Die neue Jagd nach Ressourcen: Wie die EU-Handels- und - Oxfam

„Ausfuhrsteuern sind in den WTO-Abkommen nicht verboten. Sie sind anerkannte wirt-
schaftspolitische Instrumente, die wirksame Anreize für die lokale Weiterverarbeitung von
Rohstoffen bieten. Sie können dazu beitragen, durch größere Exporterlöse und vermehrte
Diversifizierung der Exporte einen Mehrwert zu schaffen und können damit die Verwund-
barkeit der mongolischen Wirtschaft reduzieren. Schließlich dienen Ausfuhrsteuern auf
unverarbeitete Kaschmirwolle auch der Erreichung ökologischer Ziele, denn sie tragen
zur Verringerung der Anzahl von Ziegenherden bei und sind Bestandteil der staatlichen
Maßnahmen gegen Umweltzerstörung und Wüstenbildung.“
Ausfuhrsteuern werden in der Mongolei nicht nur auf unverarbeitete Kaschmirwolle, sondern
auch auf Kamelhaar, Ziegenhäute und Holzstämme erhoben. Im Jahr 2005 trug die Textilindustrie
4,5 Prozent zur Bruttoindustrieproduktion bei. Allein der Export von Kaschmirprodukten machte
neun Prozent der Gesamtexporte der Mongolei aus. Sie stellen damit den drittgrößten Export posten
des Landes dar. Trotz dieser Erfolge ist die Textilbranche in Gefahr. Viele Unternehmen in der
textil- und kaschmirverarbeitenden Industrie sind zusammengebrochen, teils auf Grund des erhöhten
weltweiten Wettbewerbs um Rohstoffe. Nach Angaben der mongolischen Regierung führte
der erhöhte Export von Rohwolle, Kaschmir, Leder, Fellen und Häuten zu einem Rohstoffmangel
und einer deutlichen Verringerung der Auslastungsrate in den weiterverarbeitenden Betrieben
des Viehsektors. Seit 2003 gaben etwa 60 Prozent der Unternehmen ihre Geschäftstätigkeit auf
Grund des Mangels an Rohstoffen auf.
Die Regierung ist jedoch zuversichtlich, dass, falls die Ausfuhrsteuer beibehalten wird, die Kaschmirindustrie
wieder deutlich zum Wirtschaftswachstum und zur Beschäftigung von Hirten und
Produzenten beitragen wird. Sie erklärt, dass die weitere Anwendung von Ausfuhrsteuern auf unverarbeitetes
Kaschmir eine wichtige Grundvoraussetzung für die Erhaltung der Industrie in dieser
schwierigen Zeit sei, und dass die Abschaffung zu diesem Zeitpunkt den einheimischen weiterverarbeitenden
Unternehmen eine weitere Last auferlegen würde. Sechs Monate nach Beantragung
genehmigte der Allgemeine Rat der WTO die Ausnahmeregelung und gab dem Land weitere fünf
Jahre, bis Januar 2012, um die Ausfuhrsteuern auf unverarbeitetes Kaschmir abzuschaffen. 64
Perspektiven von Ausfuhrsteuern in der Hoodia-Produktion
Künftig können Ausfuhrsteuern sich auch als nützliches Mittel erweisen, um die Wertschöpfungsketten
von Produkten zu fördern, die auf traditionellem Wissen basieren. Ein konkretes
Beispiel dafür ist Hoodia, ein Appetitzügler, der im südlichen Afrika traditionell vom Volk der
San während der Jagd genutzt wird. Heute wird es als Diätmittel eingesetzt. Der tatsächliche
wirtschaftliche Wert liegt dabei nicht in der Wurzel selbst, sondern in den aus ihr gewonnenen
Produkten. Eine 100-Gramm-Packung Hoodia-Rooibuschtee wird für sechs Euro verkauft, dies entspricht
einem Wert von 60.000 Euro pro Tonne. Eine lukrative Möglichkeit für südafrikanische
Länder ist die Erhebung von Ausfuhrsteuern auf Hoodia um die mehrwertschöpfende Produk tion
anzukurbeln. Exportgenehmigungen könnten dann an einen progressiv wachsenden Anteil inländischer
Wertschöpfung gekoppelt werden. 65
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