Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

Gemeinderatsprotokoll 

betreffend die Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 15. September 2011. 

Ort der Sitzung: Marktgemeindeamt Wartberg ob der Aist, Sitzungssaal 

Beginn: 19.00 Uhr 

Anwesend sind: 

1. Bürgermeister Ing. Erich Hackl 

2. Vzbgm. Monika Hofer 

3. GV Ing. Dietmar Stegfellner 

4. GV Michaela Stütz 

5. GV Dir. Hubert Kammerhuber 

6. GV Anita Grandl 

7. GV Wilhelm Keinberger 

8. GR Bettina Michl 

9. GR Martin Thallinger 

10. GR Mag. Markus Eidenberger 

11. GR Harald Edlauer 

12. GR Johann Meier 

13. GR Manfred Freinschlag 

14. GR Kurt Pühringer 

15. GR Ing. Christian Stanger 

16. GR Wilhelm Hametner 

17. GR Christine Haider 

18. GR Andrea Weihrauch 

19. GR Martin Stingeder 

20. GR Ulrike Keinberger 

21. GR Maximilian Walch 

22. GR Ersatzmitglied Hannes Wolfinger 

23. GR Ersatzmitglied Ing. Karl Tauber 

24. GR Ersatzmitglied Verena Windischhofer 

25. GR Ersatzmitglied Christine Grüll 

AR. Christian Wolfsegger 

VB Carina Mayrdorfer als Schriftführerin 

Es fehlen: 

GR Schristine Schimpl, entschuldigt 

GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger, entschuldigt 

GR Hubert Prammer, entschuldigt 

GR Ingeborg Weichselbaumer, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Martin Fröhlich, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Erwin Bock, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Kurt Schuster, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Roman Wiesinger, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Alexandra Zehetleitner, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Ing. Franz Auinger, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Rudolf Pendlmayr, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Mag. Maria Theresia Wirtl-Hartlauer, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Karin Speher, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Mag. Dr. Hermann Deisenberger, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Berthold Weichselbaumer, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Agnes Buttinger, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Jakob Knierzinger, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Sabine Dumfart, entschuldigt 

264 

Nr. 15/2011

GR Ersatzmitglied Tilmann Grüll, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Nadja Danklmaier, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Josef Punz, entschuldigt 

GR Ersatzmitglied Manfred Dirnberger, entschuldigt 

Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe der Tagesordnung 

Der Vorsitzende begrüßt eingangs den Gemeinderat, eröffnet die Sitzung und stellt sodann fest, dass 

a) die heutige Sitzung des Gemeinderates von ihm ordnungsgemäß einberufen worden ist; 

b) die Einladungen hiezu schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung an die 

Gemeinderatsmitglieder per E-Mail am 02.09.2011 ergangen sind, da dieser Sitzungstermin im 

Sitzungskalender enthalten ist; 

c) die Abhaltung der Sitzung unter Bekanntgabe der Tagesordnung durch Anschlag an der 

Amtstafel in der Zeit von 02.09.2011 bis 15.09.2011 öffentlich kundgemacht worden ist; 

d) die Beschlussfähigkeit gegeben ist. 

Über Anfrage des Vorsitzenden verzichtet der Gemeinderat auf die Verlesung der Tagesordnung, da 

diese allen bekannt ist und schriftlich vorliegt. Nach weiterer Frage verzichtet der Gemeinderat auf 

die Verlesung des Protokolls vom 07. Juli 2011. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass je eine 

Ausfertigung dieser Verhandlungsschrift den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen rechtzeitig zur 

Verfügung gestellt worden ist, dieses Protokoll zudem in zweifacher Ausfertigung während der 

heutigen Sitzung zur allgemeinen Einsichtnahme aufliegt und allfällige Einwendungen dagegen bis 

zum Schluss der Sitzung eingebracht werden können. 

Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Protokoll umfassen Frauen und Männer gleichermaßen. 

Der Bürgermeister informiert, dass folgender DRINGLICHKEITSANTRAG eingebracht wurde: 

„Nachwahl eines Vizebürgermeisters“. 

Er lässt über die Aufnahme des Dringlichkeitsantrages in die heutige Tagesordnung per Handzeichen 

abstimmen und stellt die einstimmige Aufnahme fest. 

Der Vorsitzende geht sodann die Behandlung der Tagesordnung. 

BERATUNGSERGEBNISSE UND BESCHLÜSSE 

1) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR BAU- UND STRAßENBAUANGELEGENHEITEN, 

DER ÖRTLICHEN RAUMPLANUNG SOWIE FÜR WIRTSCHAFT UND VERKEHR 

a) Ankauf eines Kommunalfahrzeuges (Ersatz für Holder) 

Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger 

Als Ersatz für den Holder-Kleintraktor (12 Jahre) ist die Anschaffung eines 

neuen Kommunalfahrzeuges erforderlich. 

Haupteinsatzbereiche des Fahrzeuges sind: 

- Winterdienst (va. Gehsteige und Plätze) 

- Mäharbeiten (Spielplätze, Schulen, Zeughaus, Wasserbehälter, …) 

- Kehrarbeiten (Ortsdurchfahrt, alle Gemeindestraßen und Gehsteige) 

Auf Grund des fortgeschrittenen Alters des Holder-Kleintraktors häufen sich die notwendigen 

Reparaturarbeiten immer mehr. Da im gesamten Gemeindegebiet mehr als 11 km Gehsteige 

zu betreuen sind, wäre ein Totalausfall dieses Fahrzeuges vor allem in den Wintermonaten 

katastrophal. 

265

Vom Bauhof wurden bereits verschiedene Fahrzeuge getestet und Angebote eingeholt. Viele 

Geräte scheiden bereits auf Grund der zu großen Breite für unsere Gehsteige aus. 

Das beste Preis-Leistungs-Verhältnis weist der Hako Citymaster auf. Dieses Gerät ist bei der 

Bundesbeschaffung gelistet und müsste daher nicht gesondert ausgeschrieben werden. 

Der Citymaster verfügt über: 

- Mäh-Saugkombination zum Rasenmähen 

- Pflug und Streugerät für Winterdienst 

- Saugkehrmaschine zur Gehsteig- und Straßenkehrung 

- Handsaugschlauch zur Reinigung von Einlaufschächten und schwer zugänglichen 

Bereichen 

- integriertem Hochdruckreiniger zur Reinigung der Bushaltestellen, Plätze, Straßen uvm. 

Durch die Mäh-Saugkombination könnte die gesamte Frühjahrsreinigung, welche bisher an 

eine Fremdfirma vergeben wurde, durch den Bauhof in Eigenregie durchgeführt werden. 

Besonders für die laufende Reinhaltung der Ortsdurchfahrt wäre dieses Gerät daher von 

großem Vorteil. Zusätzlich ist seit dem heurigen Jahr die Aufsammlung des von den 

Gehsteigen auf die Straße abgekehrten Materials (Streusplitt) entlang den Bundes- und 

Landesstraßen durch die Gemeinden durchzuführen. Im heurigen Jahr waren bisher für 

Straßenkehrungen € 2.600,-- an Fremdfirma zu leisten. 

Der jetzt im Einsatz befindliche Holder verfügt über keine Saugfunktion, keinen 

Ansaugschlauch und keinen Hockdruckreiniger. Eine vom Bauhof ausgearbeitete 

Aufstellung über die künftigen Einsatzbereiche des Fahrzeugs wird zur Kenntnis gebracht. 

Der Preis (brutto) liegt bei ca. € 106.000,-- (ohne Schneefräse – eventuell Umbau der 

vorhandenen Fräse) 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, den Grundsatzbeschluss zum Ankauf des Hako 

Citymasters als Ersatz für den Holder-Kleintraktor zu fassen. Wenn möglich soll dieser 

über einen heimischen Händler (zB Gstöttenmeier, Lagerhaus) bezogen werden. Weiters ist 

ein Finanzierungsplan zu erstellen. 

Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige 

Beschlussfassung fest. 

b) Löschwasserversorgung Schönreith – Abschluss der Verträge 

Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt. 

c) Gehsteigverlängerung und Verlängerung der bestehenden 70 km/h-Beschränkung im 

Bereich Wolfsegg 


In Form einer Unterschriftenaktion wurde ersucht um: 

- Verlängerung des Gehsteiges von Zufahrt Teuschl bis Kreuzung Untergaisbach in 

Wolfsegg 

- Verlängerung 70 km/h-Beschränkung von Zufahrt Kriehmühle bis Zufahrt 

Stegfellner 

Derzeit besteht eine Gehwegverbindung von Wartberg bis zur Zufahrt „Teuschl“ in Wolfsegg. 

Die 70 km/h-Beschränkung besteht derzeit von der Zufahrt Kriehmühle bis zum 

Haus Pölz/Kollross (Wolfsegg 15). 

Im Zuge der Beratung in einer der letzten Ausschuss-Sitzungen wurde festgestellt, dass vor 

allem auch eine Gehsteigverbindung zwischen der Bundesstraßenkreuzung (bei 

Gstöttenmeier) und der Ortschaft Obergaisbach hergestellt werden sollte. 

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Das Ansuchen um Verlängerung der 70 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung wurde 

befürwortet und an die BH Freistadt weitergeleitet. Diesbezüglich fand auch bereits ein 

Lokalaugenschein an Ort und Stelle statt. Dabei wurde vereinbart, dass vom Land 

Oberösterreich als erster Schritt eine Geschwindigkeitsmessung in diesem Bereich 

durchgeführt wird. 

Anlässlich dieser Besprechung wurde auch die Gehsteig/Gehweg-Verlängerung 

angesprochen: Kreuzung B 123 – L 1466 Gaisbacher Straße – Rtg. Bahnhof: 

Aus verkehrstechnischer Sicht wird einer Verlängerung des Gehsteiges in diesem Bereich 

zugestimmt, da diese auch eine Schulwegverbindung darstellt und als Wanderweg genutzt 

wird. 

