Seminar „Rauchfrei in fünf Stunden“ in Plattling - Markt Schöllnach

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Beschluss: Der MGR Schöllnach beschließt einstimmig, den Volksfestvertrag mit dem SV Schöllnach für die Jahre 2011 bis 2014 zu verlängern. Die vorgebrachten Änderungen sind in den Vertrag einzuarbeiten. Der abgeänderte Vertragsentwurf ist Grundlage und Bestandteil des Beschlusses. 5. Berichterstattung Freibadsaison 2010 Bgmst. Oswald erteilt das Wort an Herr Bertl der die Berichterstattung durchführt. Herr Bertl trägt kurz die Zahlen des abgelaufenen Jahres vor. Die Besucherzahlen sind im abgelaufenen Jahr leider zurückgegangen. Es wird versucht durch Verbesserungen dem entgegenzuwirken. Durch die neue Heizung sowie durch die Abdeckung konnten Kosten eingespart werden. 6. Generalsanierung Turnhalle der Mittelschule Schöllnach Bgmst. Oswald teilt mit, dass für die Durchführung der Generalsanierung noch ein Grundsatzbeschluss notwendig ist. Beschluss: Der MGR Schöllnach beschließt einstimmig, die Durchführung der Generalsanierung der Turnhalle der Wilhelm-Reuttorner- Hauptschule Schöllnach (jetzt: Mittelschule Schöllnach). Zur Finanzierung ist von der Verwaltung ein Antrag auf FAG-Zuweisung zu stellen. Die Ausgaben für den vom Markt Schöllnach zu tragenden Eigenanteil sind im Haushaltsplan 2011 zu veranschlagen, soweit diese nicht schon durch den vorzeitigen Baubeginn im Haushaltsplan 2010 veranschlagt waren. 7. Ausbau DEG 8 Verlauf Marktplatz bis Einmündung Bachstraße Landschaftsgestaltung Umfeld Schulen mit Sanierung Bergstraße bis Anschluss Ausbau Dorferneuerung a) Ausbau der Kreiststraße DEG 8 im Zuge der Ortsdurchfahrt Schöllnach b) Grundsatzbeschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme c) Grundsatzbeschluss über die Nutzung des Freibadparkplatzes als Schulbusparkplatz d) Vergabe Planungsauftrag Beschluss: Der MGR Schöllnach beschließt einstimmig folgendes: Der Markt Schöllnach wird sich im Rahmen der Ausbaumaßnahme DEG 8 (Verlauf Marktplatz bis Einmündung Bachstraße) durch den Landkreis Deggendorf mit den in der Baulast des Marktes Schöllnach liegenden Maßnahmen beteiligen. Die federführende Planung und Durchführung der Gesamtmaßnahme wird auf den Landkreis Deggendorf übertragen. Der Markt Schöllnach wird nach Vorlage der Gesamtplanung über den Umfang der gemeindlichen Maßnahmen gesondert entscheiden. Eine entsprechende Maßnahmenvereinbarung ist mit dem Landkreis Deggendorf abzuschließen. Für die Durchführung der Maßnahmen ist das Haushaltsjahr 2012 vorgesehen. Die notwendigen Mittel sind in der Finanzplanung zu veranschlagen. MGR Hierbeck regt an, dass um Alternativen für den Busparkplatz gesucht werden sollte. Das Planungsbüro sollte alternative Planungen machen. Bgmst. Oswald schlägt vor, Alternativen mit dem Landkreis zu besprechen. Beschluss: Der MGR Schöllnach beschließt einstimmig, den Planungsauftrag für die Maßnahmen - gemeindliche Maßnahmen Ausbau DEG 8 - Umfeldgestaltung Schulen, soweit diese im Aufgabenbereich des Marktes Schöllnach liegt - Sanierung Bergstraße bis Anschluss Ausbau Dorferneuerung an das Planungsbüro zu vergeben, das der Landkreis Deggendorf mit der Planung für den Ausbau DEG 8 beauftragt. Die Vergabe gilt zunächst für die Lph 1 bis 4. Die weiteren Leistungsphasen werden stufenweise vergeben. 8. Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung des Marktes Schöllnach für die Haushaltsjahre 2002 bis 2006 – öffentlicher Teil-; Beschlussfassung über Beanstandungen Kämmerer Sonnleitner trägt den Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung vor. Der Rechnungsprüfungsbericht wird als Anhang zur Niederschrift beigefügt und ist Grundlage für folgende Beschlüsse: zu TZ 12 Beschluss: Der MGR Schöllnach beschließt mit einstimmig, den Kommandanten und Stellvertretern der Ortsfeuerwehren des Marktes Schöllnach eine Dauerdienstreisegenehmigung zu erteilen. zu TZ 16 Beschluss: Der MGR Schöllnach beschließt einstimmig, die bestehenden Rabattverlustverischerungen zu kündigen. Die bisher versicherten Personen sind darüber in Kenntnis zu setzen. 9. Bekanntgaben, Anfragen Bgmst. Oswald teilt mit, dass die Lindenblattkonferenzsitzung am Mittwoch, den 08.12.2010, 17.00 Uhr stattfindet Bgmst. Oswald gibt einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2010 und teilt zusammenfassend die gemachte Arbeit dem Marktgemeinderat mit. Er bedankt sich bei seinem Stellvertreter Herrn Drasch, den Kollegen aus dem Marktgemeinderat, der Verwaltung und dem Bauhof für die gute Zusammenarbeit und wünscht Ihnen und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern des Marktes Schöllnach ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes, zufriedenes und erfolgreiches neues Jahr 2011. Der zweite Bürgermeister sowie die Fraktionssprecher bedanken sich ebenfalls für die gute Zusammenarbeit und wünschen frohe Festtage und für das neue Jahr alles Gute.
Anfragen: MGR Pfeffer moniert die Winterdienstarbeiten im Bereich der Gärtnerstraße. MGR Gründinger fragt an, ob im Marktplatz wieder ein Christbaum aufgestellt oder gepflanzt wird. MGR Augenstein regt an, die Grundstückeigentümer schriftlich auf die Räum- und Streupflicht des Gehweges aufmerksam zu machen. Bgmst. Oswald beendet um 21.15 Uhr die öffentliche Sitzung. Oswald Kufner 1. Bürgermeister Schriftführer Wir wünschen unseren Kunden und Geschäftspartnern ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr. Leizinger Gerüstbau GmbH Verleih und Montage: Stahlrohr und Alugerüste Sonderkonstruktionen und Aufzüge Kapfham 7 · 94544 Hofkirchen Tel. 0 85 41 / 21 09 · Fax 30 62 Einfamilienhaus in bester Ortslage von Schöllnach - Ringstraße 3 - maklerfrei zu verkaufen, VB: 79.000,-- € Zu erfragen unter Tel. 01 51/ 51 77 39 40
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