Die neue Jagd nach Ressourcen: Wie die EU-Handels- und - Oxfam

fuhrsteuern zu erheben, stark einzuschränken. Und sie geht sogar noch einen Schritt weiter, in dem
sie die Anwendung von handelspolitischen Vergeltungsmaßnahmen gegen Export beschränkungen
erwägt:
„Die EU sollte sicherstellen, dass jegliche Verzerrung der Preise von Rohstoffen, die sich
aus Ausfuhrbeschränkungen, Doppelpreissystemen oder Maßnahmen mit einem ähnli-
chen Effekt eines exportierenden Landes ergibt, Gegenstand von Untersuchungen und
An wendung handelspolitischer Schutzinstrumente wird. Auch wenn die Bekämpfung der
Auswirkungen an Stelle der Ursachen nur eine „zweitbeste“ Lösung ist, können handels-
politische Schutzinstrumente eine wirksame Maßnahme zur Durchsetzung der Rohstoff-
initiative sein.“ 72
Das heißt, dass die EU Anti-Dumping-Maßnahmen und Schutzmechanismen nutzen könnte, um den
europäischen Markt von Importen aus Entwicklungsländern mit Ausfuhrbeschränkungen zu schützen.
Kasten 5: Auf welche Ausfuhrbeschränkungen zielt die EU?
Das Arbeitsdokument der Kommission, das die Veröffentlichung der Rohstoffinitiative 2008 begleitete,
enthält eine Liste von 15 Rohstoffen, vor allem Mineralien, bei denen Länder die Ausfuhr
beschränken. Die betreffenden Länder wurden angeführt von China, es folgen, unter anderen,
Russland, Indien, die Ukraine und Argentinien. Vier Länder werden hervorgehoben, weil sie Ausfuhrbeschränkungen
auf unverarbeitete Felle und Häute anwenden – Argentinien, Indien, Brasilien
und Pakistan. 73
2007 initiierte die Kommission eine laufende Bestandsaufnahme von Ausfuhrbeschränkungen für
Rohstoffe. Bis Ende 2009 wurden 19 Länder * identifiziert, die insgesamt 1.233 Maßnahmen dieser
Art anwendeten. Einige von ihnen zählen zu den ärmsten Ländern der Welt, wie Sierra Leone,
Togo und Tansania. 84 Prozent dieser Maßnahmen waren Ausfuhrsteuern, die meisten wurden
von Argentinien, der Ukraine, China und Russland erhoben. Die Sektoren, in denen die Steuern
hauptsächlich erhoben wurden, waren Metall und landwirtschaftliche Produkte, dann folgten
Chemikalien, Holz sowie unverarbeitete Felle und Häute. 74
Abbildung 1: Ausfuhrbeschränkungen in der Bestandsaufnahme der Kommission
Metalle 21%
Sonstige 38%
Quelle: EC, DG Trade, Raw Materials Policy, 2009 Annual Report, S. 10
Landwirtschaftliche
Produkte 14%
Chemikalien 12%
Holz 6%
Unverarbeitete Häute und Felle 5%
Mineralische Produkte 4%
* Die 19 Länder sind Algerien, Argentinien, Bangladesch, Brasilien, China, Ägypten, Indien, Indonesien, Kasachstan, Marokko, Nigeria,
Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südafrika, Tansania, Thailand, Togo und die Ukraine.
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