Zufahrt „Teuschl“ Wolfsegg 9 – Kollros, Wolfsegg 15: 

Eine Realisierung ist insofern schwierig, weil die beiden bestehenden Gehsteige/Gehwege 

(Wartberg Ortszentrum – Zufahrt „Teuschl“; Kollros – Gstöttenmeier) auf verschiedenen 

Straßenseiten entlang der B 123 angelegt sind. Würde der Gehsteig auf Seite Kollros 

weiterverlängert, müsste in Höhe der Bushaltestellen (Zufahrt Stegfellner) eine Querungshilfe 

mitbetrachtet werden. Aus verkehrstechnischer Sicht bestehen keine Einwände. Die 

Fußgängerfrequenz muss ermittelt werden. 

Für die Realisierung des Projektes Gehsteig Gaisbach entlang der Gaisbacher Landesstraße 

wurde vom Amt der Oö. Landesregierung ein Übereinkommen übermittelt und wird dieses 

zur Kenntnis gebracht. Demnach sind seitens der Marktgemeinde 50 % der anfallenden 

Kosten für die Planung des Gehsteiges entlang der Gaisbacher Straße zu übernehmen. Die 

Gesamtkosten der Planung werden auf € 5.300,-- geschätzt. 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, das Übereinkommen zur Übernahme von 50 % 

der Kosten (entspricht € 2.650,--) zur Planung des Gehsteiges entlang der Gaisbacher Straße 

nach Maßgabe der finanziellen Mittel abzuschließen. Wenn möglich sollen die Kosten im 

Nachtragsbudget 2011 aufgenommen werden, ansonsten sind diese im Voranschlag für das 

Jahr 2012 zu berücksichtigen. 



d) Reinhard Rührnößl, Frensdorf 37 – Ansuchen um Böschungssicherung am öffentlichen 

Gut 


Anlässlich der Bauausschuss-Sitzung vom Juni 2011 wurde die Angelegenheit vor Ort 

vom Ausschuss besichtigt. Wie vom Gemeinderat beschlossen, wurden Kostenschätzungen 

für die Böschungssicherung (Veränderung der Neigung und Bepflanzung) eingeholt: 

Einzelpreis Gesamtpreis 

Arbeit 10 Std. € 30,00 € 300,00 

Bagger 4 Std. € 27,50 € 110,00 

Unimog 4 Std. € 35,00 € 140,00 

Bepflanzung € 150,00 

SUMME € 700,00 

Den Antragstellern soll folgender Vorschlag unterbreitet werden: 

Die Böschung wird mittels Grabenpflug abgezogen (Kostenübernahme durch Gemeinde). 

Eine allfällige Böschungsbepflanzung und die weiterfolgende Pflege des Bewuchses sollen 

durch die Antragsteller selbst erfolgen und auch durch diese finanziert werden. 

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e) Dr. Bernhard und Renate FRANZ, Steinpichl 27 – Ansuchen um Erwerb von 

öffentlichem Gut 


Die Ehegatten Franz beantragen den Erwerb von öffentlichem Gut im Bereich des 

Hauses Steinpichl 25, welches bereits seit Jahrzehnten als Gartenfläche mitbenutzt wird. 

Anlässlich der Bauausschuss-Sitzung vom Juni 2011 wurde die Angelegenheit vor Ort vom 

Ausschuss besichtigt. Es soll ein flächengleicher Tausch angestrebt werden. Anschließend 

wurden die vorgeschlagenen Tauschflächen berechnet – diese führen jedoch nicht zu dem 

angestrebten flächengleichen Tausch. Es soll daher nach einer Lösung für einen 

flächendeckenden Tausch gesucht werden. Vor allem wäre eine Fläche im Kreuzungsbereich 

Pimmer erstrebenswert. Durch die jetzige Situation ergibt sich die einmalige Gelegenheit in 

diesem Bereich die Straße/Kreuzung allenfalls so weit zu verbreitern, um einen 

reibungslosen Gegenverkehr abwickeln zu können. Dies würde eine wesentliche Verbesserung 

der Verkehrssicherheit bei diesem neuralgischen Punkt bedeuten. 

Im Zuge eines Flächentausches sind ua. folgende Details abzuklären: 

- angestrebt wird ein öffentliches Gut in der Breite von 6,0 m im Bereich Franz – 

Ausfahrt B 123. Dies kann entweder erreicht werden durch Abtretungen entlang Hecke 

Franz beim Haus Steinpichl 27 oder dadurch, dass nicht das gesamte öffentliche Gut 

getauscht wird 

- dabei soll jedoch die Bebaubarkeit des Grundstückes nicht verhindert werden 

- sollten entlang Grundstück Steinpichl 27 Flächen abgetreten werden, würde aus der 

bisher privaten Pflastereinfahrt öffentliches Gut werden 

- ob und wie weit muss mit Hecke zurückgerutscht werden 

Eine zwischenzeitliche Besprechung mit den Ehegatten Franz ergab Folgendes: 

Eine Abtretung im Kreuzungsbereich ist für die Ehegatten Franz in dem Sinn vorstellbar, dass 

eine Fläche - gemessen ab 4 m nach deren Einfahrt bis zur westlichsten Grenzmarke – 

abgetreten wird. Dies würde eine Fläche von ca. 33 m² ergeben. Nunmehr werden die 

Ehegatten Franz Bebauungsvorschläge für ihr Grundstück Steinpichl 25 einholen. Daraufhin 

wird über die Restflächen für einen flächengleichen Tausch weiter beraten. 

Den Antragstellern soll Folgendes mitgeteilt werden: 

Die Gemeinde ist zu einem flächengleichen Tausch grundsätzlich bereit. Weiterführende 

Gespräche über einen diesbezüglichen Tausch werden wiederum aufgenommen, wenn 

Bebauungsvorschläge für das Grundstück vorliegen und der Flächenbedarf der Antragsteller 

somit feststeht. 

f) Auswertung der Geschwindigkeitsmessprofile Zeilerberg und Altenhaus 

Sachverhalsdarstellung durch GR Martin Thallinger 

In Altenhaus sowie am südlichen Ende Zeilerberg wurde die mobile Geschwindigkeitsanzeige 

aufgestellt. Die Messergebnisse liegen nunmehr vor und zeigen folgendes Ergebnis: 

Die Auswertungen beziehen sich immer auf den angeführten Auswertungszeitraum. Es 

wurden nur Fahrzeuge miteinbezogen die >= 15 km/h fahren, um Werte von Fußgängern 

oder Tieren zu vermeiden. 

Aus den Auswertungen lässt sich auch erkennen, dass die Anzeige doch zu einer 

deutlichen Reduktion der Geschwindigkeit der Verkehrsteilnehmer führt. 

Altenhaus: von Pregarten kommend - Fahrtrichtung Bundesstraße B 123 (ggü Danner Franz) 

- Auswertungszeitraum: Montag, 04.07.2011, 05.00 Uhr bis Montag, 11.07.2011, 05.00 Uhr 

(1 Woche) 

- Anzahl der Fahrzeuge >= 15 km/h während oa. Zeitraum: 2.131 

- Durchschnittsgeschwindigkeit: 33,2 km/h 

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- 85 % der Fahrzeuge fahren langsamer oder maximal: 48 km/h 

- Maximalgeschwindigkeit, die ein Fahrzeug erreicht hat: 79 km/h 

- Durchschnittliche Reduktion der Geschwindigkeit durch die Anzeige: 3,9 km/h 

Zeilerberg (von Frensdorf kommend – Richtung Untergaisbach (bei Loschko) 

Aufgrund der Akkukapazität konnten nur Messungen über max. 5 Tage erzielt werden. 

Beide Auswertungszeiträume (Mittwoch – Montag bzw. Mittwoch – Sonntag) erzielen 

annähernd identische Ergebnisse 

Messung Nr. 1 

- Auswertungszeitraum: Mittwoch, 20.07.2011, 08.00 Uhr bis Montag, 25.07.2011, 08.00 

Uhr (5 Tage) 

- Anzahl der Fahrzeuge >= 15 km/h während oa. Zeitraum: 1480 




- Durchschnittliche Reduktion der Geschwindigkeit durch die Anzeige: 9,3 km/h 

Messung Nr. 2 (von Frensdorf kommend – Richtung Untergaisbach (bei Loschko) 

- Auswertungszeitraum: Mittwoch, 27.07.2011, 05.00 Uhr bis Sonntag, 31.07.2011, 05.00 

Uhr (4 Tage) 

- Anzahl der Fahrzeuge >= 15 km/h während oa. Zeitraum: 1.294 




- Durchschnittliche Reduktion der Geschwindigkeit durch die Anzeige: 10 km/h 

Für beide Gebiete liegen Ansuchen um geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen vor. 

Anhand der vorliegenden Messergebnisse wurde im Ausschuss über die weitere 

Vorgehensweise diskutiert. 

Die ersten durchgeführten Messungen mit der mobilen Geschwindigkeitsanzeige haben 

gezeigt, dass - je nach Verkehrsfrequenz – die Batterie der Anzeige kaum eine Woche 

durchhält. Aus diesem Grund ist die Anschaffung einer zweiten Batterie (Kostenpunkt bei ca. 

€ 45,-- - Platz für die Unterbringung einer 2. Batterie im Gerät vorhanden) notwendig. Die 

Batterie könnte dann sofort ausgetauscht werden, und müsste nicht jedes Mal erneut 

aufgeladen werden. Weiters kann der Verbrauch durch Einstellungen am Gerät selbst noch 

gesenkt werden (Geschwindigkeiten werden erst ab einer bestimmten Höhe eingestellt – 

Auswertung ist davon nicht betroffen). 

