlos zu. Die
getätigten Aussagen: "Do kann ma nix
machen – woar scho immer so!" konnten
wir eindeutig widerlegen.
Grohar Martha
Im Sinne des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes sind Arbeitgeber
jedoch verpflichtet für Sicherheit und Gesundheitsschutz,
in Bezug auf alle Aspekte der Arbeit zu sorgen. Dies betrifft
auch die Bereitstellung der erforderlichen Mittel (Archivierungsraum),
sowie die Schaffung ergonomischer Arbeitsbedingungen.
Nachdem uns die dort herrschenden Missstände
bekannt wurden, haben wir sofort das Arbeitsinspektorat,
sowie Frau Stadträtin Pittermann eingeschaltet und innerhalb
kurzer Zeit wurden die erforderlichen Maßnahmen durchgeführt.
Arbeitsmedizinische Betreuung nun auch für Schüler/innen
Bis jetzt haben Schüler/innen der Krankenpflegeschulen und der
MTD- Akademien im KAV, keine arbeitsmedizinische Betreuung
erhalten, obwohl nach dem Arbeitnehmer/innenschutzgesetz
diese ebenfalls als Arbeitnehmer anzusehen sind.
Ich als Personalvertreterin der Plattform
KUG-Auf habe mich dafür eingesetzt, dass
die arbeitsmedizinische Betreuung von
Schüler/innen der Krankenpflegeschulen
und Akademien vor Ort in den jeweiligen
Krankenanstalten durchgeführt wird.
So wird nun auch, die Organisation und
Durchführung der Hepatitis-Prophylaxe
inkl. der erforderlichen Titerbestimmungen
von den Betriebsärzten durchgeführt.
Zodl Hildegard
Es war an der Zeit, dass im Wiener Krankenanstaltenverbund,
nun endlich auch die in Ausbildung befindlichen Kolleginnen
und Kollegen, in die arbeitsmedizinische Betreuung einbezogen
werden. Darüber hinaus stehen die Arbeitsmediziner für
ausführliche Beratungen zu den verschiedensten Themen
(Infektionsrisiko, Impfungen, Schwangerschaft, Nachtarbeit,
allgemeiner Arbeitnehmerschutz, Zytostatika, Ergonomieberatungen,
Entsorgungsprobleme, Berufserkrankungen und
Arbeitsunfälle ...) jederzeit zur Verfügung. Wie Frau Stadtrat
Pittermann außerdem mitteilte, organisieren die Arbeitsmediziner
freiwillige Gesundenuntersuchungen im jeweiligen Krankenhaus,
dessen Programm nach einem Anamnesegespräch,
einvernehmlich mit den Mitarbeiter/innen nach dem persönlichen
Risikoprofil festgelegt wird.
KUG/Auf Tipp: Die Inanspruchnahme der Arbeitsmediziner,
sowie Kosten von Untersuchungen nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz
sind vom Arbeitgeber zu tragen.
Da will man den Augen nicht mehr trauen:
Unglaubliche Zustände im Archivraum der Uniklinik für Augenheilkunde
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KUG Auf Mai-04
Aus dem Gemeinderat
Flexible Diensteinteilung im
Pflegebereich
Wir wollten es wissen und fragten
nach: Flexible Diensteinteilung im
Pflegebereich? Durch die Aussage
von Generaloberin Staudinger wurde
unsere Kritik bestätigt. Wir lassen
nicht locker Frau Generaloberin!
In der Untersuchungskommission vom
13. November 2003 gibt es zwei Aussagen
von der General-oberen Staudinger:
Weil wir schon bei der Arbeitseinsatzplanung
sind, möchte ich auf die Diensteinteilung
zurückkommen. Ich habe das
letzte Mal in der Geriatriekommission
die Unterlagen ausgeteilt. Wir praktizieren
seit fast 10 Jahren im Wiener Krankenanstaltenverbund
eine sogenannte
flexible Diensteinteilung, die dieses traditionelle
"Radl-System" abgelöst hat.
Wo sich die Mitarbeiter im Rahmen des
Teams sehr wohl die Diensteinteilung
selber gestalten können, allerdings
natürlich unter der Voraussetzung, dass
Tages- und Nachtpräsenzen sichergestellt
sind. Eines ist auch ganz klar, je
enger die Personalsituation wird, das
heißt, je weniger Mitarbeiter zur Verfügung
stehen, umso weniger Flexibilität
gibt es bei dieser Diensteinteilung, bei
der Arbeitseinsatzplanung.
Generaloberin Staudinger: Ich glaube,
das Eine ist der strategische Rahmen
und das sind die Vorgaben und die Möglichkeiten.
Da sage ich noch einmal:
"Das ist da und das gibt es." Das Zweite
ist die operative Umsetzung, die wirklich
flächendeckende Einführung. Da gibt es
sicherlich noch Nachholbedarf. In jedem
einzelnen Stationsteam, gemeinsam mit
der Stationsschwester, gemeinsam mit
der Oberschwester.
KUG-Auf: Warum war eine flächendeckende
Einführung in den letzten 10 Jahren nicht
möglich?
A: Im Rahmen der Personaleinsatzplanung
des Pflegedienstes wurde ab 1993
auf Grund der hohen Sensibilität dieses
Thema in einem partizipativen Prozess
gemeinsam mit den Mitarbeiter/innen,
den Führungskräften und der Personalvertretung
mit der Umstellung der Diensteinteilung
vom traditionellen "Radl-
Dienst" zur flexiblen Diensteinteilung
begonnen. Gleichzeitig wurden die hierfür
erforderlichen dienstrechtlichen Rahmenbedingungen
geschaffen.
Die flexible Diensteinteilung ist danach
ausgerichtet, dass unter Vorgabe
bestimmter Rahmenbedingungen, wie
z.B. erforderliche Tages- und Nachtpräsenz
an Pflegepersonal, die Einsatzzeiten
des Pflegepersonals dem Arbeitsanfall
entsprechend angepasst sind und
andererseits u.a. durch die Möglichkeit
der Mitgestaltung bzw. Mitsprache bei
der Dienstplangestaltung die soziale
Verträglichkeit und die Gesundheitsvorsorge
der Mitarbeiter/innen sichergestellt
wird.
