Handbuch zum Bau- und Nutzungsrecht - Gemeinde Wallbach

DErläuterungen zur BauV§ 6 StrassenlinienEine zentrale Voraussetzung ist, dass die Gemeinde die Siedlungs- und Verkehrsentwicklungaufeinander abstimmt. Für die Beurteilung der Strassenkapazitätenund den Nachweis, dass der zusätzliche Verkehr, der durch dieneue Zonierung zu erwarten ist, bewältigt werden kann, hat das DepartementEmpfehlungen erlassen: «Kapazitätsnachweis § 46 BauV – Empfehlungen».Die Empfehlungen sind im Internet veröffentlich:138‣ www.ag.ch/verkehr> Siedlung und Verkehr > Kommunaler Gesamtplan VerkehrEine Anpassung des Kommunalen Gesamtplans Verkehr ist nicht zusätzlicherforderlich, wenn bei Ein- oder Umzonungen ein Kapazitätsnachweis erstelltwird.139§ 6 StrassenlinienAbs. 3: Einfriedungen haben gegenüber Strassen von Gesetzes wegen einenMindestabstand einzuhalten, der sicherstellt, dass die nötige Seitenfreiheitgewahrt bleibt (§ 111 Abs. 1 lit. c und d BauG). Wird dieser nicht nutzbareStreifen zwischen Einfriedung und Strassengebiet («Niemandsland») zurStrassenparzelle geschlagen, kann dies den Unterhalt erleichtern. In diesemFall ist zusätzlich zur Strassenlinie eine «Baulinie für Einfriedungen» festzulegen,damit der nun nicht mehr erforderliche gesetzliche Abstand (§ 111Abs. 1 lit. c und d BauG) wegfällt. Für «einzelne Bäume» hingegen gilt weiterhinder gesetzliche Abstand, sofern nichts anders geregelt wird.Der Begriff «Sockel(bau)linie» ist weniger klar verständlich als «Baulinie fürEinfriedungen» und soll daher nicht mehr verwendet werden.140141§ 8 GestaltungsplanEin Gestaltungsplan dient der Förderung der Siedlungsqualität in einem bestimmtenAreal. Er enthält – in Ergänzung zu den Vorgaben des AllgemeinenNutzungsplans – Regelungen, die die Qualität der Überbauung, die Einpassungder Bauten und Anlagen, die Nutzung, Erschliessung, Freiraumgestaltung,Energie, Ökologie usw. betreffen.Der Allgemeine Nutzungsplan kann Areale bezeichnen, die einer Gestaltungsplanpflichtunterstellt sind. Aber auch ohne eine solche Verpflichtung istes zulässig, einen Gestaltungsplan zu erstellen.Der Gestaltungsplan kann Abweichungen von der Regelbauweise zulassen,«wenn dadurch ein siedlungs- und landschaftsgestalterisch besseres Ergebniserzielt wird, die zonengemässe Nutzungsart nicht übermässig beeinträch-142143144§ 21 Abs. 2BauG37