Nach Rücksprache mit der zuständigen Straßenmeisterei Pregarten werden zur Zeit 

Messungen entlang der Gaisbacher Landesstraße L1466 (bei den beiden Einfahrten ins 

Ortsgebiet) durchgeführt, um das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmer für die eigene 

Fahrgeschwindigkeit zu schärfen. 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, folgende Vorgehensweise zu beschließen: 

Im Bereich Zeilerberg soll eine erneute Messung durchgeführt werden – beide Richtungen – 

Messdauer, 1 Woche durchgehend. Das Ansuchen Altenhaus soll in dem Sinn 

schriftlich beantwortet werden, dass auf Grund der durchgeführten Messungen kein 

Handlungsbedarf für geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen gesehen wird, da die 

zulässige Geschwindigkeit (bis auf wenige Ausnahmen) von den Verkehrsteilnehmern 

grundsätzlich eingehalten wird. 

Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmig 


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g) Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen bei den Traunmüllergründen (Bodenschwellen) 


Im letzten Gemeinderat wurde beschlossen, das Ansuchen der Bewohner der 

Traunmüllergründe (5 Parteien haben nicht unterfertigt) zur Errichtung von 

temporeduzierenden Maßnahmen (Bodenschwellen, Bodenrillen o.ä.) neuerlich im Bauausschuss 

zu beraten. 

Da bislang noch keine endgültigen Vorschläge seitens der Bewohner der Traunmüllergründe 

betreffend die Innenerschließung (Parkplatzsituierung usw.) eingelangt sind, soll mit den 

Bewohnern nach der Urlaubszeit wiederum Kontakt betreffend die Asphaltierung aufgenommen 

werden. Vorstellbar wären für den Ausschuss folgende zwei Varianten: 

- Herstellung und Finanzierung des üblichen 3-m-Asphaltbandes samt den 6-m- 

Grundstückszufahrten seitens der Gemeinde – Bewohner können sich Parkflächen selbst 

gestalten und finanzieren 

- Herstellung und Finanzierung des üblichen 3-m-Asphaltbandes samt den 6-m- 

Grundstückszufahrten seitens der Gemeinde – Verkauf der Restfläche an Bewohner 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, folgende Vorgehensweise zu beschließen: 

Das Ansuchen um Errichtung von Bodenschwellen soll in dem Sinn beantwortet werden, dass 

mangels fremdem Verkehrsaufkommen (Siedlungsstraße wird hauptsächlich von 

Bewohnern selbst befahren) keine Sinnhaftigkeit von temporeduzierenden Maßnahmen (wie zB 

Bodenschwellen) gesehen wird. Hingewiesen werden soll auch darauf, dass es sich bei 

der Siedlungsstraße um keine Wohnstraße handelt. 



h) Vorhabensauflistung – Prioritätenreihung der offenen Vorhaben 


Die offenen Vorhaben der letzten Jahre (Straßenbau, Straßensanierungen, Gehwege, 

Querungshilfen, Straßenbeleuchtungen, Hochbauvorhaben …) wurden aufgelistet und wie folgt 

besprochen: 

Aus der derzeit laufenden Zustandserhebung geht hervor, dass eine Vielzahl von Straßen im 

Gemeindegebiet mehr oder weniger sanierungsbedürftig sind. Vor allem befinden sich die 

Güterwege teilweise in einem Zustand, welcher eine Sanierung gar nicht mehr möglich macht. 

Um die bestehenden „sanierbaren“ Schäden auf Gemeindestraßen ehest möglich beheben 

zu können, wird dringend der Ankauf von Geräten zur Straßensanierung (Spritzgerät, 

Fugenverguss) empfohlen. Damit könnten viele Asphaltstraßen, welche vor allem Längs- 

und Querrisse aufweisen, in Eigenregie durch den Gemeindebauhof saniert und somit die 

„Lebenszeit“ der Straßen deutlich verlängert werden. Falls sich die Gemeinde aus 

finanziellen Gründen außer Stande sieht diese Geräte anzukaufen, so könnten diese z.B. in 

Kooperation mit den Nachbargemeinden (RUF) angeschafft werden. Seitens des 

Güterwegeverbandes wird jeweils im Frühjahr die Fa. Bitubau mit Fugenvergussarbeiten 

beauftragt. Hier könnte die Gemeinde solche Arbeiten mitmachen lassen zum Preis des 

Güterweges (€ 1,--/lfm). 

Die Auflistung der offenen Vorhaben wird im Intranet veröffentlicht. 

Aus Aktualitätsgründen wurde im Ausschuss daraufhin die Verwirklichung des 

Projektes „Wasserleitungsaustausch Arnberg – Untervisnitz“ besprochen: 

Mit diesem Projekt soll noch heuer im Herbst gestartet werden. Der Austausch dieser Leitung 

ist unbedingt erforderlich, um für die Siedlungsteile von Wartberg im nördlichen 

Gemeindegebiet weiterhin die Versorgung aufrecht erhalten zu können. Die derzeitige Leitung 

besteht aus Eternitrohren DN 80 (errichtet 1950-er Jahren) und soll aus Gründen der 

Versorgungssicherheit auf DN 125 ausgetauscht werden. Dies ermöglicht auch einen 

künftigen Bau einer zweiten Leitung ins Betriebsbaugebiet Obervisnitz, womit wiederum ein 

270

„Ringschluss“ vorgenommen werden könnte. 

Der Bauabschnitt 1 umfasst den Umbau im Hochbehälter und dann den Leitungsbau beginnend 

vom Hochbehälter Arnberg (Pirkelbauer) bis zum Haus Kathofer Peter. Weiters die 

Transportleitung Richtung Scheiben ca. 150 lfm (im Weg entlang des Waldes) 

Die Realisierung des Gesamtprojektes bis Untervisnitz wird sich über mehrere Jahre 

erstrecken. Die Kosten (Wasserleitungsmaterial, Maschinen und Arbeit inklusive 

Eigenleistungen des Bauhofes) belaufen sich für das gesamte Projekt auf ca. € 106.000,--. 

Für das notwendige Wasserleitungsmaterial wurden 2 Angebote eingeholt: 

€ 25.825,50 netto Fa. Haselauer bzw. 

€ 25.089,68 netto Fa. Gumplmayr 

€ 735,82 Differenz 

Auf Grund der guten Zusammenarbeit mit der Fa. Haselauer (großes Entgegenkommen, 

kompetenter Geschäftspartner usw.) spricht sich der Gemeindebauhof für eine Auftragsvergabe 

an die Fa. Haselauer im Sinne des Bestbieter-Prinzips aus. Diesbezüglich sollen noch 

Preisverhandlungen vorgenommen werden. 

Zur Finanzierung dieses Projektes wurden für das heurige Jahr € 30.000,-- budgetiert und es ist 

geplant, für die Folgejahre ebenfalls je € 30.000 vorzusehen. Somit kann das Projekt nach 

Maßgabe der finanziellen Mittel über einen Zeitraum von 4 Jahren realisiert werden. 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, für das Budget 2012 € 50.000,-- nur für 

Sanierungsmaßnahmen wie Fugenverguss und Spritzdecken aufzunehmen und im Jahr 2012 

Neuprojekte nur nach Maßgabe von vorhandenen Mitteln (wie zB Asphaltierung von 

Zufahrtsstraßen uä.) zu realisieren. 

Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die Stimmenthaltung von 

GR Wilhelm Hametner und die Zustimmung der restlichen Gemeinderatsmitglieder (24) fest. 

GR Martin Thallinger stellt weiters den ANTRAG, den Grundsatzbeschluss zum 

Wasserleitungsaustausch Arnberg – Untervisnitz zu fassen und die Lieferung des 

Wasserleitungsmaterials an den Billigstbieter zum Maximalpreis von € 25.089,68 (exkl. MWSt) 

zu vergeben. 



i) Änderungen des Flächenwidmungsplanes und des ÖEK 

ia) Beschlussfassung der Änderung Nr. 5.27 „Grubauer – Reitlingberg“ 


Der Änderungsplan betrifft die Grundparzellen Nr. 1166/7 und 1166/8 der KG Untergaisbach. 

Es ist beabsichtigt, diese Flächen im Ausmaß von insgesamt 193 m² von derzeit Grünland in 

Dorfgebiet umzuwidmen. 

Im Zuge des Verfahrens sind nachfolgende positive Stellungnahmen eingegangen und es 

wurden diese vom Ausschuss behandelt: 

• Amt der O.ö. Landesregierung, Abt. Raumordnung vom 22.06.2011, RO-305703/1- 

2011-Katz/Rö 

• LinzAG Strom vom 27.06.2011, AS/ÜL 1.375/11 

• Bezirksbauernkammer Freistadt vom 05.07.2011, SOWI 450/DI Ha/GC 

• Wirtschaftskammer Freistadt vom 20.07.2011 

• Marktgemeinde Hagenberg im Mühlkreis vom 20.06.2011, Bau-13-2011-D 

• Gemeindeamt Unterweitersdorf vom 17.06.2011 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, die Änderung Nr. 5.27 des 

Flächenwidmungsplanes „Grubauer - Reitlingberg“ in der geplanten Form zu beschließen. 



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ib) Jürgen Stiftinger, Schussweg 1, 4210 Unterweitersdorf, Ansuchen um Abänderung 

des FWP 


Entsprechend dem vorliegenden Ansuchen vom 26.04.2011 beantragt der Grundeigentümer 

die Umwidmung der Pz. Nr. 50/1 und .50/2 (derzeit Dorfgebiet) und 726/3 (derzeit 

Grünland) KG Untergaisbach auf Bauland/Wohngebiet. Die beiden Grundstücke .50/1 

und.50/2 werden vereinigt, da der Grundstückseigentümer darauf 6 Eigentumswohnungen 

errichten will. 