Die Einführung des Instruments der flexiblen
Diensteinteilung im Pflegedienst
konnte Ende des Jahres 2000 für alle
MitarbeiterInnen, welche im Tourendienst
tätig sind, zu fast 100 Prozent
abgeschlossen werden.
KUG-Auf: Wie viele Plus- und Minusstunden
kann sich ein/e Mitarbeiter/in in der flexiblen
Diensteinteilung unter Berücksichtigung
des Dienstbetriebes in den einzelnen
Krankenanstalten und Geriatriezentren einteilen?
Aufgeschlüsselt nach Krankenanstalten,
Geriatriezentren und AKH :
Haus Plusstunden Minusstunden
KH Lainz max. 38 Stunden max. 5,5 Stunden
Wilhelminenspital es gibt keine fixe Vorgabe es gibt keine fixe Vorgabe
Fanz-Josef-Spital max. 25 Stunden max. 5 Stunden
GZ Favoriten max. 30 Stunden grundsätzlich nicht vorgesehen, aber
nicht auszuschließen
KA Rudolfstiftung max. 28 Stunden nicht gestattet
Elisabethspital max. 30 Stunden grundsätzlich nicht vorgesehen, aber
nicht auszuschließen
SMZ Floridsdorf max. 30 Stunden grundsätzlich nicht vorgesehen, aber
nicht auszuschließen
OKH Gersthof max. 25 Stunden max. 12 Stunden
NKH Rosenhügel max. 38 Stunden max. 5,5 Stunden
Preyer`sches
Kinderspital max. 30 Stunden max. 30 Stunden
GZ Am Wienerwald max. 35 Stunden, können grundsätzlich nicht vorgesehen
überschritten werden
aber nicht auzuschließen
GZ Baumgarten max. 40 Stunden grundsätzlich nicht vorgesehen, aber
nicht auszuschließen
GZ Liesing max. 40 Stunden max. 12 Stunden
GZ St. Andrä/Traisen max. 30 Stunden nicht gestattet
6
Fortsetzung nächste Seite

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 7
Aus dem Gemeinderat
KUG Auf Mai-04
GZ Klosterneuburg max. 35 Stunden grundsätzlich nicht vorgesehen, aber
nicht auszuschließen
SZS Sophienspital grundsätzlich nicht vorgesehen, grundsätzlich nicht vorgesehen, aber
nicht auszuschliessen
nicht auszuschliessen
SMZ Ost-Donauspital max. 15 Stunden max. 3 Stunden
GZ Donaustadt max. 0,5 Stunden max. 0,5 Stunden
SMZ Baumgartner max. 35 Stunden grundsätzlich nicht vorgesehen, aber
nicht auszuschließen
TZ Ybbs max. 25 Stunden grundsätzlich nicht vorgesehen, aber
nicht auszuschließen
Allgemeines max. 25 Stunden kommen in der Praxis
Krankenhaus
kaum vor
Gelockt wurde bei der Einführung der flexiblen Diensteinteilung mit Plus- und Minusstunden. Mittlerweile
ist es so, dass in manchen Krankenanstalten, Minusstunden überhaupt nicht gestattet sind. Ich verstehe
nicht, dass die Personalvertretung die so stolz auf dieses Model ist sowie der PGA Pflege, solche Machenschaften
duldet. Die Generaloberin Staudinger hat in ihrer Aussage vor der Untersuchungskommission
festgestellt, dass ein Nachholbedarf bei der operativen Umsetzung besteht. Man benötigt 10 Jahre um darauf
zu kommen, dass es doch nicht so positiv läuft. Hat die damalige Direktion Kranken- und Altenpflege
jahrelang geschlafen? Wurde dieser Bereich deshalb abgeschafft und die Pflege aus diesem Grund wieder
den Ärzten unterstellt? Scheint so… Jetzt im U-KAV ist in der GD keiner mehr Verantwortlich und die
Häuser machen sich eigene Richtlinien. Obwohl die Unterlagen die der Geriatriekommission überreicht
wurden, eine andere Sprache sprechen. Vor den politisch Verantwortlichen ----alles OK. In der zweiten Aussage
wird bei der Dienstplangestaltung, plötzlich nur mehr von einem Mitspracherecht gesprochen, jetzt
wundert mich das nicht mehr, dass auf vielen Stationen in den Krankenanstalten und Geriatriezentren die
Christa Neubert-
Plessl
Stationsschwestern den Dienstplan vorgeben. Aber man glaubt es nicht, man darf Tage aufschreiben die man frei haben möchte.
Aber ich kenne eine Führungskraft, die teilt gerade an diesem Tag einen Dienst ein. Wenn das nicht frustriert.
KUG-Auf Tip: Bei einer Versetzung, immer nach der Handhabung der Dienstplangestaltung fragen!
So müsste bzw. sollte die flexible Diensteinteilung funktionieren:
Die Dienstplanerstellung sollte durch die Teammitglieder zwei Monate im Vorhinein erfolgen.
Durch diese Einteilung sollten größere Freizeiträume entstehen.
Mitarbeiter sollten sich nach einen Rotationsprinzip jeweils zuerst ihre Dienste einteilen können.
Thema Geriatriezulage
Zulage:
a) für Gesundheits- und Krankenschwestern (Gesundheitsund
Krankenpfleger), Ständige Stationsschwesternvertreterinnen
(Ständige Stationspflegevertreter) und Pflegehelfer/innen,
die in nachstehenden Einrichtungen des KAV
ständig mit der Pflege der geriatrischen Patient/innen
betraut sind:
GZW
gesamtes Geriatriezentrum
GZB
gesamtes Geriatriezentrum
GZL
gesamtes Geriatriezentrum
GZA
gesamtes Geriatriezentrum
GZK
gesamtes Geriatriezentrum
Ybbs
Geriatriezentrum und FPH
monatlich Kz. 812301 90,20 EUR
Haus
KHL
KHL
KFJ
GZ
FLO
GZ Flo
SOP
GZD
OWSG
Abteilung
Abteilung für Palliativmedizin
Abteilung für Akutgeriatrie
Abteilung für Akutgeriatri
Süd gesamtes Geriatriezentrum
Abteilung für Akutgeriatrie
gesamtes Geriatriezentrum
Geriatriebereich
gesamtes Geriatriezentrum
gesamtes Geriatriezentrum (inkl. FPH)
b) für Stationsschwestern (Stationspfleger), Medizinische
Masseur/innen, Heilmasseur/innen, und – sofern sie in der
Therapie tätig sind - Bedienstete der gehobenen medizinischen
technischen Dienste (Ergotherapeut/innen, Physiotherapeut/innen,
Logopäd/innen, Diätassistent/innen) und
medizinisch technische Fachkräfte, bei Vorliegen der in lit.
