Kleinere und mittlere Banken können - Bankenfachverband

Wertpapiere oder Derivate – gegebenenfalls
auch mehrfach – zu kaufen und wieder zu
verkaufen, kleinste Kursschwankungen zu
nutzen und dadurch Gewinne zu erzielen.
Am 22. Dezember 2000 hat zur vorliegenden
Thematik eine Anhörung beim Bundesaufsichtsamt
für den Wertpapierhandel stattgefunden.
In deren Rahmen wurde deutlich,
dass bei der Aufsichtsbehörde noch keine einheitliche
Vorstellung darüber besteht, ob nur
das von den Day-Trading-Centern angebotene
Day-Trading oder auch der Intra-Day-Handel
der Direktbanken erfasst werden sollen. Der
Bankenfachverband hat sich in eindeutigen
Stellungnahmen dafür eingesetzt, den Anwendungsbereich
der Richtlinie zu präzisieren und
das Intra-Day-Trading der Kreditinstitute von
den geplanten Regelungen auszunehmen. Es
bleibt zu hoffen, dass entsprechende Nachbesserungen
an dem Richtlinienentwurf zu Lösungen
führen, die der Praxis und den Interessen
der Mitgliedsinstitute gerecht werden.
Rechtssicherheit für
ABS-Transaktionen gefordert
Der europäische Markt für Asset-
Backed-Securities (ABS) wächst dynamisch.
Im Jahr 2000 erreichten die Emissionen schätzungsweise
einen dreistelligen Milliarden-
Bereich.
ABS-Transaktionen sind ein modernes
Refinanzierungsinstrument von Banken mit
großen Forderungsbeständen. Die Bank (Originator)
überträgt hierbei zunächst Forderungen
in gebündelter Form auf Grund einer stillen
Abtretung an eine Zweckgesellschaft, bleibt
aber selbst im Rahmen eines Dienstleistungs-
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vertrages zur Einziehung im eigenen Namen
verpflichtet. In einem zweiten Schritt werden
die abgetretenen Forderungen dann verbrieft.
Zu großer Verunsicherung der gesamten
Finanzdienstleistungsbranche hat die Diskussion
geführt, ob der Originator einer ABS-
Transaktion zum Einzug der von ihm verkauften
Forderungen einer Inkassoerlaubnis nach dem
Rechtsberatungsgesetz bedarf. Der Bankenfachverband
hält eine Lizenzpflicht für nicht
gegeben.
Die Haltung der lokalen Lizenzbehörden
ist indes uneinheitlich. Dies führt zu Wettbewerbsverzerrungen
und zu einer Gefährdung
des Finanzplatzes Deutschland. Der Bankenfachverband
hält daher eine Klarstellung im
Rechtsberatungsgesetz für dringend erforderlich
und hat sich mit einem entsprechenden
Petitum an das Bundesministerium der Justiz
gewandt.
Basel II – Benachteiligung von
Spezialbanken vermeiden
Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht,
der Zusammenschluss internationaler
Bankaufsichtsbehörden und Zentralbanken,
hat im Juni 1999 ein Konsultationspapier zur
Neuregelung der angemessenen Eigenkapitalausstattung
von Banken veröffentlicht. Die
Neue Eigenkapitalvereinbarung soll die bisherige
Regelung aus dem Jahr 1988 – genannt
Baseler Akkord oder nunmehr Basel I – ersetzen.
Nach Eingang und Diskussion der Stellungnahmen
des Bankgewerbes und der Aufsichtsinstanzen
wurde im Januar 2001 das Zweite
Konsultationspapier als konkreter Vorschlag
publiziert. Der Baseler Ausschuss erwartet,