In der jetzigen Widmung Dorfgebiet sind nur Kleinhausbauten mit max. 3 Wohneinheiten 

zulässig. Eine Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten 

wurde bereits erteilt. Für die Errichtung eines Wohnhauses mit mehr als 3 Wohneinheiten 

wäre eine Umwidmung der Fläche in „Wohngebiet“ erforderlich. 

Auf der als Grünland ausgewiesenen Pz. Nr. 726/3 sollen laut Auskunft von Herrn Stiftinger 

Gemeinschaftsflächen wie Spielplatz und Parkflächen/Carports für die geplanten weiteren 

drei Eigentumswohnungen errichtet werden. 

Im ÖEK ist die Pz. Nr. 726/3 „weiß“ (ohne näherer Festlegung) dargestellt. Das heißt, es gibt 

keine Darstellung als Erweiterungsfläche-Bauland, aber auch keine definitive 

Siedlungsgrenze. 

Der Ausschuss sprach sich in seiner letzten Sitzung für eine Ablehnung des 

Widmungsansuchen betreffend Pz. Nr. 726/3 (Grünland) KG Untergaisbach aus, da für die 

gegenständliche Fläche im Örtlichen Entwicklungskonzept keine Baulandschaffung 

vorgesehen ist. Beim Antragsteller wurde nachgefragt, ob für ihn eine Umwidmung der Pz. 

Nr. .50/1 und .50/2 von Dorfgebiet in Wohngebiet noch in Frage kommt, wenn die Pz. Nr. 

726/3 nicht umgewidmet wird, was seinerseits bejaht wurde. 

Sollte das gesamte Dorfgebiet in Wohngebiet umgewidmet werden, wird den betroffenen 

Grundstückseigentümern im Zuge des Widmungsverfahrens ohnehin die Gelegenheit zur 

Abgabe einer Stellungnahme gegeben. 

Ein am 06.07.2011 eingelangtes Schreiben der Nachbarn Mag. Roland und Mag. Sandra 

Urban in dieser Angelegenheit wird zur Kenntnis gebracht. Da das Verfahren noch nicht 

eingeleitet wurde, kann das Schreiben nicht als offizielle Stellungnahme im Zuge des 

Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahrens angesehen werden. 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, das Widmungsansuchen für die Pz. Nr. 726/3 

KG Wartberg von Grünland in Bauland Wohngebiet abzulehnen, da für die 

gegenständliche Fläche im örtlichen Entwicklungskonzept keine Baulandschaffung 

vorgesehen ist. Beim Ortsplaner soll erhoben werden, wie eine Umwidmung des 

gesamten Dorfgebietes in Wohngebiet seinerseits beurteilt wird bzw. welche Vor- 

/Nachteile sich durch eine derartige Umwidmung für die Bewohner ergeben. 

Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die Stimmenthaltung 

von GR Dir. Hubert Kammerhuber und die Zustimmung der restlichen 

Gemeinderatsmitglieder (24) fest. 

ic) Franz Miesenberger, Reitling 14, Ansuchen um Abänderung des FWP (Ausweitung 

der Sternchensignatur +37) 


Mit Ansuchen vom 06.07.2011 beantragt der Grundeigentümer die Ausweitung der 

Sternchensignatur +37 vom Grundstück Pz. Nr. 421/2 über das direkt angrenzende 

Grundstück Pz. Nr. 421/3. Die neu ausgewiesene Fläche soll dabei mit einer Schutzzone im 

Bauland versehen werden, auf der nur Nebengebäude zulässig sind. 

272

Durch die Ausweisung als Schutzzone kommt es zu keiner Vergrößerung des Bauplatzes, 

sondern lediglich zur Schaffung einer Fläche auf der ausschließlich Nebengebäude 

errichtet werden dürfen. Der Antragsteller möchte damit seiner Erhaltungspflicht 

betreffend die bestehenden baufälligen Hütten nachkommen bzw. würde ihm dadurch die 

Möglichkeit für Ersatzbauten eingeräumt. 

Die Ausweisung einer Schutzzone führt dazu, dass eine Hauptbebauung der 

Vergrößerungsfläche vermieden wird und auch keine größeren Zubauten im Grünland 

ermöglicht werden. Da die Definition „Nebengebäude“ nicht nur Gartengerätehütten 

sondern u.a. auch Bauten wie Garagen und Carports beinhaltet, wäre eine Einschränkung der 

Schutzzone auf „ausschließlich Gartengerätehütten“ denkbar. 

GR Christian Stanger erkundigt sich bezüglich einer Schutzzone. Der Bürgermeister 

informiert, dass das Grundstück bereits mit über 1000m² als Sternchenbau ausgewiesen 

worden ist, und das angrenzende Grundstück Grünland sei. Es wurde schon einmal ein 

Ansuchen bezüglich des Grundstückes gestellt und bereits damals schon abgelehnt. 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, das Widmungsansuchens (Ausweitung der 

Sternchensignatur +37) abzulehnen, da das mit der Sternchensignatur +37 versehene 

Grundstück Pz. Nr. 421/2 bereits über 1.000 m² aufweist und für die gegenständliche 

Ausweitungs-Fläche (Pz. Nr. 21/3) im Örtlichen Entwicklungskonzept keine 

Baulandschaffung vorgesehen ist. 

Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die Gegenstimme von 

GR Dir. Hubert Kammerhuber sowie die Stimmenthaltung der FPÖ (2), GV Grandl Anita, 

GR Haider Christine, GR Christian Stanger, GR Wilhelm Hametner, GR Andrea Weihrauch, 

GR Ersatzmitglied Karl Tauber, GR Ersatzmitglied Hannes Wolfinger und die Zustimmung 

der SPÖ (11), GRÜNE (3) und BZÖ (1) fest. 

id) Andreas Mitterlehner, Sportplatzweg 4, 4209 Engerwitzdorf, Ansuchen um 

Abänderung des FWP und ÖEK für Pz. Nr. 735/1 KG Untergaisbach 


Mit Ansuchen vom 27.06.2011 beantragt der Grundeigentümer die Umwidmung der Pz. Nr. 

735/1 KG Untergaisbach von Grünland in Bauland. Die Umwidmungsfläche soll zumindest 

das Ausmaß von 3 Bauplätzen bis zur Gesamtfläche des Grundstückes (9.897 m²) umfassen. 

Im ÖEK ist festgelegt, dass im Bereich Untere Reitling keine großflächigen neuen 

Baulandentwicklungen stattfinden sollen. Die siedlungsstrukturell erhaltenswerten Freiräume 

sind als Grünzonen auszuweisen. Genau solch eine Grünzone (erhaltenswerter Freiraum) ist 

südlich des als Wochenendgebiet gewidmeten Siedlungsgebietes, also der beantragten 

Umwidmungsfläche, ausgewiesen. Laut Festlegungen des ÖEK darf in den dargestellten 

erhaltenswerten Freiräumen (mit Ausnahme von geringfügigen Bauland- Erweiterungen) 

kein neues Bauland gewidmet werden. 

GR Matin Thallinger stellt den ANTRAG, das Widmungsansuchen für die Pz. Nr. 735/1 

abzulehnen, da für die gegenständliche Fläche im Örtlichen Entwicklungskonzept keine 

Baulandschaffung vorgesehen ist bzw. weil lt. ÖEK dieser Bereich als siedlungsstrukturell 

erhaltenswerter Freiraum zu werten ist. 



j) Übernahme und Auflassung von öffentlichen Gut – Teil der Pz. Nr. 1965/3 und 1020/4 

KG Wartberg in Klingenwehr (Ing. Robert JAKOB) 


Das vorliegende Ansuchen von Herrn Ing. Robert Jakob wird zur Kenntnis gebracht. 

273

Dementsprechend soll ein Teil der öffentlichen Wegparzelle Nr. 1965/3 flächengleich verlegt 

werden. Das bisher als Sackgasse ausgeführte öffentliche Gut soll mit der Teilfläche 4 

flächengleich getauscht werden und würde somit eine Anbindung an das öffentliche Gut 

geschaffen. 

Entsprechend dem vorliegenden Verordnungsentwurf Zl.: 616-01/2011/Pe sollen die rot 

gekennzeichneten Flächen im Ausmaß von 156 m² bzw. 103 m² in das öffentliche 

Gut übernommen und als Gemeindestraße eingereiht werden. Gleichzeitig wird die im 

Plan blau gekennzeichnete Teilfläche im Ausmaß von 156 m² der Wegparzelle Nr. 1965/3 

als öffentliches Gut aufgelassen, weil dieses für den Gemeingebrauch entbehrlich geworden ist. 

Die Teilfläche 1 wird für die Verbreitung der WegPz. Nr. 1020/4 (Zufahrtsstraße zu den 

Häusern Klingenwehr 16 – 18) benötigt. 

274

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, die Verordnung entsprechend dem zur Kenntnis 

gebrachten Entwurf zu erlassen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen 

und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. 

k) Änderung Hausnummernverordnung (Prammer, Wipplinger) 


Es wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, die Hausnummernverordnung für die 

„Prammer- Gründe“ in Untergaisbach bzw. die neu gewidmeten „Wipplinger-Grundstücke“ in 

Steinpichl/Schlossberg wie folgt abzuändern: 

275

Alle betroffenen Bürger wurden über die Absicht der Änderung informiert und ihnen die 

Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme gegeben. Es sind keine Stellungnahmen eingelangt. 

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, die Verordnung entsprechend dem zur Kenntnis 

gebrachten Entwurf zu erlassen. Die Änderung der Hausnummernverordnung soll mit 1. Oktober 

2011 in Kraft treten. 

Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt folgendes 

Abstimmungsergebnis fest: 

Über die neue Bezeichnung und Verlauf der Verkehrsfläche bzw. Beschreibung der Ortschaft 

Steinpichl, Oberer Schlossberg, Unterer Schlossberg und Untergaisbach die einstimmige 

Beschlussfassung. 

