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Auf einen Blick 2003 2004 Mitgliedsunternehmen 5 738 5 591 Versicherte*) 152 779 145 484 Vollarbeiter*) 139 117 131 321 Arbeitsentgelte (in EUR) 3 900 829 914 3 763 211 258 Umlagesoll BG-Umlage (in EUR) 141 223 674 135 911 470 Umlagesoll gesamt (in EUR) 155 098 503 147 679 731 Anzeigepflichtige Unfälle Arbeitsunfälle 7 021 6 585 Wegeunfälle 581 489 Neue Unfall-Renten Arbeitsunfälle 252 251 Wegeunfälle 38 47 Tödliche Unfälle Arbeitsunfälle 24 10 Wegeunfälle 3 9 Berufskrankheiten Anzeigen auf Verdacht 452 481 Anerkannte Berufskrankheiten 313 315 Neue Berufskrankheiten-Renten 89 89 Todesfälle Berufserkrankter 28 26 Laufende Rentenfälle 14 605 14 401 Entschädigungsleistungen (in EUR) für Arbeitsunfälle 88 551 270 86 178 110 für Wegeunfälle 15 338 329 15 046 872 für Berufskrankheiten 24 446 154 24 745 187 *) Abhängig Beschäftigte und freiwillig versicherte Personen 2 StBG
Gesetzgebung des Bundes Aus dem Bereich der Rechtsetzung, soweit für die gesetzliche Unfallversicherung von Bedeutung, ist im Wesentlichen Folgendes zu erwähnen: ■ Mit dem am 01. August 2004 in Kraft getretenen Gesetz zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung vom 23. Juli 2004 (BGBI. I S. 1842 ff.) ■ werden erstmalig die einschlägigen Kontrollregelungen aus den verschiedenen Rechtsvorschriften, insbesondere des Sozialgesetzbuches, inhaltlich zusammengeführt und wesentlich ergänzt. Für die Belange der gesetzlichen Unfallversicherung ist vor allem eine neue Bestimmung im Regressrecht von Bedeutung. Nach dieser Vorschrift haften jetzt Unternehmer, die Schwarzarbeit erbringen und dadurch Beitragsausfälle verursachen, für die Aufwendungen, die den Berufsgenossenschaften infolge von Versicherungsfällen bei der Ausführung von Schwarzarbeit entstanden sind. ■ Das Gesetz zur Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzes bürgerschaftlich Engagierter und weiterer Personen vom 09.12.2004 (BGBI. I S. 3299 ff.) ■ erweitert den unfallversicherungsrechtlichen Schutz um weitere Personengruppen, die im ehrenamtlichen Bereich tätig sind. In den Schutzbereich der Solidargemeinschaft einbezogen sind jetzt auch Personen, die bei internationalen Organisationen Aufgaben übernehmen oder eine im öffentlichen Interesse liegende Tätigkeit in einer staatlichen deutschen Einrichtung im Ausland wahrnehmen. Durch dieses Gesetz wurde außerdem die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften und den Unfallversicherungsträgern der Öffentlichen Hand geändert. Für Unternehmen, die aufgrund ihrer Gesellschafterstruktur oder der Organbesetzung einem Land oder einer Gemeinde zuzurechnen sind, ist nunmehr unabhängig von der Erwerbswirtschaftlichkeit oder einer Übernahmeerklärung die jeweilige Unfallkasse des Landes oder der jeweilige Gemeindeunfallversicherungsverband originär zuständig. ■ Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2005 (Sozialversicherungs- Rechengrößenverordnung 2005) vom 29.11.2004 (BGBI. I S. 3098 f.) Die Bezugsgröße in der Sozialversicherung im Sinne des § 18 Abs. 1 SGB IV wurde für das Kalenderjahr 2005 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf jährlich 28 980,- EUR (alte Bundesländer) bzw. auf 24 360,- EUR (neue Bundesländer) festgesetzt. Danach beträgt der Mindest-Jahresarbeitsverdienst weiterhin 17 388,- EUR bzw. 14 616,- EUR, für Personen unter 18 Jahren 11 592,- EUR bzw. 9 744,- EUR. Eigene Rechtsetzung der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft Die Vertreterversammlung der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft fasste in ihrer Sitzung am 22.06.2004 folgende Beschlüsse: ■ In-Kraft-Setzung der Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (BGV A 2) zum 01.01.2005, ■ Änderung der Satzung der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft mit Wirkung vom 01.01.2005. In ihrer Sitzung am 08.12.2004 beschloss die Vertreterversammlung der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft zudem: ■ die Unfallverhütungsvorschrift „Silos“ (BGV C 12) mit Wirkung vom 31.12.2004 außer Kraft zu setzen. Sitzungen der Selbstverwaltungsorgane und ihrer Ausschüsse Vorstand 3 Vertreterversammlung 2 Präventionsausschüsse von Vertreterversammlung und Vorstand 4 Personalausschuss des Vorstands 1 Finanzausschuss des Vorstands 2 Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss der Vertreterversammlung 1 Satzungs- und Gefahrtarifausschüsse von Vertreterversammlung und Vorstand – Rentenausschüsse 61 Widerspruchs- und Einspruchsausschuss 7 3 StBG
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Seite 10 und 11: Ausschüsse der Vertreterversammlun
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Seite 16 und 17: 2. Unternehmen und VersicherteV Unt
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Seite 26 und 27: Verteilung der Unfall- und Berufskr
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Seite 38 und 39: Beitragssätze Auf je 1000 DM/EUR E
Seite 40 und 41: Statistische Übersichten Unternehm
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