Frisch Auf - Stadt Feuchtwangen

10 Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Feuchtwangen Nr. 25/2010
Die Gebühr beträgt
– für die Ableitung von Schmutz- und Oberflächenwasser
3,37 EUR pro m 3 Abwasser
– für die Ableitung nur von Schmutzwasser 2,97 EUR pro m 3
Abwasser
– für die Ableitung von in Hauskläranlagen vorgereinigtem
Abwasser in Entwässerungsanlagen ohne Kläranlage
1,49 EUR pro m 3 Abwasser.“
§4
§ 11 Abs. 4 Satz 2 erhält folgende Fassung:
„Bei Nachweis durch eine Messeinrichtung hat der Gebührenpflichtige
einen amtlich geeichten und verplombten Wasserzähler
auf seine Kosten zu beschaffen, fest zu installieren und zu
unterhalten“.
§5
In § 15 Abs. 1 werden die Worte „nach Zustellung“ in die Worte
„nach Bekanntgabe“ geändert.
§6
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.
STADT FEUCHTWANGEN
gez. Patrick Ruh
1. Bürgermeister
Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes
(WHG), Bayerisches Wassergesetzes
(BayWG) und Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetzes
(BayVwVfG);
Erçrterungstermin zum Planfeststellungsverfahren für
die Verlegung der Bräuning, einem Gewässer III.
Ordnung, im Bereich der Bahnunterquerung der
Bahnlinie Nürnberg – Stuttgart im Zusammenhang
mit dem Bau der Kreisstraße „Kr AN 4 – neu“ im
Rahmen der Neustrukturierung des Kreisstraßennetzes
im Bereich des Autobahnkreuzes Feuchtwangen –
Crailsheim
Für die Maßnahme der Verlegung der Bräuning, die einen Gewässerausbau
darstellt, beantragte der Landkreis Ansbach, unter
Vorlage von Planunterlagen, die am 21.7.2010 beim Landratsamt
Ansbach, Sachgebiet 43 Wasserrecht, eingegangen sind, die
Durchführung des wasserrechtlichen Verfahrens.
Betroffen sind die Stadt Feuchtwangen und die Gemeinde Wçrnitz.
Hierfür ist ein Verfahren nach § 68 Abs. 1 bzw. Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz
(WHG) erforderlich, das den Anforderungen des
Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) entspricht.
Nach Durchführung des Anhçrungsverfahrens führt das Landratsamt
Ansbach einen Erçrterungstermin durch.
1. Der Erçrterungstermin findet am Mittwoch, den 22. Dezember
2010 um 10.00 Uhr im großen Sitzungssaal (Zimmer Nr. 1.33)
des Landratsamtes Ansbach, Crailsheimstraße 1, in 91522
Ansbach, statt.
2. Bei dem Erçrterungstermin werden die fristgerecht erhobenen
Einwendungen mit dem Antragsteller und denjenigen, die
schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen erhoben
haben, erçrtert. Form- und fristgerecht erhobene Einwendungen
werden auch bei Ausbleiben des Antragstellers oder von
Personen, die Einwendungen erhoben haben, erçrtert.
3. Die Teilnahme am Termin ist jedem, dessen Belange durch das
Vorhaben berührt werden, freigestellt. Zur Feststellung der
Personalien ist ein Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist mçglich.
Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche
Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhçrungsbehçrde
zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei
Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden
kann, dass verspätete Einwendungen unberücksichtigt bleiben
und dass das Anhçrungsverfahren mit Schluss der Verhandlung
beendet ist.
4. Durch Teilnahme am Erçrterungstermin oder durch Vertreterbestellung
entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5. Der Erçrterungstermin ist nichtçffentlich.
Feuchtwangen, 3.12.2010
STADT FEUCHTWANGEN
gez. Patrick Ruh
1. Bürgermeister
Öffnungszeit Stadtverwaltung
Am Donnerstag, dem 16. Dezember 2010 ist die Stadtverwaltung
Feuchtwangen wegen einer Personalversammlung ab 16.00 Uhr
geschlossen.
Anwohnerparkausweise 2011
Die Parkausweise für Bewohner der Altstadt kçnnen ab sofort im
Rathaus, Kirchplatz 2, Stadtbauamt, Zimmer 26, erworben werden.
Der Ausweis kostet unverändert 30,00 E.
Es wird darauf hingewiesen, dass das Parken hinter dem ehemaligen
Landratsamt in der Hindenburgstraße für das Dauerparken
mit dem Anwohnerparkausweis künftig nicht mehr zur Verfügung
steht.
Sie besitzen eine Reisegewerbekarte?
Sie besitzen noch eine grüne, graue oder noch ältere
Reisegewerbekarte, üben aber kein Reisegewerbe mehr
aus?
Dann bitten wir Sie, Ihre Reisegewerbekarte beim Landratsamt
Ansbach, Sachgebiet 32, Crailsheimstr. 1, 91522 Ansbach oder bei
Ihrer Wohnsitzgemeinde abzugeben. Bitte geben Sie dabei auch
an, seit wann Sie das Reisegewerbe nicht mehr ausüben.
Falls Sie kein Reisegewerbe mehr ausüben und die Karte noch
nicht zurückgegeben, sondern verloren haben, melden Sie sich
bitte unter Tel. 0981/468-3200 oder -3205 zur Klärung des weiteren
Vorgehens.
Sie üben noch ein Reisegewerbe aus, sind aber
umgezogen und in Ihrer Reisegewerbekarte steht noch
Ihre alte Adresse?
In diesem Fall reichen Sie Ihre Reisegewerbekarte bitte über Ihre
neue Wohnsitzgemeinde beim Landratsamt Ansbach zur kostenlosen
Berichtigung der Anschrift ein. Sie erhalten die aktualisierte
Reisegewerbekarte wenige Tage später wieder per Post zugeschickt.
Bitte teilen Sie dem Landratsamt Ansbach künftige Wohnsitzwechsel
rechtzeitig mit, damit die neue Anschrift aktualisiert oder Ihre
Unterlagen an die dann zuständige Behçrde außerhalb des Landkreises
Ansbach weitergeleitet werden kann.
Falls Sie noch ein Reisegewerbe ausüben und die Karte verloren
haben, melden Sie sich bitte unter Tel. 0981/468-3200 oder -3205
zur Klärung des weiteren Vorgehens.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes Ansbach
bedanken sich für Ihre Mithilfe und stehen Ihnen bei Fragen gerne
zur Verfügung.
Zählerablesung der
Stadtwerke
Am Freitag, den 26. November 2010 wurde mit dem Ablesen der
Gas-, Strom- und Wasserzähler begonnen.
Für die Ablesung werden auch externe Ableser eingesetzt. Es wird
gebeten, den Ablesern einen leichten Zugang zu den Zählern zu
ermçglichen, auch wenn Sie Ihren Zählerstand zum 31.12.
elektronisch melden wollen.