a genannten Voraussetzungen
monatlich Kz. 812401 67,65 EUR
7

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 8
KUG Auf Mai-04
Glosse / Aus dem Gemeinderat
Glosse: Dienstaufsicht mit Hund
Aus dem Original-Protokoll, 7. Sitzung, 15.1.2004, U-Kommission, Frau Polat-Firtinger:
Ich habe seit 13 Jahren einen Hund. Dieser Hund begleitet mich auf meinen
Tätigkeiten in den Geriatriezentren. Das klingt jetzt etwas paradox,
aber es ist so. Mit diesem Hund sage ich jetzt einmal – gelingt es mir
immer, Kontakt zum Bewohner herzustellen, weil ich zuerst immer zum
Bewohner gehe und dort versuche, Kontakt aufzunehmen, mit dem Bewohner
zu reden, so weit es überhaupt möglich ist. In der Diskussion z.B. über
diesen Hund kann ich auf Grund meines Fachwissens auch feststellen, wie
ist der Ernährungszustand, wie ist der kognitive Zustand des Bewohners.
Ist er gepflegt? Hat er ausreichend Wasser zu trinken bekommen? Ich rede
auch oft darüber, wie ihnen das Essen schmeckt etc. Erst nachher gehe
ich und schaue mir die Pflegedokumentation an.
Erstaunt? Wir auch. Die Dienstaufsicht wurde also jahrelang vom Flocki durchgeführt. Auch nicht schlecht. Es gibt zwar Therapiehunde in den Geriatriezentren,
aber ich war immer der Meinung, diese Haustiere befinden sich dauernd vor Ort.
Flocki ist aber ohnehin universeller einsetzbar. Er nimmt anscheinend auch in der Generaldirektion die Dienstaufsicht wahr, weil dort verbringt er mit Frauchen die meiste
Zeit.
Wie kann man sich nun diesen Hundeeinsatz in der Praxis vorstellen? Wie stellt Flocki etwa “den Ernährungszustand fest”? Zeigt er durch die verschiedenen Belllaute an,
ob der Patient noch durstig oder hungrig ist? Teilt er sich vielleicht auch gleich mit diesem überschüssige Nahrung. Und hilft so auch Geld sparen, weil das Personal
weniger wegtragen muß beziehungsweise, noch besser, reinigt er auch gleich das Essgeschirr mit sorgfältig geführter Dienstzunge?
Klar: Sträuben sich ihm die Nackenhaare, ist das dann ein guter Indikator für den äußeren Zustand des Patienten.
Keine Frage: Dienstaufsichtshund Flocki ist ein ganz besonderes Exemplar. Interessant wäre in diesem Zusammenhang natürlich auch das Gehaltschema des Hundes und
die Zulagen. Und – welcher Hund kann schon von sich behaupten, „Außerln “ auf Kosten der Steuerzahlen gehen zu dürfen... CNP
Andere Berücksichtigung
der Hebammen
Aufgrund der Ausbildung wäre es wichtig, dass Hebammen
ab sofort der ärztlichen Leitung unterstellt und im K
Schema anders berücksichtigt würden.
KUG-Auf: Warum gibt es nicht wie im LKH Klagenfurt und der Semmelweisklinik
für die fachliche sowie organisatorische Leitung im
AKH eine Leitende Hebamme entsprechend einer Oberschwester?
A: Medizinisch fachlich unterstehen die Habammen dem ärztlichen
Leiter der Abteilung für Geburtshilfe. Diese Aufbauorganisationsform
ist außer an der Klinik Semmelweis, in allen Gemeinde-
Wien-Spitälern mit geburtshilflichen Abteilungen üblich.
KUG-Auf: Kann die Oberschwester im AKH fachliche Order geben
bzw. fachliche Punkte in der Mitarbeiterbeurteilung der Stationshebammen
bewerten, ohne entsprechende Ausbildung nach dem
Hebammengesetz?
A: Die fachliche Order durch die Oberschwester bezieht sich
auf die in der Stellenbeschreibung festgelegten Führungs-,Leistungs-
und Organisationsaufgaben der Stationshebamme,
keinesfalls auf Einzeltätigkeiten der Hebammentätigkeit.
Im einzelnen handelt es sich um Überwachung, Sicherung und
Verbesserung der Betreuungs- und Pflegequalität und –organisation,
Führung und Einsatz des Personals im Pflegebereich,
Organisation der Sachmittel und Überwachung des Sachmitteleinsatzes
sowie Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen,
Organisationseinheiten und Berufsgruppen.
Ich arbeite im AKH als Hebamme und stelle
fest, dass die Trennung der Bereiche fachlich
und organisatorisch, sich nicht positiv auf
unser Arbeitsumfeld auswirken. Bei uns
wurde von der Oberschwester eine Job Rotation
eingeführt, ohne Zustimmung der betroffenen
Mitarbeiterinnen. Wie immer wurden
die betroffenen Mitarbeiter im AKH, die über
fachliches Wissen verfügen, nicht gefragt.
Dusanka
Lamprecht
Die Semmelweisklinik sollte als Vorbild dienen, da dort immer
schon ein Dienstposten einer Oberhebamme vorhanden ist.
Aufgrund der Ausbildung wäre es wichtig, das Hebammen ab
sofort der ärztlichen Leitung unterstellt und im K - Schema
anders berücksichtigt würden. Für manche vielleicht unverständlich
meine Forderung, aber seit in Kraft treten des neuen
Hebammengesetzes im Jahr 1995, kann die Ausbildung erst
nach der Matura begonnen werden.
8

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 9
KUG - Büro Intern
KUG Auf Mai-04
Antrag für Überstellung der
Pflegehelferinnen abgelehnt
Nächste PV- Wahlen und Gewerkschaftswahlen im Jahr
2006 wecken kurzfristig die Funktionäre der FSG und
auch die anderen Fraktionen. Die FSG legt keinen Wert
auf die Mitarbeit von Gruppierungen und Fraktionen.
