Amts - VG Riechheimer Berg

Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ - 8 - Nr. 11/2013Abs. 1 ThürKO für die Mehrkosten in Folge der Wohnungssanierung wie folgt zu:HH-Stelle Bezeichnung überplanmäßigeMittelbereitstellungMehrausgaben 2.8800002.940000 Sanierung Wohnung + 800,00 €Deckung durch:Mehreinnahmen 2.9100001.310000 Entnahme aus der allgemeinen Rücklage + 800,00 €Beschluss-Nr.: 116 / 2013Beschluss-Tag: 17.10.2013Beschlussgegenstand:Erwerb eines Mannschaftstransportwagens für die FFW Osthausen-WülfershausenDer Gemeinderat Osthausen-Wülfershausen beschließt den Erwerb des Mannschaftstransportwagens Mercedes Vito für die FreiwilligeFeuerwehr Osthausen-Wülfershausen von der RBA Regionalbus Arnstadt GmbH für einen Brutto-Preis von 3.850,00 €.Gemeinde RockhausenZweckvereinbarung zur Gewährleistung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfein der Gemeinde Rockhausen durch die Gemeinde KirchheimDie Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des Brandschutzesund der Allgemeinen Hilfe in der Gemeinde Rockhausen durchdie Gemeinde Kirchheim (siehe Amtliche BekanntmachungenGemeinde Kirchheim) wurde mit Bescheid vom 05.11.2013AZ: 092.69.31 (Gemeinde Kirchheim) und mit Bescheid vom05.11.2013, AZ: 092.69.44 (Gemeinde Rockhausen) rechtsaufsichtlichgenehmigt.Gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 ThürKGG erfolgt die Bekanntgabedurch die Rechtsaufsichtsbehörde. (Amtsblatt des Ilm-Kreises Nr.14 am 03.12.2013)Gemeinde WitzlebenBekanntmachung von Beschlüssendes GemeinderatesAmtliche Bekanntmachungen andererInstitutionen und EinrichtungenBekanntmachung der Beschlüsse der Ratssitzungdes Gemeinderates Witzlebenvom 16.10.2013Beschluss-Tag: 16.10.2013Beschluss Nr.: 107 / 2013Beschlussgegenstand:Niederschrift Gemeinderatssitzung vom 18.04.2013Der Gemeinderat der Gemeinde Witzleben beschließt die Niederschriftder Gemeinderatssitzung vom 18.04.2013 in der alsAnlage beigefügten Form.Beschluss-Tag: 16.10.2013Beschluss-Nr.: 108 / 2013Beschlussgegenstand:Niederschrift Gemeinderatssitzung vom 25.07.2013Der Gemeinderat der Gemeinde Witzleben beschließt die Niederschriftdes öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzung vom25.07.2013 in der als Anlage beigefügten Form.Beschluss-Tag: 16.10.2013Beschluss-Nr.: 109 / 2013Beschlussgegenstand:Tempo 30 Zone „Zum Holzgraben“ WitzlebenDer Gemeinderat der Gemeinde Witzleben beschließt die Beantragungeiner verkehrsrechtlichen Anordnung für eine Tempo30 Zone in der Straße „Zum Holzgraben“ (Verlängerung von derStraße „An der Technik“) beidseitig in Witzleben.Amt für Landentwicklung undFlurneuordnung GothaGotha, den 07.11.2013Hans-C.-Wirz-Straße 299867 GothatAz.: 1-3-0111I. Aufhebungsbescheid Nr. 2In dem Flurbereinigungsverfahren Molsdorf, Stadt Erfurt, LandkreisGotha und Ilm-Kreis erlässt die Flurbereinigungsbehördegemäß § 88 Nr. 3 in Verbindung mit § 36 des Flurbereinigungsgesetzes(FlurbG) i. d. Fassung vom 16.03.1976 (BGBl. I S.546),zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2835),folgendenAufhebungsbescheid Nr. 2zu der vorläufigen Anordnungvom 09.07.20101. Aufgrund der Mitteilung des Unternehmensträgers, der DBProjektBau GmbH, vom 24.10.2013 wird die vorläufige Anordnungvom 09.07.2010 von Amts wegen insoweit teilweiseaufgehoben, als den Beteiligten die Nutzung und der Besitzder in der Anlage 1 aufgeführten Flächen, welche für denNeubau der ICE-Strecke Erfurt - Nürnberg vorübergehendentzogen wurden, mit Wirkung vom01.01.2014zurückgegeben werden.Die Anlage 1 bildet einen Bestandteil dieses Bescheides.