Über die neue Bezeichnung und Verlauf der Verkehrsfläche bzw. Beschreibung der Ortschaft 

Prammerstrasse die Gegenstimme der ÖVP (8), sowie die Stimmenthaltung der GRÜNEN (3) 

und BZÖ (1) und die Zustimmung der SPÖ (11) und FPÖ (2). 

276

2) VERORDNUNG ZENTRUMSZONE 

Sachverhaltsdarstellung durch BGM Ing. Erich Hackl 

Bereits im Vorjahr wurde im Zuge des Neubaus der Ortsdurchfahrt ein Teil dieser beginnend 

von der Zufahrt Pfarrhof bis zur Zufahrt Evangelisches Diakoniewerk sowie der gesamte 

Marktplatz durch Erlassung einer Verordnung des Gemeinderates (16.9.2010) zur 

Zentrumszone erklärt. Die Verordnung wurde auf Grund einer Empfehlung des Amtes der o.ö. 

Landesregierung auf 1 Jahr befristet (bis 30.09.2011) und ist diese daher zu verlängern bzw. neu 

zu verordnen. 

Für die Erlassung der erforderlichen Verkehrsmaßnahme ist vom Gemeinderat die 20 km/h- 

Zone zu erlassen. Die Parkverbots-Zone hat laut Übertragungsverordnung des 

Gemeinderates vom 03.10.1983 der Bürgermeister zu erlassen. 

Hinsichtlich der Erlassung der 20 km/h-Zone wird folgender Verordnungsentwurf AZ: 

616- 02/2011/Pe (befristet bis 31.12.2012) zur Kenntnis gebracht: 

VERORDNUNGSENTWURF 

des Gemeinderates der Marktgemeinde Wartberg ob der Aist vom 15. September 2011, betreffend die 

Erlassung einer Geschwindigkeitsbeschränkung innerhalb des Gebietes der Marktgemeinde Wartberg 

ob der Aist zum Zwecke der Realisierung einer verkehrsberuhigten „Zentrums / Shared Space – 

Zone“. 

Gemäß § 40 Abs. 2 Ziff. 4 und 43 Abs. 1 OÖ. Gemeindeordnung sowie §§ 43 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 

und 94 d Ziff. 4 lit. d) StVO 1960 wird verordnet: 

277 

§1 

Auf der Hauptstraße wird für den Bereich zwischen der Zufahrt zum Pfarrplatz bis zur nördlichen 

Grundgrenze der Pz. Nr. .56 KG. Wartberg ob der Aist sowie für den gesamten Marktplatz eine 

Zonenbeschränkung (erlaubte Höchstgeschwindigkeit) von 20 km/h (§ 52 lit. a Ziff. 10 a und 

10 b i.V.m. Ziff. 11 a und 11 b StVO 1960) erlassen. 

§2 

Der örtliche Geltungsbereich der im § 1 angeführten Verkehrsmaßnahme ist im beiliegenden 

Lageplan, welcher einen integrierenden Bestandteil dieser Verordnung bildet, dargestellt. 

§3 

Die Kundmachung dieser Verordnung erfolgt gemäß § 44 Abs. 1 StVO 1960 i.d.g.F. durch die 

Anbringung der Verkehrszeichen gemäß § 52 StVO 1960 i.d.g.F. sowie der erforderlichen 

Zusatztafeln gemäß § 54 StVO 1960 i.d.g.F. 

Die Gültigkeit dieser Verordnung ist mit Ablauf des 31.12.2012 befristet. 

§ 4 

Der Bürgermeister: 

(Ing. Erich Hackl)

GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, die zur Kenntnis gebrachte Verordnung 

„Zonenbeschränkung 20 km/h“ zu erlassen. 



3) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, FAMILIEN-, SENIOREN- UND 

INTEGRATIONSANGELEGENHEITEN 

a) Seniorenzentrum Wartberg 

aa) Namensfindung 

Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm. Monika Hofer 

Nach einigen Besprechungen mit dem Arbeitskreis, dem Sozialausschuss und 

dem Gemeinderat kam der Ausschuss zu dem Entschluss das geplante 

Seniorenzentrum „Seniorenzentrum Wartberg“ zu nennen. 

Vbgm. Monika Hofer stellt den ANTRAG, dass das geplante Seniorenzentrum als 

„Seniorenzentrum Wartberg“ bezeichnet werden soll. 

278



ab) Konzept für das Seniorenzentrum 


Das Konzept des Hausgemeinschaftsmodells wurde dem Ausschuss vorgelegt und ist im 

Intranet (Gemeinderat) ersichtlich. Der Punkt Förderung soll im Bauausschuss behandelt 

werden. Aus diesem Konzept soll später ein Leitbild entstehen. 

Folgende Änderungen wurden im Konzept vorgenommen: 

� Die Titulierung Dr. Mag. Hermann Deisenbeger, (vorher Mag. H. Deisenberger) 

� Seite 9; Vor den „Die Funktionsstellen „ soll ein Seitenumbruch erfolgen. 

� Seite 12; „Das Seniorenzentrum als Arbeitgeber“ statt „einen Job“ als 

Altenarbeit ersetzen. 

� Bei Aus. u. Weiterbildung; soll das Wort Supervision beigesetzt werden. Und statt 

„dieser Job“ als diese Arbeit ergänzt werden. 

GR Bettina Michl informiert, dass dieses ausgearbeitete Konzept nun mit dem Bauausschuss 

und im Sozialhilfeverband behandelt werden sollte. 

Vbgm. Monika Hofer stellt den ANTRAG, dass das aufliegende Konzept für das 

Hausgemeinschaftsmodell im Seniorenzentrum Wartberg beschlossen wird. 



ac) Information 


Für die Genehmigung des geplanten Hausgemeinschaftsmodells gibt es einen Termin mit dem 

Land OÖ und dem Bezirkshauptmann Mag. Hochedlinger. 

Der Ausschuss stellt fest, dass Bad Zell und Tragwein schon eine diesbezügliche 

Genehmigung eines Hausgemeinschaftsmodells erhalten haben und Wartberg nicht. Über die 

Anzahl der Betten werden ebenfalls noch Gespräche mit der Land OÖ stattfinden. 

b) Fragebogen zum Thema Altenpflege 


Der Fragebogen wurde mit den Gemeindenachrichten an alle Haushalte versendet. 

87 Fragebögen sind retourniert worden. 

Das Ergebnis der Zusammenfassung des Fragebogens lautet: 

� Unsere BürgerInnen wohnen gern in unserer Gemeinde und möchten auch vorwiegend in 

den eigenen Räumlichkeiten bleiben, so lange es möglich ist 

� Die überwiegende Mehrheit würde aber auch, falls Bedarf besteht, in ein Seniorenheim oder 

ein betreubares Wohnhaus übersiedeln 

� Teilweise ist auch ein gewisser Bedarf in den nächsten Jahren bekannt 

� Ein Seniorenzentrum wird als sehr sinnvoll erachtet und würde auch gut genützt werden – 

überwiegend sogar 3x wöchentlich! 

� Auch der Bedarf an einem Seniorenzentrum in der nächsten Zeit ist gegeben. 

� 16 Personen hätten sich auch bereit erklärt, ehrenamtliche Arbeiten im Seniorenzentrum zu 

verrichten. 

279

� Das Angebot an Seniorenheim-Plätzen wird als viel zu gering erachtet, Essen auf Rädern 

und die mobile Betreuung jedoch als ausreichend. 

Die Auswertung des Sozialfragebogens ist im Inratnet (Gemeindrat) ersichtlich. In den 

Gemeindenachrichten wird ein Verweis auf die Auswertung gestellt. 

Der Ausschuss sieht sich in seiner Arbeit und seinen Vorhaben bezüglich der Betreuung 

und Wohnraumschaffung für SeniorInnen bestätigt und am richtigen Weg. 

c) Tag der SeniorInnen 2011 


Der Ausschuss möchte auch heuer, sowie in den Vorjahren einen Tag der 

SeniorInnen veranstalten. Für den Tag der SeniorInnen ist ein Budget von € 2.800,-- 

vorgesehen. 

Als Termin wurde der 16. Oktober 2011 mit Beginn um 10:30 Uhr im VAZ Wartberg 

festgesetzt. Da es aber zu einer Terminkollision mit der Sparkassen-Eröffnung kommt, wurde 

ein neuer Termin festgesetzt, das ist der 30. Oktober 2011. Zu Beginn der Veranstaltung wird 

die Musikkapelle musizieren. Vorschläge für eine „Showeinlage“ wurden diskutiert: 

� „Theater am Mestro“ 

� Theatergruppe Wartberg ( Fr. Michl fragt nach) 

� Musikschule Pregarten (Tanzaufführung) 

� Schuhplattler 

� Zauberer einladen (Fr. Haider fragt nach) 

Für das Mittagsmenü, Kalbsbraten mit Reis, Kartoffeln und gemischtem Salat und 2 

Getränke werden Angebote vom Gasthaus Dinghofer und vom Gasthaus Blau-weiß eingeholt. 

(für ca. 170 Personen). 

Mit der Pfarre wird Kontakt aufgenommen, wegen Kaffee und Kuchen (event. ein). Es werden 

Markerl ausgegeben 1 x Essen und 2 x Getränk pro Person. 

