MITGLIEDERMAGAZIN DER JUNGEN LIBERALEN ... - JuLis Bayern

Loyalität und Integrität
Der Begriff Loyalität ist in der Politik
allgegenwärtig und wird doch nur
selten hinterfragt. Was bedeutet er überhaupt?
Im Grunde kann man Loyalität mit
der Treue gegenüber Vereinbarungen und
bestimmten Personen oder Gruppen grob
umschreiben. Politiker sollen loyal gegenüber
ihrem Wählerauftrag sein und das
machen, wofür sie gewählt wurden. Wähler
sind im Gegenzug loyal gegenüber einer
Partei, auch wenn sie nicht immer mit allen
Handlungen der Partei einverstanden
sind. Überall in unserer repräsentativen
Demokratie spielt Loyalität eine Rolle und
erwächst gemeinsam mit einem gegenseitigen
Vertrauensverhältnis. Wenn Politiker
von einer Gruppe als deren Vertreter
gewählt werden, wird auch eine gewisse
Loyalität gegenüber deren Interessen erwartet.
Wer beispielsweise bei den JuLis
in den Vorstand gewählt wird, von dem erwarten
die Mitglieder auch, dass er oder sie
die gefassten Verbandsbeschlüsse in dieser
Funktion nach Außen vertritt.
So schön, so gut, doch damit hat es sich natürlich
noch nicht. Loyalität in der Politik
ist Fluch und Segen zugleich. Um die Unterstützung
für ein hohes Amt zu bekommen,
müssen Politiker sich oft in mehrere Loyalitätsverhältnisse
begeben. Jede Unterstützergruppe
erwartet in gewisser Weise
wiederum eine Wahrung ihrer Interessen
durch ihren Vertreter. Nicht selten kommt
es aber zu widerstrebenden Interessen und
damit zu Loyalitätskonflikten. Der Politiker
muss sich entscheiden, wem gegenüber er
mit einem Beschluss die Treue bricht. Um
sich aus dieser Falle zu entwinden, wird oft
der dritte Weg eines faulen Kompromisses
gesucht, durch den eine Entscheidung
verzögert oder gar nicht gefällt wird. Das
lähmt die Demokratie. Beschlusspapiere
werden zu Konsenssoße und klar erkenn-
bare Profile verschwimmen. Es ist die paradoxe
Situation der Macht, die erst hart
erkämpft werden musste und dann doch
nicht richtig genutzt werden kann.
Doch wo bleibt da Raum für Sachentscheidungen,
warum kann nicht einfach
das Richtige und Nötige getan werden? Es
geht, etwas kann diesen gordischen Knoten
zerschlagen – zumindest theoretisch. Es ist
nicht die Treue zu Anderen, sondern es ist
die Treue zu sich selbst. Die persönliche Integrität,
die Fähigkeit, Entscheidungen in
Einklang mit den eigenen Überzeugungen
zu treffen. Sie steht immer im Spannungsfeld
mit der Loyalität und es ist die eigentliche
Kunst der Politik, sich in diesem Feld zu
Recht zu finden. Nicht umsonst garantiert
das Grundgesetz den Abgeordneten Gewissensfreiheit,
aber die Bindung zu Fraktion
und Partei ermöglicht wiederum die politische
Einflussnahme über die Grenzen von
Ämtern und Mandaten hinweg. Auf die
richtige Balance kommt es an. Persönliche
Integrität ist dabei kein Störfaktor, sondern
wichtiger Ausgleich und kann sogar
zum Wahlgrund werden. Bei einem aalglatten
Politiker weiß man nicht, wofür dieser
im Zweifel steht, bei einem integeren Menschen
hingegen schon. Diese Sicherheit hat
schon für sich einen Wert. Nicht umsonst
wünscht man sich oft Politiker mit Ecken
und Kanten. Man bedenke auch, nur wer
Kritik an der Mehrheitsmeinung intern anbringt,
kann durch seinen Einwand auch zu
einer Änderung jener beitragen und somit
einen Loyalitätskonflikt gar nicht erst entstehen
lassen – eine gesunde Demokratie
räumt dem Raum ein, um eine reflektierte
Entscheidungsfindung zu ermöglichen.
Matthias Fischbach
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