Das Konzept der Zivil-Militärischen Kooperation (CIMIC)

Tillmann Höntzsch 13
verschiedenen Politikfelder zum Erfolg führen kann. Auf Seiten der
Entwicklungspolitik/‐zusammenarbeit setzte sich die Einsicht durch, dass
militärische Interventionen unter Umständen unvermeidbar sind und teilweise erst
die Vorraussetzung für ein entwicklungspolitisches Handeln schaffen. 29 Die Formel
„keine Entwicklung ohne Sicherheit“ bringt diese Erkenntnis auf den Punkt, führt
aber gleichzeitig auch dazu, dass erstens neue Handlungsweisen der
Entwicklungspolitik nötig sind und zweitens das Verhältnis zu den militärischen
Akteuren neu bestimmt werden muss. Einige Diskussionspunkte über die Form der
Zusammenarbeit wurden bereits im Rahmen der Debatte über das Verhältnis
zwischen humanitärer Hilfe und Militär angeführt, allerdings gibt es auch
Fragestellungen, die nur das Verhältnis Entwicklungspolitik/‐zusammenarbeit und
Militär betreffen. Diese sollen im Folgenden exemplarisch am deutschen Beispiel
dargestellt werden.
Das Verhältnis zwischen Entwicklungspolitik/‐zusammenarbeit und
militärischen Akteuren in Deutschland war bis in die 1990er Jahre distanziert, was
vor allem daran lag, dass die entwicklungspolitischen und militärischen Akteure in
einem gänzlich unterschiedlichen Umfeld agierten und die Entwicklungspolitik
ministeriell unabhängig war. Mit der Neubestimmung und Neuausrichtung der
deutschen Sicherheitspolitik und dem Beginn des wachsenden Engagements der
Bundeswehr im Rahmen internationaler Militäroperationen entstand eine Reihe von
Berührungspunkten. Auf der strategisch‐konzeptionellen Ebene wurden
gemeinsame Konzepte entwickelt (z. B. der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention,
Konfliktbeilegung und Friedenskonsolidierung“) und Mechanismen der
ressortübergreifenden Abstimmung und Zusammenarbeit geschaffen (z. B. ist das
BMZ seit 1998 im Bundessicherheitsrat vertreten). Weitere Berührungspunkte
zwischen Entwicklungspolitik und Militär ergaben sich auf operativer Ebene in
Folge des wachsenden (militärischen) Engagements Deutschlands bei
internationalen PSOs und der beidseitigen Erkenntnis, dass nur durch ein
29 Vgl.: BMZ: BMZ‐Diskurs: Zum Verhältnis entwicklungspolitischen und militärischen Antworten
auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen, 2004.