Vbgm. Monika Hofer stellt den ANTRAG, den Tag der SeniorInnen am 30. 10. 2011 mit 

Beginn um 10:30 Uhr im VAZ in der besprochenen Weise abzuhalten. 



d) Punktevergabe der neu eingelangten Wohnungsansuchen 


Die neu eingelangten WohnungswerberInnen seit der letzten Ausschusssitzung wurden 

bepunktet. 

e) Wohnungsvergaben 


Vbgm. Vbgm Monika Hofer stellt den ANTRAG, die Öffentlichkeit für diesen 

Tagesordnungspunkt auszuschließen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen 

abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. (eigenes Protokoll) 

GV Anita Grandl erkundigt sich, warum auf dem Anmeldebogen für Wohnungswerberansuchen 

die Richtlinien zur Vergabe unterzeichnet werden müssen, wenn diese im Internet nicht 

aufzufinden sind. Der Bürgermeister erklärt, dass diese Klausel aus dem Wohnungsansuchen 

gestrichen wird, da die Richtlinien nur für den Ausschuss als Arbeitsunterlage dienen sollen. 

280

e) Gesunde Gemeinde 

Sachverhaltsdarstellung durch GV Michaela Stütz 

Das Bezirkstreffen 2011 der Gesunden Gemeinden das am 6. 10. 2011 von 19:00 bis 21.30 Uhr 

in der Musikschule Lasberg stattfindet wurde im Ausschuss zur Kenntnis gebracht. 

Ein Mail der Tips-Zeitung erklärt, dass Veranstaltungen, Kurs etc. an die Tips die über 

einen Kostenbeitrag von € 20,-- liegen kostenpflichtig sind. 

Man kann diese Artikel an die Redaktion weiterleiten, aber es besteht keine Garantie, dass 

diese erscheinen. 

Der Ausschuss diskutierte und kam zu dem Entschluss, dass für Inserate der Gesunden 

Gemeinde keine Kosten entstehen dürfen. Die Veranstalter sollen im Vorfeld informiert 

werden das sie Inserate ab € 20,-- selber schalten können. 

Ein Infoabend für die Einrichtung eines “Stammtisches für pflegende Angehörige“ findet am 

22. September 2011 um 19:00 Uhr im VAZ Wartberg statt. 

Ein Mail von Frau Susanna Pruckner an Fr. Stütz Michaela ist eingegangen. In dieses kündigt sie 

einen weiteren Kurs „Wartberg sucht den Abnehmstar“ an, dieser startet am 25. 09. 2011 um 

19:00 Uhr im VAZ Wartberg. Der Workshop umfasst 12 Abende. Fr. Pruckner hat auch die Höhe 

für die Raummiete angesprochen, sie bezahlt pro Abend € 15,-- das erscheint ihr für eine 

Veranstaltung der Gesunden Gemeinde zu hoch. Der Ausschuss war der Meinung Fr. Pruckner 

mitzuteilen, dass sie schon einen vergünstigten Tarif beziehe. (In der Mitteilung sollte vielleicht 

der Normaltarif angeführt werden) Weitere Veranstaltungstermine: 

� Der Vortrag „Rauchfrei durchs Leben“ hat sich verschoben und startet am 15. 11. 2011 (5 

Wochenkurs) jeweils um 17:30 Uhr. (Eine Kooperation mit Pregarten ist abgestrebt, wir haben 

aber noch keine Rückmeldung erhalten) 

� Ein 2. Yogakurs findet ab 20. 9. 2011 (7 x) jeweils von 8:30 bis 10:00 Uhr (Kursbeitrag € 82,-) 

im VAZ Wartberg. Kursleiterin ist Frau Bianca Mayer. 

� Der Tanzkurs mit „Leo Leitner“ startet am 23. 9. 2011 um 18:30 Uhr (6x) für Jugendliche 

und für Erwachsene um 20:00 Uhr, (Eintritt jeweils € 75,.--/Person) im VAZ Wartberg. 

� Am 18. 10. 2011 mit Beginn um 19:00 Uhr findet ein Vortrag von Hr. Dr. Raml über „Herz- 

Kreislauf, Diabetes“ im VAZ Wartberg statt. Kostenlos! 

� Vortrag „Gut Sichtbar“ findet am 14.10.2011 im VAZ statt. 

Der Ausschuss diskutierte über die Vortragweise von Hr. Dr. Raml, und meinte, dass dieser 

noch kontaktiert werden sollte, da bei anderen Veranstaltungen eine Negativstimmung zu 

vernehmen war. Fr. Stütz erklärte sich bereit im Vorfeld mit Dr. Raml diesbezüglich zu 

sprechen. 

Festgehalten wird, dass bei Veranstaltungen, Vorträgen etc. die kostenlos angeboten werden, € 

2,-- pro Teilnehmer eingehoben werden, um den Unkostenbeitrag niedrig zu halten. 

g) Gründung des Vereins „Tageszentrum Freistadt Süd“ Sachverhalt 


Folgende Objekte die für die einstweilige Unterbringung eines Tageszentrums in Frage 

gekommen sind besichtigt worden. Bei der Besichtigung anwesend war auch 

Bezirkshauptmann Mag. Hochedlinger. 

281

Pregarten Fa. Voglauer- Dachgeschoß, ca. 250 m² 

Pregarten Tischlerei Aigner, ca. 120 m² 

Pregarten ehemal. Fitnesscenter (Fa. Singer), ca. 169 m² 

Wartberg SPK Gebäude, ca. 83 m² 

Hagenberg ehemaliges Kaufhaus Neuburger (Schlecker) 

Das Objekt in Hagenberg hat einen großen Parkplatz, einen großen Garten, kann so 

adaptiert werden, dass eine Küche, ein Ruheraum, ein Personalraum usw. möglich sind. 

Die gesamte Räumlichkeit war zu groß, so hat man sich auf Wunsch des 

Bezirkshautmannes geeinigt den hinteren Teil des Gebäudes für vorerst 5 Jahre anzumieten. 

Der Mietpreis wird ca. 9,-bis 10,- Euro pro m² betragen. Den Abgang finanziert der SHV. 

Die Kosten für den Umbau werden vom Vermieter getragen. Die Umbauarbeiten sind 

schon im Gange, der Betrieb soll noch heuer, spätestens im Frühjahr 2012 stattfinden. Das 

Tageszentrum soll für 10-15 Personen ausgerichtet werden. 

Die Gründung des Vereins „Tageszentrum Freistadt Süd“ wird am 10. 10. 2011 um 18:30 

Uhr im VAZ stattfinden. 

Die 1. Funktionsperiode wird 3 Jahre sein, danach wird eventuell auf eine 2- 

Jährige Funktionsperiode reduziert werden. 

Jede der 6 Gemeinden soll aus dem Sozialausschuss eine Person als Beitrat und einen 

Ersatz nominieren. 

Der Ausschuss schlägt vor: 

Als Beirätin Frau Andrea Weihrauch und als Ersatz Frau Bettina Michl zu 

nominieren. 

Vbgm. Monika Hofer stellt den ANTRAG, für die Gründung des Vereines “Tageszentrum 

Freistadt Süd“ als Beirätin Frau Andrea Weihrauch und als Ersatz Frau Bettina Michl zu 

nominieren. 



4) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR KINDERGARTEN, JUGEND UND SPORT 

a) Tarifordnung für die Kinderbetreuungseinrichtung – Krabbelstube und 

Kindergarten 

Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag 

Aufgrund der von Land OÖ beschlossenen OÖ. Elternbeitragsverordnung 2011 

sind die Tarifordnungen für Kinderbetreuungseinrichtungen anzupassen. Die neu zu 

beschließende Tarifordnung für die Krabbelstube und den Kindergarten wurde ins Intranet 

gestellt. Die Tarifordnung wurde mit der Leiterin des Kindergartens und der Pfarrcaritas 

abgestimmt und vom Land OÖ vorgeprüft. 

Die Berechnung des Elternbeitrages für Kinder unter 3 Jahren wurde neu geregelt. 

Der monatliche Elternbeitrag für die Inanspruchnahme einer Kinderbetreuungseinrichtung 

beträgt von der Berechnungsgrundlage (Jahreslohnzettel): 

Für eine Betreuungszeit von max. 30 Wochenstunden wurde mit 3,6 % festgesetzt, das 

ergibt einen monatlichen Elternbeitrag von max. 206,-- Euro (Höchstbeitrag) oder eine 

darüber hinausgehende Betreuung wurde mit 4,8 % festgesetzt, das ergibt 

einen monatlichen Elternbeitrag max. 274,-- Euro (Höchstbeitrag). 

Die Materialbeiträge (Werkbeiträge) und Veranstaltungsbeiträge wurden neu in die 

Tarifordnung aufgenommen. 

Für Werkarbeiten werden Materialbeiträge (Werkbeiträge) in der Höhe von 50,-- 

282

Euro pro Arbeitsjahr zweimal jährlich je zur Hälfte am. 31. 3. und am 30. 9. eingehoben. 

Die 50,-- Euro Materialbeitrag wurden auch in der Kindergartenbeiratsitzung am 17. 5. 

2011 fixiert. 

GR Manfred Freinschlag stellt den ANTRAG, die vorliegende Tarifordnung für die 

Krabbelstube und den Kindergarten zu beschließen. Die Elternbeiträge für die 

Krabbelstube werden lt. Tarifordnung mit max. 206 Euro und mit max. 274 Euro 

festgesetzt. 



b) Festsetzung der Gastbeiträge lt. Oö. Kinderbetreuungsgesetz 


Laut Rücksprache des Landes OÖ. Hr. Mag. Mörth ist es erforderlich, dass der 

Gemeinderat einen Beschluss über die Festsetzung der Gastbeiträge lt. dem Oö. 

Kinderbetreuungsgesetz beschließt. 

Da für die Berechnung der Gastbeiträge die beschlossenen Tarifordnungen Grundlage 

sind, da diese Beträge für die Berechnung herangezogen werden, wird dieser TOP vertagt. 

c) Jugendtaxi 

ca) Anpassung an die Förderbedingungen des Landes Oö. 


Das Informationsblatt über die Förderabwicklung Jugendtaxi/Discobusse erklärt 

das Förderansuchen, die Förderhöhe (max. 50 % der Gemeindekosten), die 

Förderbedingungen und die Abrechnung. 

