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Amts - VG Riechheimer Berg

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Nachrichtenblatt der <strong>VG</strong> „<strong>Riechheimer</strong> <strong>Berg</strong>“ - 3 - Nr. 11/2013Satzung über den Beitragssatz zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der GemeindeBösleben-Wüllersleben für realisierten Investitionsmaßnahmen Strumpfgasse /Dorfplatz und Straßenentwässerung der ErmittlungseinheitBöslebenDer Gemeinderat Bösleben-Wüllersleben beschließt die Satzung über den Beitragssatz zur Erhebung wiederkehrender Beiträge fürdie öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Bösleben-Wüllersleben für die in der Ermittlungseinheit Bösleben realisierten Investitionsmaßnahmenin den Jahren 2011 - 2013 (Strumpfgasse / Dorfplatz und der investiven Kostenbeteiligung des Regenwasserkanalsfür die Straßenentwässerung).Beschluss-Nr.: 169 / 2013Beschluss-Tag: 14.11.2013Beschlussgegenstand:Kostenbeteiligung Gebäude Kegelbahn/JugendclubDer Gemeinderat Bösleben-Wüllersleben beschließt, über eine Änderung der Kostenregelung für die Nutzung des Objektes Possingweg23 a, Bösleben (Kegelbahn/Jugendclub) durch den Kegelverein.Der Kegelverein soll aufgrund der alleinigen Nutzung ab 01.01.2014 von den Gesamtkosten 20 % übernehmen.gemeinde dornheimBekanntmachung der Beschlüsse der Ratssitzungdes Gemeinderates Dornheim vom 11.11.2013Bekanntmachung von BeSchlüSSen deS gemeinderateSBeschluss-Tag: 11.11.2013Beschluss-Nr.: 105 / 2013Beschlussgegenstand:Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 15.04.2013 öffentlicher TeilDer Gemeinderat der Gemeinde Dornheim beschließt die Niederschrift des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom15.04.2013 in der als Anlage beigefügten Form.Beschluss-Tag: 11.11.2013Beschluss-Nr.: 106 / 2013Beschlussgegenstand:Deckungsbeschluss investive Kostenbeteiligung Straßenoberflächenentwässerung Gutsstraße/KirchgasseDer Gemeinderat der Gemeinde Dornheim stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung nach § 58 Abs. 1 ThürKO für die Mehrkostenbei der investiven Kostenbeteiligung an der Straßenoberflächen-entwässerung Gutsstraße/Kirchgasse wie folgt zu:HH-Stelle Bezeichnung überplanmäßigeMittelbereitstellungMehrausgaben 2.6900004.983000 inv. Kostenbeteiligung StraßenoberflächenentwässerungGutsstraße/Kirchgasse + 10.400,00 €Deckung durch:Mehreinnahmen 2.8800003.350000 Erschließungskosten Gewerbepark + 9.000,00 €2.9100001.310000 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage + 1.400,00 €gemeinde elleBenBekanntmachung von BeSchlüSSen deS gemeinderateSBekanntmachung der Beschlüsseder Ratssitzung des Gemeinderates Elleben vom 10.10.2013 und 06.11.2013Beschluss-Tag: 10.10.2013Beschluss-Nr.: 176 / 2013Beschlussgegenstand:Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 05.09.2013Der Gemeinderat Elleben beschließt die Niederschrift - öffentlicher Teil - der Ratssitzung vom 05.09.2013 in der als Anlage beigefügtenForm.Beschluss-Tag: 10.10.2013Beschluss-Nr.: 177 / 2013Beschlussgegenstand:Gestattungsverträge bezüglich der Benutzung gemeindlicher Wege als Baustellenzufahrt zur 380 KV TrasseDer Gemeinderat Elleben stimmt dem Abschluss des Gestattungsvertrages bezüglich der Benutzung gemeindlicher Wege als Baustellungszufahrtzur Errichtung der 380 KV Trasse zu und bevollmächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung, unter der Maßgabe,

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