Nach dem Slogan: sie wurden gewählt und haben damit
auch das Sagen. Wir werden uns so wie sie überraschen
lassen.
Die Mehrheitsfraktion will das K –
Schema dem europäischen Standart
anpassen: Wir hoffen – nicht nach
den neuen Beitrittsländern
Unser Antrag für Überstellung der
PflegehelferInnen nach 12
Dienstjahren in einem Geriatriezentrum
in das K5 Schema zu
überstellen, wurde nach eingehender
Beratung im PGA Pflege
nicht angenommen.
Eine der Ängste war, dass
durch diese Maßnahme der
Entlohnungsabstand zu der
Dipl. Pflegeperson sehr knapp
würde und daher die Pflegehelfer/innen
keine Motivation
mehr für den zweiten Bildungsweg
haben.
Es gibt schon Ergebnisse von
Arbeitskreisen und die
Gewerkschaft tritt schon in
Verhandlungen für alle
Berufsgruppen die im K-
Schema sind ein.
Bei der letzten Gewerkschaftssitzung
wurde von
uns beantragt, dass der
Wiener Vorstand (Vorsitzender
Hr. Huntsdorfer)
eine Änderung herbeiführt.
Dürfte ja nicht so
schwer sein.
Die rote Gewerkschaft
wird doch solche Änderungen
bei der roten
Stadtpolitik durchsetzen
können.
Wie:
● Leistungsbeurteilung
bei positiver Mitarbeiterbeurteilung
● Beförderungen sind der zeit eine KANN Bestimmung –
Schluss damit Änderung des Wortlautes in - es MUSS überstellt
werden. Hausarbeiter/innen müssen nach 20 Jahren bei
positiver Mitarbeiterbeurteilung in die Verwendungsgruppe 3
überstellt werden.
Wiener KrankenAnstalten Verbund
1090 Wien, Maria- Theresien-Straße 11
Gewerkschaft der Gemeindebediensteten
Werte Kollegin, liebe Christa!
Wien, 30. März 2004
Der Antrag der Plattform KUG AUF vom 28.10.2003 auf
Überstellung der Pflegehelfer/Innen nach 12 jähriger
Tätigkeit in einem Geriatriezentrum in das K-
Schema 5 - wird nach ein-gehender Beratung des Personalgruppenausschusses
Pflege in der vorliegenden
Form nicht angenommen.
Es ist nicht vertretbar, dass ausschließlich Pflegehelfer/Innen
der geriatrischen Bereiche bedacht
werden sollen. Die Belastungen sind auch für Pflegehelferilnnen
und für diplomier-tes Gesundheitsund
Krankenpflegepersonal in allen anderen Bereichen
ebenso überdurch-schnittlich groß. Da durch
diese Maßnahme der Entlohnungsabstand sehr knapp
würde, ist zu befürchten, dass es keine Motivation
mehr gibt den z. Bildungsweg zu besuchen.
Der PGA Pflege der Hauptgruppe II hat daher in der
Hauptausschuss-Sitzung der HG II am 29.3.2004 folgenden
Antrag gestellt:
Alle Berufsgruppen, MTD-s (diagnostische und therapeutische)
sowie alle hierarchischen Ebenen des
Wiener Krankenanstaltenverbundes und seine Teilunternehmungen
sind nach den derzeitigen und auch den
zukünftigen Anforderungen dem europäischen Standard
entsprechend angemessen zu entlohnen.
Der Antrag des PGA Pflege wurde in der Hauptausschuss-Sitzung
der HG II bei Abstimmung einstimmig
angenommen.
Das Ergebnis unserer Arbeitskreise (PGA Pflege, PGA
MTD und PGA SHD) wird seitens des Hauptgruppenausschusses
der GdG - HG II raschest in Verhandlung
gebracht werden.
Mit freundlichen Grüßen
9

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 10
KUG Auf Mai-04
Es geht uns alle an
Verbrauch des
Erholungsurlaubes
Beamte:
§ 48. (1) Die Urlaubszeit ist vom
Dienststellenleiter nach Zulässigkeit
des Dienstes und nach Anhören des
Beamten festzusetzen, wobei auf die
persönlichen Verhältnisse des Beamten
angemessene Rücksicht zu nehmen
ist. Der Beamte hat Anspruch,
soweit nicht dienstliche Gründe entgegenstehen,
mindestens die Hälfte des
jährlichen Erholungsurlaubes ungeteilt
zu verbrauchen.
(2) Die Festsetzung der Urlaubszeit
schließt eine abändernde Verfügung
nicht aus, sofern dies aus zwingenden
dienstlichen oder in der Person des
Beamten liegenden Gründen notwendig
ist. Ist die abändernde Verfügung
aus zwingenden dienstlichen Gründen
erfolgt, so ist dem Beamten der Antritt
oder die Fortsetzung des Erholungsurlaubes,
sobald es der Dienst zuläßt, zu
ermöglichen. Weiters sind dem Beamten,
der aus zwingenden dienstlichen
Gründen den Erholungsurlaub nicht
zum festgesetzten Tag antreten konnte
oder aus dem Urlaub zurückberufen
wurde, die hiedurch entstandenen
unvermeidlichen Mehrauslagen zu
ersetzen. Letzteres gilt auch für die
von dieser Maßnahme betroffenen, mit
ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden
nahen Angehörigen im Sinn des §
61 Abs. 5, wenn ihnen ein Urlaubsantritt
oder eine Fortsetzung des Urlaubes
ohne den Beamten nicht zumutbar
ist.
(3) Der Anspruch auf den jährlichen
Erholungsurlaub verfällt, wenn der
Beamte den Erholungsurlaub nicht bis
zum 31. Dezember des dem Urlaubsjahr
folgenden Kalenderjahres verbraucht
hat. Hat der Beamte eine
Eltern-Karenz gemäß §§ 53 bis 53b
oder gemäß § 54 oder eine Pflegefreistellung
gegen Entfall der Bezüge
gemäß § 61a in Anspruch genommen,
wird der Verfallstermin um jenen Zeitraum
hinausgeschoben, um den die
Eltern-Karenz, die Summe der Eltern-
Karenzen oder die Summe aus Eltern-
Karenz und Pflegefreistellung gegen
Entfall der Bezüge zehn Monate übersteigt.
