Juli 2011 - HZwei

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WEITERbILDUNG
Thema: Weiterbildung Autor: Sven Geitmann
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Votum zum Einsatz von grünem Wasserstoff
Am Vormittag des 16. Mai 2011, zeitgleich zum Auftritt der
NPE im Bundeskanzleramt, haben 16 Bürgerinnen und
Bürger in Berlin ein Votum abgegeben, das ihre Haltung
zum Thema Wasserstoff widerspiegelt und darüber hinaus
Empfehlungen ausspricht, wie mit der Wasserstofftechnik
im Rahmen der Energiewende umgegangen werden sollte.
Die Teilnehmer der so genannten Bürgerkonferenz überreichten
das 22-seitige Gutachten, in dem die Ergebnisse
eines mehrwöchigen sozialwissenschaftlichen Projektes
zusammengefasst sind, im Bundespresseamt an Dirk Inger
vom Bundesverkehrsministerium.
Deutschland ist eine Demokratie. Alle Macht geht vom Volke
aus. So sollte es nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch
sein. In der Realität ist es jedoch etwas komplizierter,
so dass spätestens seit dem verstärkten Auftreten der Lobbyisten
immer wieder Zweifel aufkommen, ob Politik tatsächlich
im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gemacht wird.
Um herauszubekommen, was wirklich im Sinne des Volkes
ist, gibt es Wahlen. Weitere Instrumente, um die Stimmung
in der Bevölkerung zu erfahren, sind Meinungsumfragen.
Und es gibt Bürgerkonferenzen.
WAS IST EINE büRGERKONFERENz? Das im Rahmen dieses
Projektes angewandte Prinzip der Bürgerkonferenz orientiert
sich an den Konsensus-Konferenzen aus Dänemark. Hierbei
werden zufällig ausgewählte Personen eingeladen, sich umfassend
mit einer bestimmten Thematik auseinanderzusetzen und
sich dazu eine eigene Meinung zu bilden. In Deutschland wurden
bereits vier derartige meinungsbildende Maßnahmen über
neue Technologiethemen durchgeführt: zu Gen diagnostik,
Nanotechnologie, Stammzellen- und Hirnforschung. Dieses
Mal organisierte die Bürgerkonferenz das Unabhängige Institut
für Umweltfragen (UfU), dessen Motto lautet: Umweltfra-
HZwei 07|11
Abb.: Die Studentin Verena Zeffler
übergab das Votum an Dirk Inger, BMVBS
gen bürgernah. Das ergebnisoffen organisierte Vorhaben trug
den Titel „Mobil mit Wasserstoff“ und wurde im Auftrag des
Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
(BMVBS) und der Nationalen Organisation Wasserstoff- und
Brennstoffzellentechnologie (NOW) durchgeführt. Das Ziel
ist, herauszubekommen, welche Forderungen Bürgerinnen
und Bürger an eine sozialverträgliche Realisierung einer H 2-
Wirtschaft im Mobilitätssektor haben.
Im Rahmen dieses Projektes, das Teil des übergeordneten
HyTrust-Vorhabens (hy für hydrogen, trust: engl. Vertrauen)
ist, trafen sich an drei Wochenenden im April und Mai dieses
Jahres zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger in der
Bundeshauptstadt. Das UfU hatte zuvor insgesamt 10.000
Personen aus Berlin-Brandenburg angeschrieben. Aus den
79 Rückmeldungen wählten die Organisatoren anschließend
eine repräsentative Mischung aus jeweils neun Männer und
Frauen unterschiedlicher Herkunft (Stadt und Land), unterschiedlichen
Alters (21 bis 79 Jahre) und aus verschiedenen
Tätigkeitsfeldern, die ehrenamtlich an diesem Vorhaben
teilnahmen, aus. Die Gruppengröße reduzierte sich dann im
Laufe des Projekts auf 16 Mitwirkende.
Teile des Meinungsbildungsprogramms waren ausgiebige
Expertenbefragungen, eigene Praxisversuche sowie
zahlreiche Diskussionsrunden. Es kamen Fachleute aus der
Industrie, aus Forschung, Politik und Verwaltung. Unter
anderem war auch HZwei-Herausgeber Sven Geitmann zu
Gast, um die Thematik aus möglichst neutraler Sicht zu beleuchten
und über Chancen sowie Risiken der Wasserstofftechnologie
zu diskutieren. Erste praktische Erfahrungen
sammelten die Volksvertreter gleich am ersten Wochenende
an Lehr- und Demonstrationsobjekten, mit deren Hilfe sie
beispielsweise selber Wasserstoff herstellen konnten. Am
zweiten Wochenende ging es dann weiter mit eigenen Versuchsfahrten
in Brennstoffzellenautos.