Amtsblatt für das Amt Döbern-Land

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Döbern - 2- Nr. 25/2007 Amtlicher Teil Amtliche Bekanntmachungen Beschlüsse der Gemeindevertretung Groß Schacksdorf-Simmersdorf In der 47. Sitzung vom 11.10.2007 öffentlich Beschluss Nr. 205/47/2007 Zustimmung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) Einladung zur 48. Sitzung der Gemeindevertretung Groß Schacksdorf-Simmersdorf Tag: 08. November 2007 Zeit: 19:00 Uhr Ort: OT Groß Schacksdorf, Sportlerheim, Simmersdorfer Str. 1, 03149 Groß Schacksdorf-Simmersdorf Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 03 Feststellen der Tagesordnung, vorliegende Anträge und Ergänzungen 04 Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung ( 47./11.10.2007) 05 Protokollkontrolle 06 Informationen des Bürgermeisters 07 Fragestunde für die Einwohner 08 Behandlung von Anträgen 08.1 Beratung und Beschlussfassung zur Neuvergabe Hausnummern Jether Straße im OT Simmersdorf 08.2 Beratung und Beschlussfassung zur einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushalt 2007 bei der HHST 7600.9500 08.3 Beratung zur Straßenreinigung der Gemeinde Groß Schacksdorf-Simmersdorf 09 Informationen / Sonstiges Nicht öffentliche Sitzung 01 Behandlung von Anträgen 01.1 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe Erweiterung Erneuerung Metalldach Gemeindezentrum Simmersdorf 02 Mitteilungen, Anregungen, Sonstiges 03 Schließung der Sitzung Katzula Vorsitzender der Gemeindevertretung Beschlüsse der Gemeindevertretung Wiesengrund In der 42. Sitzung vom 01.10.2007 öffentlich Beschluss Nr. 248/42/2007 Zustimmung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wiesengrund Beschluss Nr. 249/42/2007 Zustimmung zum zweckgebundenen Zuschuss an den Heimatverein Klinge e.V. Beschluss Nr. 250/42/2007 Zustimmung zur außerplanmäßige Ausgabe - Klinger See, Gestaltung Eem Beschluss Nr. 251/42/2007 Zustimmung zur Einstellung von Mitteln in den Haushaltsplan 2008 Beschluss Nr. 252/42/2007 Zustimmung zur außerplanmäßige Ausgabe- Garage Mattendorf-Dachanhebung Beschluss Nr. 253/42/2007 Zustimmung zum Grundsatzbeschluss zur Zusammenführung des Jugendclubs mit der Sportanlage Trebendorf Beschluss Nr. 254/42/2007 Zustimmung zur Kreditaufnahme - Darlehen Schmutzwasserentsorgung Gahry/Jethe nicht öffentlich Beschluss Nr. 255/42/2007 Aufragsvergabe für die Gestaltung der Außenanlagen Kita Trebendorf an die Firma Garten- und Landschaftsbau GmbH Döbern Beschluss Nr. 256/42/2007 Auftragsvergabe von Maurer-/ Trockenbau-/ Tischlerarbeiten in der Kita Trebendorf an die Firma Neusch-Bau GmbH, Lindenallee 10, 03130 Spremberg Beschluss Nr. 257/42/2007 Auftragsvergabe zur Erneuerung des Friedhofszaunes, OT Gahry, an die Firma Metallbau T. Heinke, Schulstraße 12, 03149 Wiesengrund Beschluss Nr. 258/42/2007 Zustimmung zum Aufstellen einer Containerkombination im OT Gahry Beschluss Nr. 259/42/2007 Zustimmung zum Grunderwerb einer Teilfläche OT Trebendorf Beschluss Nr. 260/42/2007 Auftragsvergabe zur Erneuerung des Fußbodenbelages in der Kita Trebendorf an die Firma H. J. Primm, Hohe Bergstraße 5a, 03159 Döbern Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Antrages des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes zur Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für die Trinkwasserleitung DN 50 und 63 PE in der Gemarkung Reuthen - Ortslage Horlitza Auf der Grundlage des § 9 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20.12.1993 (BGBl.I S. 2182), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 02.11.2000 (BGBl.I S. 1481,
