Handbuch zum Bau- und Nutzungsrecht - Gemeinde Wallbach

C Zonenvorschriften7. OrientierungsinhaltAbgebaute Flächen sind entsprechend den Vorschriften des Nutzungsplansund der Abbaubewilligung etappenweise zu rekultivieren.c) DeponiezoneStandorte für Abfallanlagen, insbesondere Deponien, sind im kantonalenRichtplan bezeichnet. Die Bewilligung und der Betrieb einer solchen Anlagesetzt eine entsprechende Zone im Nutzungsplan voraus. Deponiezonen könnenin kommunalen und kantonalen Nutzungsplänen ausgeschieden werden.Inertstoffdeponien mit einem Deponievolumen von mehr als 500'000 m 3 sowieReaktor- und Reststoffdeponien unterstehen der UVP-Pflicht. Bei Inanspruchnahmevon Wald ist ein Rodungsgesuch erforderlich, das koordiniertmit dem Leitverfahren zu behandeln ist.d) ÜbergangszoneDie Übergangszone hat dazu gedient, beim erstmaligen Erlass des AllgemeinenNutzungsplans nach Raumplanungsgesetz die altrechtlichen Bauzonenauf ein rechtskonformes Mass zu reduzieren. Diese Spezialregelung istim BauG geschaffen worden, um über die definitive Zonenzuweisung amRande des Siedlungsgebiets gelegener altrechtlicher Bauzonen später, entsprechendder eingetretenen tatsächlichen Entwicklung, entscheiden zu können.Da mittlerweile alle Gemeinden über RPG-konforme Nutzungspläne verfügenund da grundsätzlich das gesamte Gemeindegebiet den Nutzungszonennach Art. 14 RPG zuzuordnen ist, werden keine neuen Übergangszonenmehr ausgeschieden.Soweit noch Übergangszonen bestehen, gelten dort die Vorschriften überdas Bauen ausserhalb Bauzonen gemäss RPG. Bauten und Anlagen sindnur gemäss Art. 24 ff. RPG zulässig. Die Eigentümerinnen und Eigentümerkönnen frühestens zehn Jahre nach der Genehmigung des Allgemeinen Nutzungsplanseine Überprüfung der Zoneneinteilung verlangen.85868788Art. 17 TVA§ 170 Abs. 2BauG7. OrientierungsinhaltDer Orientierungsinhalt entfaltet keine grundeigentumsverbindliche Wirkungund ist nicht Gegenstand des Beschlusses der Gemeindeversammlung (undder kantonalen Genehmigung). Er wird – anders als der Genehmigungsinhalt– im betreffenden Nutzungsplan nicht rechtsverbindlich festgelegt, sondernlediglich zur Information aufgenommen. Es handelt sich oft um Verweise aufandere Pläne. Die Rechtswirkung ergibt sich ausschliesslich gemäss denGrundlagen, auf die der Orientierungsinhalt verweist (z.B. kantonalesSchutzdekret). Die Gemeinden sind weitgehend frei, was sie als Orientie-8927