Die Förderbedingungen lauten: 

� Anspruchsberechtigt sind Jugendliche von 15 bis 21 Jahren (Ausnahmen; Zivil- bzw. 

Präsenzdiener, Studierende bis 26 Jahre) 

� Unsere Taxigutscheine werden an Jugendliche von 14 bis 25 Jahre ausgegeben. 

� Der Betrieb des Jugendtaxis soll ausschließlich an Wochenenden (Freitag - 

Sonntag) und an Werktagen vor Feiertagen erfolgen. 

� Der Betrieb des Jugendtaxis (Discobusse) ist durch die Gemeinde abzuwickeln. 

� Mit dem beauftragten, gewerblich berechtigten Beförderungsunternehmen ist seitens 

der Gemeinde ein Vertrag abzuschließen. 

� Während der Beförderung darf kein Alkohol im Transportmittel konsumiert werde 

bzw. durch das Unternehmen an die Jugendlichen verkauft werden. 

Der Ausschuss diskutierte diese Thematik und kam zu dem Entschluss, dass das 

Alter der anspruchsberechtigten Jungendlichen an die Förderrichtlinien des Landes 

angepasst werden sollen (von 15 bis 21 Jahren). Auch die Ausnahmeregelung Zivil- bzw. 

Präsenzdiener und Studierende bis 26 Jahre soll in die Jugendtaxiaktion aufgenommen 

werden. 

Der Obmann erklärte in der Ausschusssitzung, dass Gespräche mit den 3 

Nachbargemeinden geführte werden sollten, um die Taxigutscheinbedingungen gleich zu 

gestalten. 

283

Die Förderhöhe liegt bei max. 50 % der Gemeindekosten. 

GR Manfred Freinschlag stellt den ANTRAG, dass die Förderrichtlinien mit 1. 10. 2011 an 

die des Landes OÖ. angepasst werden. (Anspruchsberechtigt sind Jugendliche von 15 bis 21 

Jahre und Zivil- bzw. Präsenzdiener sowie Studierende bis 26 Jahre). Der Vorsitzende lässt 

darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. 

cb) Übersicht – Taxigutscheine im 1. und 2. Quartal 2011 


Lt. Beschluss des Gemeinderates ist eine quartalsmäßige Kontrolle des Budgets 

für Taxigutscheine vorgesehen. 

Eine Powerpoint-Präsentation zeigt, dass im 1. u. 2. Quartal 2011 insgesamt 864 

Taxigutscheine eingelöst wurden, Ausgegeben wurden insgesamt 1376 Taxigutscheine. 

Der Vergleich zum Vorjahr: 

Im 1. u. 2 Quartal 2010 wurden insgesamt 797 Taxigutscheine eingelöst, 

Ausgegeben wurden insgesamt 1.121 Taxigutscheine. 

Für das 1. Halbjahr 2011 haben wir eine Förderung für Jugendtaxi in Höhe von 

€ 1.670,-- erhalten, das entspricht der max. Förderhöhe von 50 %. 

d) Kinderspielplätze 


Das gesamte Material für die Spielplätze wurde bestellt bzw. angekauft. Die 

Reparaturarbeiten sind zum Großteil abgeschlossen. 

Erledigt sind der Spielplatz Zeilerberg, Frensdorf, Hacklberg, Untergaisbach, Skaterplatz, 

Hort und Ringelwiese. 

Restarbeiten: Kindergarten alt und neu und der Spielplatz Sportplatz 

Arnbergerstraße. 

Der Ausschuss diskutierte über den Spielplatz in Untergaisbach, wegen der schon einmal 

angesprochenen Begradigungen der Böschungen. Der Obmann erklärte, dass der Spielplatz 

diesbezüglich besichtigt wurde und es sich als schwieriger darstellt eine Begradigung bzw. 

eine geringere Neigung der Böschung zu erzielen als angenommen, da Rutschgefahr 

besteht. Ausschussmitglied Herr Edlauer meint, dass eine tws. Bepflanzung der 

Böschungen Ziel führend wäre. 

5) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR ÖRTLICHE UMWELTFRAGEN UND ENERGIE 

a) Autofreier Tag 

Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber 

Am 22. September 2011 fährt der 3-Märkte-Bus gratis. Zusätzlich bekommen jene, die 

dieses Angebot nutzen und damit am ‚Autofreien Tag’ teilnehmen, ein kleines 

Dankeschön vom Buslenker (Autofrei-Genießen-Bioschokolinsen und Dankeskarten mit 

Gewinnspiel). 

Im Gemeindeamt, bei den Banken und im Unimarkt werden jeweils Infofolder 

über den ‚Autofreien Tag’ und ÖBB Vorteilscard-Aktionsfolder mit einem Plakat 

aufgelegt. 

Weiters wurde über mögliche Aktionen für den ‚Autofreien Tag’ im nächsten Jahr 

gesprochen. Es könnte eine Preisverleihung stattfinden, bei der 2 bis 3 Monate vor dem 

‚Autofreien Tag’ A4 Folien ausgeteilt werden mit der Aufschrift: „ Ich habe heute frei!“. 

284

Unter jenen, die diese Folie am ‚Autofreien Tag‚ sichtbar im Auto anbringen und ihr Auto 

abgestellt haben, wird ein Preis verlost. 

b) Straßenbeleuchtung 


Erste Kontakte betreffend Grobanalysen wurden bereits gemacht und intern wird 

an der Datenerhebung der Straßenbeleuchtung gearbeitet. Die weitere Vorgangsweise 

wird in der kommenden Umweltausschusssitzung und im RUF besprochen. 

c) Ökostrom 


5 Ökostromangebote liegen vor und liefern folgendes Ergebnis: 

Vergleich Ökostromangebote 

Durchschnittlicher Jahresstromverbrauch Gemeinde 

Wartberg: 330.000 kW/h 

Zähler 37 

Energiepreis/kwh* Grundpreis/Monat/Zähler Jahresenergiepreis 

Linz AG 0,071304 23.530,32 

Verbund 0,0807 1,25 27.186,00 

Ökostrom 0,0786 25.938,00 

AAE 0,0774 25.542,00 

Weizer 0,084 1,25 28.275,00 

* inkl. Mehraufwand lt. § 19 Ökostromgesetz 

Über ein gemeinsames Ökostromprojekt soll in den RUF-Gemeinden diskutiert werden. 

6) PRÜFBERICHT DER BH FREISTADT VOM 24.06.2011 ÜBER DEN 

RECHNUNGSABSCHLUSS 2010 

Sachverhatsdarstellung durch AR Christian Wolfsegger 

Die Bezirkshauptmannschaft Freistadt hat den Rechnungsabschluss 2010 einer 

Prüfung unterzogen und den diesbezüglichen Prüfungsbericht mit Schreiben vom 24.6.2011 

übermittelt. Der Prüfbericht ist gem. § 99 Abs. 2 der Oö. GemO 1990 dem Gemeinderat 

zur Kenntnis zu bringen. Der angeführte Prüfbericht wird dem Gemeinderat vollinhaltlich 

vorgetragen. 

Bürgermeister Ing. Erich Hackl stellt den ANTRAG, den Prüfbericht zur Kenntnis zu nehmen. 

Er lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. 

7) VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER INFRASTRUKTUR DER MARKTGEMEINDE WARTBERG OB DER 

AIST 

a) Beschlussfassung des Finanzierungsplanes laut Endabrechung des 

Vorhabens Zeughausneubau 

285

Sachverhaltsdarstellung durch AR Christian Wolfsegger 

KG Gemeinde Gesamt 

Ausgaben 1.624.032,93 108.086,61 1.732.119,54 

Einnahmen: 

Eigenmittel der 

Gemeinde 

27.000,-- 7.500,-- 34.500,-- 

Bedarfszuweisung 979.413,39 100.586,61 1.080.000,-- 

Bundesförderung ÖKK 8.018,-- 0,-- 8.018,-- 

Eigenleistung FF 71.792,93 0,-- 71.792,93 

Eigenleistung 698,60 0,-- 698,60 

Gemeinde 

Darlehen 537.110,01 0,-- 537.110,01 

Einnahmen Summe 1.624.032,93 108.086,61 1.732.119,54 

Beschlussvorschlag: 

GV Ing. Dietmar Stegfellner stellt den ANTRAG, den Finanzierungsplan wie vorgetragen zu 

beschließen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die 

einstimmige Beschlussfassung fest. 

b) Beschlussfassung der Mitteleinbringung (Gesellschaftereinlage) 


Die im Finanzierungsplan vorgesehenen Mittel, namentlich 

� Bedarfszuweisungsmittel in Höhe von 979.413,39 

� Eigenmittel der Gemeinde in Höhe von 27.000,-- 

� Arbeitsleistung der Freiw. Feuerwehr in Höhe von 71.792,93 

� Arbeitsleistung der Gemeinde Wartberg in Höhe von 698,60 

werden in die „Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Wartberg ob der 

Aist u Co KG als Gesellschafterzuschüsse eingebracht. 

GV Ing. Dietmar Stegfellner stellt den ANTRAG, die Mitteleinbringung wie vorgetragen zu 

beschließen. 



c) Erbringung von Gesellschafterzuschüssen - Allgemein 


Die Marktgemeinde Wartberg ob der Aist erklärt sich bereit, durch 

Gesellschafterzuschüsse für eine ausreichende Liquidität der „Verein zur Förderung der 

Infrastruktur der Marktgemeinde Wartberg ob der Aist & Co KG“ zu sorgen Die Höhe 

der Zuschüsse orientieren sich an den jeweiligen Finanzierungsplänen, dem tatsächlichen 

Bedarf bzw. dem jährlich von der KG zu erstellenden Budget. 