Nr. 25/2007 - 3- Döbern 1483) i.V.m. § 6 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts – Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vom 20.12.1994 (BGBl. I S. 3900) hat der Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverband, Heinrichstraße 9 in 03130 Spremberg beim Landkreis Spree-Neiße als untere Wasserbehörde für die oben genannten Anlagen die Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung beantragt. Die Bescheinigung begründet eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für die genannten Grundstücke zugunsten des Antragstellers. Sie umfasst das Recht, das belastete Grundstück für den Betrieb, die Instandsetzung und Erneuerung einschließlich des Neubaues der wasserwirtschaftlichen Anlage zu betreten oder sonst zu benutzen, Wasser in einer Leitung über das Grundstück zu führen sowie die für die Fortleitung auf dem jeweiligen Grundstück eingerichteten Nebenanlagen zu betreiben, zu unterhalten, instand zusetzen und zu erneuern und von dem Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten zu verlangen, dass er auf dem Schutzstreifen keine Gebäude errichtet bzw. errichten lässt oder sonstige Einwirkungen oder Maßnahmen vornimmt, die den ordnungsgemäßen Bestand oder Betrieb der Anlage beeinträchtigen oder gefährden. Die Trassenführung des oben genannten Antrages erstreckt sich auf nachfolgende Grundstücke: Gemarkung Reuthen, Flur 2, Flurstücke 279, 235, 234, 192/1, 179/1, 178, 177, 171, 169, 168, 157, 127, 126, 125, 124, 122, 121, 120, 119, 118, 117. Gemäß § 7 der SachenR-DV werden die Antragsunterlagen vier Wochen von dem Tag der Bekanntmachung im „Spree-Neiße- Kurier“ im Zeitraum vom 28. Oktober 2007 bis 26. November 2007 beim Landkreis Spree-Neiße SG untere Wasserbehörde 03149 Forst, Heinrich-Heine-Straße 1 Haus B, Zimmer 2.21 bzw. 2.29 und darüber hinaus beim Amt Döbern-Land Außenstelle Hornow Bauamt 03130 Hornow-Wadelsdorf Schulweg 1 Zimmer 2.02 während der Dienstzeiten zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Widersprüche können von den Grundstückseigentümern bzw. Erbbauberechtigten während des Auslegungszeitraumes nur bei der unteren Wasserbehörde des Landkreises Spree-Neiße erhoben werden. Bei fristgerechtem Widerspruch wird die Bescheinigung mit einem entsprechenden Vermerk erteilt. gez. Dieter Friese Landrat Amtliche Mitteilungen Öffentliche Ausschreibung Die Gemeinde Tschernitz schreibt zum 01. Januar 2008 die Stelle einer/eines Erzieherin / Erziehers für die Kindertagesstätte in Tschernitz aus. Das Angebot beinhaltet Teilzeitbeschäftigung mit wöchentlich 28 Stunden. Voraussetzung: Staatlich anerkannte/r Erzieher/in Vergütung: nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Die Einstellung erfolgt vorbehaltlich der persönlichen Eignung nach § 72 a SGB VIII. Die ausgeschriebene Stelle soll gemäß § 3 Abs.1 Altersteilzeitgesetz wieder besetzt werden. Es werden deshalb nur Bewerber/innen berücksichtigt, die bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet sind oder Arbeitslosengeld II beziehen. Um Angabe der persönlichen Bearbeitungsnummer bei der Bundesagentur für Arbeit oder dem Eigenbetrieb Grundsicherung wird gebeten. Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen und dem Nachweis der fachlichen Eignung werden bis 15. November 2007 (Datum des Poststempels) erbeten an: Amt Döbern-Land Hauptamt Forster Straße 8 03159 Döbern Döbern, 11.10.2007 gez. Guckenberger Amtsdirektor Informationen des Hauptamtes Festlegung variable Ferientage Sehr geehrte Eltern, Schülerinnen und Schüler, die Schulkonferenzen der Schulen des Amtes Döbern-Land haben folgende variable Ferientage für das Schuljahr 2007/08 festgelegt: Mosaik-Grundschule Oberschule „Germanus Theiss“ Döbern Döbern 30.11.2007 03.12.2007 05.02.2008 05.02.2008 02.05.2008 02.05.2008 Grundschule Grundschule „Willy Schmidt“ Wadelsdorf Groß Schacksdorf 30.11.2007 30.11.2007 05.02.2008 05.02.2008 02.05.2008 02.05.2008 Michaelis SB Schulen/Sport
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