(4) Dem Beamten kann bei Vorliegen
besonders berücksichtigungswürdiger
Umstände oder, wenn es im dienstlichen
Interesse liegt, ein Vorgriff auf
den Erholungsurlaub für das nächste
Urlaubsjahr oder, wenn der Beamte die
Voraussetzungen des § 45 noch nicht
erfüllt, ein Vorgriff auf den Erholungsurlaub
für das erste Urlaubsjahr
gewährt werden.
(5) Ist der Anspruch auf Pflegefreistellung
gemäß § 61 erschöpft, kann zu
einem in § 61 Abs. 2 genannten Zweck
ein noch nicht verbrauchter Erholungsurlaub
auch ohne die gemäß Abs. 1
vorgesehene Festsetzung durch den
Dienststellenleiter angetreten werden.
Die Dienststelle ist unverzüglich zu
verständigen.
Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 49. (1) Erkrankt der Beamte während
des Erholungsurlaubes, ohne dies vorsätzlich
oder grob fahrlässig herbeigeführt
zu haben, so ist die auf Werktage
(Arbeitstage, Schichten, Arbeitsstunden
gemäß § 46 Abs. 6, 7 oder 9) fallende
Zeit der Erkrankung, während
der der Beamte durch Erkrankung
dienstunfähig war, auf das Urlaubsausmaß
nicht anzurechnen, wenn die
Erkrankung länger als drei Kalendertage
gedauert hat.
(2) Übt der Beamte während des Erholungsurlaubes
eine dem Erholungszweck
widersprechende Erwerbstätigkeit
aus, so ist Abs. 1 nicht anzuwenden,
wenn die Erkrankung mit dieser
Erwerbstätigkeit in ursächlichem
Zusammenhang steht.
(3) Der Beamte hat der Dienstbehörde
nach dreitägiger Krankheitsdauer die
Erkrankung unverzüglich mitzuteilen.
Ist dies aus Gründen, die vom Beamten
nicht zu vertreten sind, nicht möglich,
so gilt die Mitteilung als rechtzeitig
erfolgt, wenn sie unmittelbar nach
Wegfall des Hinderungsgrundes nachgeholt
wird. Bei Wiederantritt des Dienstes
hat der Beamte ohne schuldhafte
Verzögerung ein ärztliches Zeugnis
oder eine Bestätigung des zuständigen
Krankenversicherungsträgers (der
Krankenfürsorgeanstalt) über Beginn
und Dauer der Dienstunfähigkeit vorzulegen.
Kommt der Beamte diesen
Verpflichtungen nicht nach, so ist Abs.
1 nicht anzuwenden.
(4) Abs. 1 bis 3 gelten auch für den
Beamten, der infolge eines Unfalles
dienstunfähig war.
Sonderurlaub
§ 52. (1) Dem Beamten kann auf
Antrag aus wichtigen persönlichen
oder familiären Gründen oder aus
einem sonstigen besonderen Anlaß ein
Sonderurlaub gewährt werden.
(2) Der Sonderurlaub darf nur gewährt
werden, wenn keine zwingenden
dienstlichen Erfordernisse entgegenstehen.
Er darf die dem Anlaß angemessene
Dauer nicht übersteigen.
Vertragsbediensteter:
§ 25. (1) Die Urlaubszeit ist vom
Dienststellenleiter nach Zulässigkeit
des Dienstes und nach Anhören des
Vertragsbediensteten festzusetzen,
wobei auf die persönlichen Verhältnisse
des Vertragsbediensteten angemessene
Rücksicht zu nehmen ist. Der
Vertragsbedienstete hat Anspruch,
soweit nicht dienstliche Gründe entgegenstehen,
mindestens die Hälfte des
jährlichen Erholungsurlaubes ungeteilt
zu verbrauchen.
(2) Die Festsetzung der Urlaubszeit
schließt eine nachträgliche Abänderung
nicht aus, sofern dies aus zwingenden
dienstlichen oder in der Person
des Vertragsbediensteten liegenden
Gründen notwendig ist. Ist die
Abänderung aus zwingenden dienstlichen
Gründen erfolgt, so ist dem Vertragsbediensteten
der Antritt oder die
10

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 11
Es geht uns alle an
KUG Auf Mai-04
Fortsetzung des Erholungsurlaubes,
sobald es der Dienst zuläßt, zu ermöglichen.
Weiters sind dem Vertragsbediensteten,
der aus zwingenden
dienstlichen Gründen den Erholungsurlaub
nicht zum festgesetzten Tag
antreten konnte oder aus dem Urlaub
zurückberufen wurde, die hiedurch
entstandenen unvermeidlichen Mehrauslagen
zu ersetzen. Letzteres gilt
auch für die von dieser Maßnahme
betroffenen, mit ihm im gemeinsamen
Haushalt lebenden nahen Angehörigen
im Sinn des § 37 Abs. 5, wenn ihnen
ein Urlaubsantritt oder eine Fortsetzung
des Urlaubes ohne den Bediensteten
nicht zumutbar ist.
(3) Der Anspruch auf den jährlichen
Erholungsurlaub verfällt, wenn der Vertragsbedienstete
den Erholungsurlaub
nicht bis zum 31. Dezember des dem
Urlaubsjahr folgenden Kalenderjahres
verbraucht hat. Hat der Vertragsbedienstete
eine Eltern-Karenz gemäß
§§ 31 bis 31b oder gemäß § 32 oder
eine Pflegefreistellung gegen Entfall
der Bezüge gemäß § 37a in Anspruch
genommen, wird der Verfallstermin um
jenen Zeitraum hinausgeschoben, um
den die Eltern-Karenz, die Summe der
Eltern-Karenzen oder die Summe aus
Eltern-Karenz und Pflegefreistellung
gegen Entfall der Bezüge zehn Monate
übersteigt.
(4) Dem Vertragsbediensteten kann
bei Vorliegen besonders berücksichtigungswürdiger
Umstände oder im
dienstlichen Interesse ein Vorgriff auf
den Erholungsurlaub für das nächste
Urlaubsjahr oder, wenn der Vertragsbedienstete
die Voraussetzungen des
§ 23 Abs. 1 noch nicht erfüllt, für das
erste Urlaubsjahr gewährt werden.
