MITGLIEDERMAGAZIN DER JUNGEN LIBERALEN ... - JuLis Bayern

Neues aus dem Landesvorstand
Liebe JuLis, hinter uns liegt ein phantastischer
Landeskongress in Regensburg.
Selten wurde eine Debatte so
emotional und dennoch auf einem so hohen
Niveau geführt, wie die zu unserem
Leitantrag über den Umgang mit Extremismus
in Deutschland. Besonders an
den vier vorgesehenen Alternativpassagen
entzündeten sich wirklich packende
Grundsatzdiskussionen, welche auch die
anwesenden Medienvertreter in ihren
Bann zogen. Die Journalistin einer größeren
bayerischen Zeitung etwa notierte
sich alle Argumente ganz genau und stellte
mir immer wieder Nachfragen zum turbulenten
Kongressverlauf. Entsprechend
gut war auch das Medienecho. Unsere
Entscheidung zur Auflösung des bayerischen
Verfassungsschutzes lief groß als
Tickermeldung. Ebenso sorgte unsere
kontroverse Positionierung zum Volksverhetzungsparagraphen
im Strafgesetzbuch
in vielen Veröffentlichungen für
Aufsehen und für einige, hauptsächlich
positive Zuschriften an den Landesvorstand.
Daneben wurden natürlich auch
wieder eine Reihe von Anträgen beraten
und beschlossen. Davon konnten wir insbesondere
schon unsere neue Forderung
nach einer PKW-Maut direkt im Münchner
Merkur veröffentlichen. Alle Beschlüsse
findet Ihr übrigens auch schon
online in unserem neuen Wiki.
Auf dem LaKo hatte ich auch die Ehre
unsere neue Imagebroschüre zu präsentieren,
die alles zusammenfasst, was das
JuLi-Selbstverständnis ausmacht und
außerdem das Rückgrat unserer Hochschulkampagne
ist, die seit Anfang Juni
in allen Uni-Städten Bayerns stattfand
oder noch stattfindet. Das Infopaket ging
bei den ersten Aktionen schon so gut weg,
dass wir nun überlegen, die Kampagne im
Herbst auf einige FH-Städte auszudehnen
und nachzuproduzieren, wofür wir
aktuell noch Spender suchen! Die Akti
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onsmaterialien kann man übrigens auch
in unserem Wiki begutachten.
Nach der Hochschulkampagne werden
wir Stück für Stück immer mehr in die
Wahlkampfvorbereitung für die wichtigen
Wahlen im nächsten Jahr übergehen,
in die Ihr als Mitglieder schon früh aktiv
gestaltend eingebunden werden sollt.
Spätestens dann auf dem Oktober-LaKo
in Straubing werden wir Euch sogar die
thematische Schwerpunktsetzung zur
Abstimmung stellen. Dazu werdet Ihr
bald mehr erfahren.
Ansonsten war der Landesvorstand in
den letzten Wochen auch inhaltlich nicht
untätig. Wir haben auf unserer Sitzung
Anfang Juli ein von unserer Landesprogrammatikerin
Sabrina Böcking und
Benjamin Schötz ausgearbeitetes Forderungspapier
zur GEMA beschlossen, das
einen LaKo-Beschluss von vor zweieinhalb
Jahren konkretisiert und auf die aktuelle
Lage anpasst. Besonders in Fachkreisen
stieß unsere darin enthaltene
Forderung nach mehr Konkurrenz und
weniger Machtmissbrauch der GEMA
Matthias Fischbach
Landesvorsitzender der
JuLis Bayern
> matthias.fischbach@julis-bayern.de