am Freitag, den 26.03.2010 um 20.00 Uhr - Gemeinde Germaringen

Germaringen -2- Nr. 5/10
Aus dem Fundbüro
Gefunden wurden eine Brille sowie ein Mountainbike-Fahrrad.
Nähere Informationen erhalten Sie im Gemeindeamt.
Die Zweite Satzung zur Änderung der Beitrags- und
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Riederloh
vom 11.02.2010 wird nachfolgend einschließlich Lageplan
neu bekannt gemacht:
Gemeinde Germaringen gibt Gas
Energetische Gebäudesanierung
des Gemeindeamts -Heizung
Mitarbeiter der Heizungsfirma Klemm aus Neugablonz beim
Entsorgen des „Koloss“ über die Kellertreppe.
Nach fast 40 Jahren wird der alte Ölkessel durch einen neuen
Wärmeerzeuger ausgetauscht. Der Bauauschuss entschied
sich fast einheitlich für die Erdgas-Variante. Die Betriebssicherheit
und eine möglichst einfache Handhabung waren die
Hauptkriterien bei der Wahl des Energieträgers. Holzpellets
schieden aufgrund von ungünstigen Lagerbedingungen und
höherem Reinigungsaufwand aus. Ein Blockheizkraftwerk
(BHKW) zur gleichzeitigen Stromerzeugung kommt im Gemeindeamt
nicht auf die erforderlichen, langen Laufzeiten, um den
Betrieb wirtschaftlich zu realisieren. Die bestehende Photovoltaikanlage
auf dem Gemeindedach erzeugt bereits so viel
Strom, wie die Gemeindeverwaltung im Jahr verbraucht.
Die größte Sorge einiger Verwaltungsmitarbeiterinnen war der
Tag des Heizungstausches. Obwohl an einem kalten Januartag
der Austausch erfolgte, merkten die Frauen fast keinen Unterschied.
Da das Warmwasser im Gebäude dezentral aufbereitet wird,
kann das Brennwertgerät für ca. 4-6 Monate im Jahr komplett
abgeschaltet werden.
Damit das Anforderungsniveau der heutigen Energieeinsparverordnung
(EnEV) an das Gebäude erfüllt wird, ist noch eine
automatische Lüftungsanlage geplant. Mitte April wird nach
den Dämmarbeiten im Dachgeschoß und Keller, der Heizungserneuerung,
nun mit den Fassadenarbeiten die vierte Maßnahme
und der größte Teil der Sanierungsarbeiten abgewickelt.
Andreas Kaufmann
Zweite Satzung zur Änderung
der Beitrags- und Gebührensatzung
zur Entwässerungssatzung Riederloh
der Gemeinde Germaringen
(BGS-EWS-R)
vom 11.02.2010
Aufgrund der Art. 5, 8und 9des Kommunalabgabegesetzes
(KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.04.1993
(GVBl. S. 264) - (Bay RS 2024-1-I) zuletzt geändert durch
Gesetz vom 24.07.1998 (GVBl. S. 424) erlässt die Gemeinde
Germaringen folgende Satzung:
§1
Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Riederloh in der Fassung vom 15.11.2001 wird wie folgt
geändert:
1. §1erhält folgende Fassung:
„§1Beitragserhebung
Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die
Herstellung der Entwässerungseinrichtung einen Beitrag.
Die Satzung gilt für alle Grundstücke, die von den Straßen
„Am Riederloh“ und „Hartmähderweg“ erschlossen und
durch Entsorgungseinrichtungen der Gemeinde Germaringen
(Gebiet Zone -1-)oder direkt durch Entsorgungseinrichtungen
der Stadt Kaufbeuren entsorgt werden (Gebiet
Zone -2-). In dem als Anhang zu dieser Satzung beigefügten
Lageplan sind die Grundstücke im Gebiet der Zone -2mit
„“ gekennzeichnet. Alle übrigen, nicht gekennzeichneten
Grundstücke gehören zum Gebiet der Zone -1-.Der
beigefügte Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung.“
2. §5Absatz 1, Satz 1erhält folgende Fassung:
„§ 5Beitragsmaßstab für Gebiet Zone -1-
Der Beitrag für Grundstücke, die an Entsorgungseinrichtungen
der Gemeinde Germaringen angeschlossen sind
(Grundstücke der Zone -1-), wird nach der Grundstücksfläche
und der Geschoßfläche der vorhandenen Gebäude
berechnet.“
3. Nach §5wird folgender §5aeingefügt:
„§ 5aBeitragsmaßstab für Gebiet Zone -2-
(1) Der Beitrag für Grundstücke, die direkt an die Entsorgungseinrichtungen
der Stadt Kaufbeuren angeschlossen sind,
(Grundstücke der Zone -2-), wird nach der zulässigen
Grundstücks- und Geschossfläche berechnet.
(2) In unbeplanten Gebieten des Innenbereiches wird die
Grundstücksfläche bis zu einer Tiefe von 50 mherangezogen.
Reicht die bauliche oder gewerbliche Nutzung über
die Begrenzung nach Satz 1hinaus oder näher als 10 man
diese Begrenzung heran, so ist die Begrenzung 10 mhinter
dem Ende der baulichen oder gewerblichen Nutzung anzusetzen.
(3) Die zulässige Geschossfläche bestimmt sich, wenn ein
rechtsverbindlicher Bebauungsplan besteht, nach dessen
Festsetzungen. Ist darin eine Geschossflächenzahl (§ 20
Baunutzungsverordnung -BauNVO) festgelegt, errechnet
sich die Geschossfläche für die Grundstücke durch Vervielfachung
der jeweiligen Grundstücksfläche mit der im
Bebauungspan festgesetzten Geschossflächenzahl. Ist im
Bebauungsplan eine Baumassenzahl (§ 21 BauNVO) festgesetzt,
ergibt sich die Geschossfläche aus der Vervielfachung
der jeweiligen Grundstücksfläche mit der Baumassenzahl,
geteilt durch 3,5. Ist im Ausnahmefall nur eine
geringere Geschossfläche zulässig, ist diese maßgebend.
Ist jedoch im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld
eine größere Geschossfläche vorhanden, ist diese
zugrunde zu legen.
(4) Die zulässige Geschossflächenzahl ist nach dem Stand der
Planungsarbeiten zu ermitteln, wenn für das Grundstück
zwar die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen,
die zulässige Geschossfläche aber noch nicht festgesetzt
ist. Absatz 3Sätze 4und 5geltend entsprechend.
(5) Bei Grundstücken, für die das Maß der baulichen Nutzung
nicht in einem Bebauungspan festgesetzt ist (§ 34 BauGB),
ergeben sich die zulässige Geschossflächen aus dem
zulässigen Maß der Bebauung.