(5) Ist der Anspruch auf Pflegefreistellung
gemäß § 37 erschöpft, kann zu
einem in § 37 Abs.2 genannten Zweck
ein noch nicht verbrauchter Erholungsurlaub
auch ohne die gemäß Abs. 1
vorgesehene Festsetzung durch den
Dienststellenleiter angetreten werden.
Die Dienststelle ist unverzüglich zu
verständigen.
Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 26. (1) Erkrankt der Vetragsbedienstete
während des Erholungsurlaubes,
ohne dies vorsätzlich oder grob fahrlässig
herbeigeführt zu haben, so ist
die auf Werktage (Arbeitstage, Schichten,
Arbeitsstunden gemäß § 23 Abs.
7, 8 oder 10) fallende Zeit der Erkrankung,
während der der Vertragsbedienstete
durch Erkrankung dienstunfähig
war, auf das Urlaubsausmaß
nicht anzurechnen, wenn die Erkrankung
länger als drei Kalendertage
gedauert hat.
(2) Übt der Vertragsbedienstete
während des Erholungsurlaubes eine
dem Erholungszweck widersprechende
Erwerbstätigkeit aus, so gilt Abs. 1
nicht, wenn die Erkrankung mit dieser
Erwerbstätigkeit in ursächlichem
Zusammenhang steht.
(3) Der Vertragsbedienstete hat dem
Magistrat nach dreitägiger Krankheitsdauer
die Erkrankung unverzüglich
mitzuteilen. Ist dies aus Gründen, die
vom Vertragsbediensteten nicht zu
vertreten sind, nicht möglich, so gilt die
Mitteilung als rechtzeitig, wenn sie
unmittelbar nach Wegfall des Hinderungsgrundes
nachgeholt wird. Bei
Wiederantritt des Dienstes hat der Vertragsbedienstete
ohne schuldhafte
Verzögerung ein ärztliches Zeugnis
oder eine Bestätigung des zuständigen
Krankenversicherungsträgers über
Beginn und Dauer der Dienstunfähigkeit
vorzulegen. Kommt der Vertragsbedienstete
diesen Verpflichtungen
nicht nach, so gilt Abs. 1 nicht.
(4) Abs. 1 bis 3 gelten auch für den
Vertragsbediensteten, der infolge
eines Unfalles dienstunfähig war.
Sonderurlaub
§ 30. (1) Dem Vertragsbediensteten
kann auf Antrag aus wichtigen persönlichen
oder familiären Gründen oder
aus einem sonstigen besonderen
Anlaß ein Sonderurlaub gewährt werden.
(2) Der Sonderurlaub darf nur gewährt
werden, wenn keine zwingenden
dienstlichen Erfordernisse entgegenstehen,
und darf die dem Anlaß angemessene
Dauer nicht übersteigen.
Die Zeitbegrenzung auf Teilzeit bei
Beamten ist gefallen
Die Beamten dürfen ab September
oder Oktober, ohne Zeitbegrenzung
Teilzeit arbeiten.
Altersteilzeit
Wird nach Auskunft der Gewerkschaft
bei der Gemeinde Wien, nicht realisiert.
Für uns unverständlich. Da Mitarbeiter/innen
sicherlich in manchen Bereichen
diese dringend benötigen würden.
Weiters könnten zusätzlich neue
Arbeitsplätze geschaffen werden.
So erfolgt eine
Übernahme
oder:
Wie wird
gespart ?
Die Führung der Semmelweis
Frauenklinik wird von der Kollegialen
Führung der KA Rudolfstiftung
wahrgenommen.
Der erste Schritt, der auf eine
Sperre hingewiesen hat. In der
Krankenanstalt Rudolfstiftung wird
mittlerweile der 2. Stock für Bereiche
der Semmelweisklinik umgebaut.
Also die Schließung steht bevor.
Mittlerweile werden Pflegedirektoren
auch mit anderen Häusern
betraut:
Orthopädisches KH Gersthof –
Kaiserin Elisabeth-Spital,
Neurologisches KH Rosenhügel -
Krankenhaus Lainz
Ist es nur mehr eine Frage der Zeit,
wann die Geldbeschaffungsaktion
durch den Verkauf der Grundstücke
des KAV erfolgt.
Was passiert wenn es nichts mehr zu
Verkaufen gibt?
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kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 12
KUG Auf Mai-04
Es geht uns alle an
Die Gemeinde Wien lebt
Im Jahr 1994 gab es den
ersten Versuch - Arbeitsgruppe
für d. Behandlung
besonderer Krankenstandsfälle.
Im Jahr
2004 - Arbeitsgruppe
Frühwarnsystem für das
Auftreten von vermehrten
Krankenständen
Krankenstandsrückkehrgespräch
Was muss passiert sein,
dass Mitarbeiter/innen nicht
mehr mit den Vorgesetzten
sprechen und so zu
Gesprächen gezwungen
werden. Diese Vorgangsweise
zeigt ganz klar, wie die
Führungsstruktur im U - KAV
versagt.
Wir fragten nach:
Wurden Stationen in Geriatriezentren/
AKH/ Krankenanstalten
die über eine hohe
Personalfluktuation und
erhöhte Krankenstandstage
im Pflegebereich aufweisen,
von den zuständigen Organen
des Unternehmen KAV der
Generaldirektion analysiert.
KUG-Auf: Wenn ja, wer führte
die Analyse durch und welche
Sofortmaßnahmen wurden von
der Generaldirektion gesetzt?
A: Wie mir der Wiener Krankenanstaltenverbund
berichtet,
wurden im Rahmen der
routinemäßigen Sichtung
von allgemeinen statistischen
Daten erhöhte Krankenstände
festgestellt und
Handlungsbedarf erkannt.
Die Analyse dieser Krankenstandsdaten
auf Abteilungs-
bzw. Stationsebene
kommt jedoch aufgrund der
ausschließlichen Zugänglichkeit
zu den erforderlichen
Daten den jeweiligen Leitungen
der Krankenanstalten
und Geriatriezentren zu.
KUG-Auf: Wurden in den einzelnen
KA und GZ auf Stationen
die eine hohe Fluktuation
haben entsprechende Analysen
durchgeführt?
A: Analysen werden beinahe
flächendeckend durchgeführt.