GV Ing. Dietmar Stegfellner stellt den ANTRAG, die Vorgangsweise wie vorgetragen zu 

beschließen. 



286

8) BESCHLUSSFASSUNG DES FRAUENFÖRDERPROGRAMMS 2011 - 2016 


Entsprechend den Bestimmungen des § 34 des Gemeinde-Gleichbehandlungsgesetzes hat der 

Gemeinderat in seiner Sitzung vom 2.3.2001 ein Frauenförderprogramm erlassen, 

welches fortzuführen ist. In Zusammenarbeit mit der Gleichbehandlungsbeauftragten (Elfriede 

Marksteiner) wurde dieses überarbeitet und liegt nun in seiner neuen Form für die Jahre 2011 – 

2015 vor. Der Entwurf des Programms steht im Intranet zum download bereit. 

Damit bekennt sich die Gemeinde zu einer aktiven Gleichbehandlungspolitik, um 

Gleichstellung für Frauen und Männern zu gewährleisten. Von allen Bediensteten, 

insbesondere von den Führungskräften sind Maßnahmen zur Frauenförderung unter 

Einbindung der Koordinatorin in die Personalplanung und Personalentwicklung zu unterstützen. 

GR Bettina Michl stellt den ANTRAG, das Frauenförderprogramm für die Jahre 2011 – 2015 in der 

vorliegenden Form zu beschließen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und 

stellt die einstimmige Beschlussfassung fest. 

9) NACHWAHL EINES VIZEBÜRGERMEISTERS (DRINGLICHKEITSANTRAG): 


Vbgm. GV Monika Hofer legt mit Schreiben vom 14. 09. 2011 ihre Funktion als 

Vizebürgermeisterin mit Wirksamkeit vom 14. 09. 2011 zurück. Daher ist eine Nachwahl des 

Vizebürgermeisters erforderlich. Sie bleibt weiterhin Mitglied des Gemeindevorstandes. 

Gemäß § 27 der O.ö. Gemeindeordnung 1990 ist der Vizebürgermeister aus dem Kreis der übrigen 

Mitglieder des Gemeindevorstandes aufgrund eines Wahlvorschlages zu wählen. Die 

wahlberechtigte SPÖ-Gemeinderats-Fraktion hat ihren Wahlvorschlag vor Beginn der 

Wahlhandlung dem Vorsitzenden schriftlich zu überreichen. 

Der Bürgermeister bringt den von der SPÖ-Fraktion am 15. 9. 2011 eingebrachten Wahlvorschlag 

zur Kenntnis und bestätigt die ordnungsgemäße Einbringung. 

Dieser Wahlvorschlag lautet auf GV Ing. Dietmar Stegfellner. 

GR Johann Meier stellt den ANTRAG, die Nachwahl des Vizebürgermeisters per Akklamation 

vorzunehmen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die 

einstimmige Beschlussfassung des Gemeinderates fest. 

Daraufhin lässt der Vorsitzende die SPÖ-Gemeinderatsfraktion über ihren eingebrachten 

Wahlvorschlag mit Handzeichen abstimmen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen 

abstimmen und stellt die einstimmige Beschlussfassung und somit die einstimmige Wahl von 

GV Ing. Dietmar Stegfellner als Vizebürgermeister fest. 

Weiters informiert der Bürgermeister, dass GV Hofer auch ihre Funktion als Fraktionsobfrau 

zurück gelegt hat. Fraktionsobmann wird künftig GV Ing. Dietmar Stegfellner und dessen 

Stellvertreter Johann Meier sein. 

Die Angelobung des neuen Vizebürgermeisters durch Bezirkshauptmann Mag. Hochedlinger 

findet am.16. 9. 09.00 Uhr statt. 

10) BERICHT DES BÜRGERMEISTERS 

Blutspende 

Die Blutspendeaktion fand von 12.-13.09.2011 im VAZ statt. Diese wurde von 118 Wartberger 

Spendern aufgesucht. 

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Christbaumübergabe an die Stadt Linz 

Am Samstag, den 26.11.2011, 17.00 Uhr wird eine Abordnung aus Wartberg den Christbaum für die 

Stadt Linz feierlich übergeben. 

Baubeginn Querungshilfe Uhl – Hangrutschung GW Frensdorf, Zeilerberg 

Für 10.10.2011 ist der Baubeginn bei der Querungshilfe Uhl geplant. 

Am 25.10.2011 findet ein Vorsprachetermin bei LH-StV Franz Hiesl bezüglich Finanzierung von 

Bauvorhaben auf den Bundesstraßen statt. Dabei wird auch die Sanierung (Bodenprüfung und Boden– 

stabilisierung) am Güterweg Frensdorf (Zeilerberg) angesprochen, da hier Gefahr in Verzug besteht. 

Umweltverträglichkeitsprüfung Ausbau Summerauerbahn 

Die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ausbau der Summerauerbahn hat stattgefunden. Die 

Gemeinde hat eine Stellungnahme abgegeben. Dessen Prüfung hat ergeben bzw. wird empfohlen, dass 

die ÖBB mit der Gemeinde wegen der Unterführung am Bahnhof Gespräche führen soll. 

INKOBA 

Es wurde bereits im GR ein Beschluss gefasst, bei den Gründen Wolfinger ein Verfahren zur 

Änderung des Flächenwidmungsplanes einzuleiten. Zwischenzeitlich hat sich herausgestellt, dass die 

Bauvorhaben (Tankstelle, Schnellimbiss) weiter Richtung Westen auf Unterweitersdorfer 

Gemeindegebiet geplant werden sollen. 

B 123 - Fahrbahnteiler Frensdorf 

Es wurden Gespräche mit dem Grundbesitzer Dorninger geführt. Da von Herrn Dorninger die 

grundsätzliche Bereitschaft zum Grundverkauf für dieses Vorhaben besteht, soll ein Grundeinlöseplan 

ausgearbeitet werden. 

Mandatsverzicht GR Mag. Dr. Deisenberger 

Herr GR Mag. Dr. Deisenberger hat sein Mandat als Gemeinderat zurückgelegt. Frau Ingeborg 

Weichselbaumer wurde per 15.9.2011 als neue Gemeinderätin auf das frei gewordene Mandat berufen. 

Fa. Honeder 

Die Fa. Honeder hat ihr Interesse an ein Geschäftslokal in dem zu planenden Dienstleistungszentrum 

am Standort des alten FF-Zeughauses angemeldet. 

Fa. Proxxon 

Der Bürgermeister berichtet, dass die Fa. Proxxon ihren Gewerbestandort aus Wartberg weg verlegen 

wird. 

Stadt Aist 

Zu den letzten Berichten in den Medien gibt der Bürgermeister folgende Stellungnahme ab. 

Er wurde zu einer Pressekonferenz der Industriellenvereinigung eingeladen, und er war dort auf dem 

Podium. Hier wurde Wartberg als höchst verschuldete Gemeinde der Region dargestellt. Er klärte 

darüber auf, dass diese Schulden nicht „Masstricht-schädlich“ sind, da sie aus dem Kanal- und 

Wasserleitungsbau resultieren. Er betonte, dass Wartberg die einzige Gemeinde im Bezirk ist, die den 

Gemeindehaushalt im Jahr 2010 ausgleichen konnte. Seiner Ansicht nach stellt unsere Region einen 

lukrativen Wirtschaftsraum auf der Achse Linz-Budweis dar. Als Zentrum dieses Raumes soll 

entsprechend der Planung der „Regionalen Mitte“ das Areal um den Bahnhof Pregarten gesehen 

werden. Die derzeitige Entwicklung bzw. Vorgehensweise der Nachbargemeinden (Standort Schulbau 

Pregarten, Standort Sporthalle Hagenberg) arbeiten dieser Planung entgegen, und sind für die Idee der 

Stadt Aist nicht förderlich. Entschieden wird eine allenfalls stattfindende Zusammenlegung der 

Gemeinden nur durch eine Abstimmung der Bevölkerung. 

288

11) ALLFÄLLIGES 

Artists in Residence (GR Mag. Markus Eidenberger) 

Die Schlussausstellung ist am 16.09.2011, das Kunsthaus wird das ganze Wochenende geöffnet sein. 

Protokoll der letzten Sitzung (GR Willhelm Hametner) 

Bei der letzten Sitzung wurde ein Beschluss gefasst (Prammerstraße), bei dem nicht klar war, ob 

dieser rechtsgültig ist oder nicht. GR Hametner erkundigt sich über die eingeholte Rechtsauskunft. 

Der Bürgermeister informiert, dass das Abstimmungsergebnis keinesfalls als nichtig betrachtet 

werden kann, da auch bei Wegfall der Stimme von Hubert Prammer die absolute Mehrheit 

zustande gekommen wäre. Die Beschlussfähigkeit war nicht beeinträchtigt. Außerdem ist die 

Befangenheit vom Befangenen selbst festzustellen. 

GENEHMIGUNG DER VERHANDLUNGSSCHRIFTEN ÜBER DIE SITZUNG VOM 07. JULI 2011 : 

Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die zu Beginn der heutigen Sitzung aufgelegte 

Verhandlungsschrift über die Sitzungen vom 07. Juli 2011 keinerlei Einwendungen vorgebracht 

worden sind und erklärt diese daher für genehmigt. Der Vorsitzende schließt sodann die 

Gemeinderatssitzung. 

Ende der Sitzung: 21.00 Uhr 

Ohne – mit nachfolgenden – Einwendungen genehmigt am: ............................. 

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Schriftführerin Vorsitzender 

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Gemeinderatsmitglied Gemeinderatsmitglied 

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Gemeinderatsmitglied Gemeinderatsmitglied 

Die Genehmigung der vorstehenden Verhandlungsschrift wird hiermit bestätigt. 

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Datum Bürgermeister 

289

Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

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