In jenen Dienstellen, in
denen keine Analysen
gemacht werden, gibt es
keine auffallend hohe Fluktuation
oder sie ist nachvollziehbar
und begründbar. In
jenen Dienstellen, die Analysen
durchführen, werden folgende
Maßnahmen gesetzt:
Teamcoaching, Supervision,
Einzelgespräche, Teamgespräche,
Beiziehung des
Betriebspsychologen, Abhaltung
eines Seminars "gesunde
Führung – gesunde Mitarbeiter",
Beanspruchung der
Fehlzeitenstatistik einmal
jährlich in der Stationsschwesternkonferenz,
Ausarbeitung
von Fragebögen für
Mitarbeiter im Rahmen der
Qualitätssicherungskommision,
usw.
KUG-Auf: Gibt es eine Arbeitsgruppe
die sich mit dieser Problematik
befasst?
A: Die Arbeitsgruppe unter
dem Namen "Frühwarnsystem
für das Auftreten von
vermehrten Krankenständen",
die im Dezember 2002
gegründet wurde, befasste
sich im Zuge ihrer Arbeit mit
folgenden Themenkreisen:
● Hypothesenbildung für
Krankenstände (zur Strategieentwicklung),
● Vorgehensweise bei Krankenständen
(Normen und
Gestaltungsspielräume, - -
● Prozessdarstellung) und
● Präventive Kommunikationsinstrumente.
Im Detail haben sich daraus
folgende Produkte ergeben:
Informationsgespräch zur
Gesundheitsförderung und Vorbeugung
weiterer Krankenstände:
Das Informationsgespräch
wird durch Vorgesetzte initiierte
und nach langen Absenzen
mit dem/der
Mitarbeiter/In geführt.
Die Einführung des Informationsgesprächs
wird ab
November 2003 in vier
Dienststellen (GZ Am Wienerwald,
Elisabethspital,
SMZ Floridsdorf, Generaldirektion
und Direktion der Teilunternehmung
Krankenanstalten
und Pflegeheime)
pilotiert werden. Die Evaluierung
und eventuell notwendige
Änderungen sollen
Juni 2004 abgeschlossen
sein, sodass ein flächendeckender
Einsatz ab Juli
2004 erfolgen kann.
Krankenstandsrückkehrgespräch:
Auch diese Maßnahme wird
parallel zum Informationsgespräch
in den oben genannten
Dienststellen pilotiert
werden. Es wird durch die
Dienststellenleitung bzw. die
Abteilung Personal der
Dienststelle initiiert und ist
als dienstrechtliche Maßnahme
anerkannt. Ziel ist, dass
damit eine mitarbeiterfreundlichere
Kommunikation
erreicht wird, die die negativ
besetzte Niederschrift zur
Ankündigung dienstrechtlicher
Schritte bei erneuter
Erkrankung ersetzen soll.
Kran-
Prozessbeschreibung
kenstand:
Ab Frühjahr 2004 wird erhoben
werden, wie sich die derzeitigen
Handlungsläufe darstellen
und wie diese verbessert
werden können. Daraus
wird eine Anleitung für Vorgesetzte
ausgearbeitet werden,
die Handlungsspielräume
klar definiert.
Hypothesen für Krankenstandshintergründe:
Die Arbeitsgruppe wird eine
Empfehlung ausarbeiten, die
der Managementebene
ermöglichen soll, Ursachen
von Krankenständen zu
erkennen und Analysen vor
Ort effektiv durchzusetzen.
KUG- Auf: In welchen Bereichen
der Krankenanstalten incl. dem
AKH, Geriatriezentren wurde
diese Dienstanweisung den
MitarbeiterInnen nachweislich
zur Kenntnis gebracht?
A: Eine derartige "hausinterne"
Dienstanweisung gibt es
im TZ Ybbs und gilt dort ausschließlich
für den Pflegebereich.
KUG Auf: Soll diese Dienstanweisung
zur Erhöhung der Mitarbeiterzufriedenheit
führen?
War die Personalvertretung/Gewerkschaft
mir dieser
Vorgangsweise einverstanden?
A: Durch diese Maßnahme
des TZ Ybbs soll vermieden
werden, dass durch erkrankte
MitarbeiterInnen deren
KollegInnen ein erhöhtes
Arbeitspensum erbringen
müssen. Dadurch trägt diese
Dienstanweisung zur
Erhöhung der MitarbeiterInnenzufriedenheit
bei.
Da diese Dienstanweisung
nicht im Sinne von Sanktionsmaßnahmen,
sondern
als Stufenpaket zu sehen ist,
in dem versucht wird, MitarbeiterInnen
wieder in den
gesundheitsfördernden Prozess
einzugliedern, besteht
auch die Zustimmung und
12

kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 13
Es geht uns alle an
KUG Auf Mai-04
von Wiederholungen...
Unterstützung seitens der
Personalvertretung/Gewerkschaft.
Durch diese Maßnahme
des TZ Ybbs soll vermieden
werden, dass durch
erkrankte MitarbeiterInnen
deren KollegInnen ein
erhöhtes Arbeitspensum
erbringen müssen.
Dadurch trägt diese Dienstanweisung
zur Erhöhung der
MitarbeiterInnenzufriedenheit
bei.
Da diese Dienstanweisung
nicht im Sinne von Sanktionsmaßnahmen,
sondern
als Stufenpaket zu sehen ist,
in dem versucht wird, MitarbeiterInnen
wieder in den
gesundheitsfördernden Prozess
einzugliedern, besteht
auch die Zustimmung und
Unterstützung seitens der
Personalvertretung/Gewerkschaft.
Das kann nicht die
Lösung sein. Bereiche
mit vermehrt auftretenden
Krankenstandsfällen
müssen von außen
analysiert werden. Das
Resultat der Analyse,
muss ohne wenn und
Epler Jutta aber umgesetzt werden.
Ich sehe als Personalvertreterin
die unten angeführte Dienstanweisung
als Sanktionsmaßnahme an. Bedauere das
Führungskräfte schon einen Leitfaden brauchen,
um mit ihren unmittelbaren Mitarbeiter /innen
Gespräche zu führen. Es ist für mich unfassbar,
dass sich Führungskräfte im Pflegebereich schon
so weit von ihren Mitarbeiter/innen entfernt
haben. Die Einführung des Informationsgespräches
soll in vier Dienststellen (GZW, SMZ-
Floridsdorf, Elisabethspital und Generaldirektion)
durchgeführt und pilotiert werden und im Juni
2004 evaluiert werden. Man will im Juli 2004
diese Form der Gesprächsführung flächendeckend
einführen. Mittlerweile beginnen schon
einige Krankenhäuser und Geriatriezentren diese
Gespräche. Man wartet nicht einmal mehr die
Evaluierung des Projektes ab.
Man sollte im AKH ebenfalls auf Kommunikation
setzen, anstatt kranken Mitarbeiter /innen solche
Briefe zu schreiben. (siehe Brief unten). Da wir
bei genauer Betrachtung feststellen mussten,
dass weder die Dienstunfälle noch die Krankenhausaufenthalte
aufscheinen und nach dem
Motto krank ist krank vorgegangen wird, wollen
wir festhalten dem ist nicht so. Wenn man schon
so wie in einen Gespräch erklärt wurde, sich um
die Gesundheit der Mitarbeiter/innen sorgt, müsste
dies sofort richtig gestellt werden.
Ein Verbesserungsvorschlag von uns: Dienstunfälle
und Krankenhausaufenthalte müssen aus den
Krankenstandszahlen herausgenommen werden.
Auch die unten angeführte Dienstanweisung
vom TZ Ybbs wird von uns als Sanktionsmaßnahme
gesehen und trägt unserer Meinung nicht
gerade positiv, zur Zufriedenheit der
Mitarbeiter/innen bei.
Nach 17 Kurzzeitkrankenstandstagen im Jahr – 3
Monate keinen Nachtdienst, 8 Stunden Dienste
usw.
Wir von unserer Gruppierung sprechen uns
gegen solche Vorgangsweisen aus.
Brief vom Magistrat Wien (Auszug):
Häufige Dienstabwesenheiten in Form von Krankenständen,
Die Abteilung Personalverwaltung des Allgemeinen Krankenhauses bedauert, Sie darauf hinweisen zu
müssen, dass Ihre überdurchschnittlich hohen krankheitsbedingten Dienstabwesenheiten eine Mehrbelastung
ihrer Kolleginnen zur Folge haben und Auswirkungen auf den Dienstbetrieb hervorrufen.
Wir sehen uns daher gezwungen, Sie auf die mögliche dienstrechtliche Folge der Auflösung des
Dienstverhältnisses für den Fall aufmerksam zu machen. dass in absehbarer Zukunft kein maßgeblicher
Rückgang der genannten Dienstabwesenheiten feststellbar ist.
Dienstanweisung für Oberschwester/Oberpfleger,
Stationsschwester/Stationspfleger
sowie Vertretungen
Betreff: Vorgangsweise bei
Abwesenheit infolge Krankenstand
Um die Gesundheit der Mitarbeiter/Innen
zu fördern,
wurde in Absprache mit den
Bereichsleitungen nachfolgende
schrittweise Vorgangsweise
festgelegt:
1. Informelles Gespräch
nach jedem Krankenstand
mit der/dem Mitarbeiter/In
2. Gesundheitsorientierung:
< keine Anordnung von
Mehrdienstleistungen nach
Krankenständen (Ausnahmen
sind mit Oberschwester/Pfleger
abzusprechen)
3. Für Mitarbeiter/Innen, die
17 Kurzzeitkrankenstandstage
(Beobachtungszeitraum
rückwirkend 1 Jahr) überschritten
haben oder einen
länger andauernden Krankenstand
aufweisen, erfolgt
ein Gespräch durch die
jeweilige Stationsschwester/pfleger
oder deren Vertretung
nach jedem Krankenstand
mit gezielter Thematisierung
überdurchschnittlich
angefallenen
Fehlzeit (siehe Gesprächsleitfaden)
4. Information der/des MA
über weiterführende Maßnahmen
5. gesundheitsfördernde
Beratung seitens der Arbeitsmedizin
nach erfolgter Meldung
der/des betroffenen MA
durch die Stationsleitung –
statistische Infoaufbereitung
bzgl. Anzahl, Frequenz, Auftreten
der Krankenstandsstunden
als Gesprächsgrundlage
für eine gezielte
Beratung
6. Einstellung der Nebenbeschäftigung,
falls die dienstlichen
Aufgaben beeinträchtigt
sind
7. Kein Nachtdienst für den
Zeitraum von 3 Monaten
8. Dienst – Montag bis Freitag
– maximal 8 Stunden/Tag
für die Zeit von 3 Monaten
Zu beachten ist auch, dass
bei längeren oder wiederholten
Krankenständen der
Anspruch auf Widereinsetzbarkeit
auf der gleichen Station
entfällt.
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kug 1a-04 10-05-2004 16:09 Uhr Seite 14
KUG Auf Mai-04
Schutzimpfung
Neue Schutzimpfung
Seit Jänner d. J. haben Impfwillige der Hochrisikogruppen Anspruch auf die Impfung mit dem Kombinationsimpfstoff
"Twinrix", mit welchem auch ein Schutz gegen Hepatitis A erreicht wird.
Der Oberste Sanitätsrat hat außerdem festgelegt welche Leistungen neben der Verabreichung der Impfung zur ärztlichen Impfleistung
zählen:
● Information über die zu verhütende Krankheit und den Nutzen der Impfung
● Hinweise auf mögliche Nebenwirkungen und Komplikationen
● Anamnese inklusive Impfstatus, sowie allfälliger Allergiestatus
● Feststellung der Impftauglichkeit
● Empfehlungen über Verhaltensmaßnahmen nach der Impfung
● Angaben über Beginn und Dauer der Schutzwirkung, sowie das Impfschema
● Dokumentation der Impfung inkl. Chargennummer im Impfausweis (Klebeetikett) bzw. in den ärztlichen Aufzeichnungen
(§ 51 Ärztegesetz)
Auch die
Nachsorge
nach Nadelstichverletzungen
gehört zum
Betreuungsangebot
der arbeitsmedizinischen
Dienste. Aufgrund
der beruflichen
Exposition besteht
jedoch zusätzlich –
unabhängig von einer
Nadelstichverletzung -
die Möglichkeit ein HIV
und Hepatitis Screening
durchführen zu lassen.
14
KUG - Auf Tipp: nicht vergessen, bei
Nadelstichverletzungen sofort einen
Dienstunfall melden!

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Versicherung
KUG Auf Mai-04
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