Regionalplan Chemnitz - Erzgebirge Fortschreibung

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Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge Fortschreibung ____________________________________________________________________________________________________ 0 Vorbemerkungen Der Regionale Planungsverband Chemnitz-Erzgebirge ist als Träger der Regionalplanung gemäß § 4 Abs. 1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPlG) vom 14. Dezember 2001 (SächsGVBl. S. 716), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 07. November 2007 (SächsGVBl. S. 478, 484) geändert worden ist, verpflichtet, für seine Planungsregion einen Regionalplan aufzustellen und diesen gemäß § 6 Abs. 5 SächsLPlG der weiteren Entwicklung durch Fortschreibung anzupassen. Am 1. Januar 2004 trat der novellierte Landesentwicklungsplan Sachsen in Kraft. Der Regionale Planungsverband Chemnitz-Erzgebirge ist verpflichtet, den seit 12.09.2002 verbindlichen Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge schnellstmöglich an die Vorschriften dieses Planes anzupassen. Planungsgebiet ist die Planungsregion Chemnitz-Erzgebirge mit der kreisfreien Stadt Chemnitz sowie den Landkreisen Annaberg, Chemnitzer Land, Freiberg, Mittlerer Erzgebirgskreis, Mittweida und Stollberg. Im Regionalplan werden die Grundsätze der Raumordnung nach § 2 Raumordnungsgesetz (ROG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1997 (BGBl. I, S. 2081, 2102), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 09. Dezember 2006 (BGBl. I, S. 2833) geändert worden ist sowie die Grundsätze und Ziele der Raumordnung des Landesentwicklungsplanes Sachsen, Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP 2003) vom 16. Dezember 2003 (SächsGVBl. S. 915) auf der Grundlage einer Bewertung des Zustandes von Natur und Landschaft regionsspezifisch räumlich und sachlich ausgeformt. Die im Einzelnen im Landesentwicklungsplan 2003 geregelten Ziele und Grundsätze sind mit Ausnahme der zum Verständnis derselben notwendigen Wiedergaben nicht gesondert aufgeführt. Der Regionalplan übernimmt gemäß § 4 Abs. 2 Satz 3 SächsLPlG zugleich die Funktion des Landschaftsrahmenplanes nach § 5 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz - SächsNatSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. Juli 2007 (SächsGVBl. S. 321). Somit ist der Regionalplan der verbindliche Rahmen für die räumliche Ordnung und Entwicklung der Region, insbesondere in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft, Siedlung und Infrastruktur. Gemäß § 2 Abs. 1 SächsLPlG ist bei der Aufstellung und Fortschreibung von Raumordnungsplänen eine Umweltprüfung im Sinne der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.06.2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme durchzuführen. Eine vertiefende Betrachtung hinsichtlich der umweltrelevanten Auswirkungen des vorliegenden Regionalplanes ist für diejenigen Inhalte des rechtsverbindlichen Teiles des Regionalplanes durchgeführt worden, die sachlich und räumlich konkret und darüber hinaus geeignet sind, einen Rahmen für umweltprüfungspflichtige Projekte gemäß UVP-Gesetz des Bundes und SächsUVPG zu setzen. Diese Prüfung der Umweltauswirkungen gebietsscharfer Ausweisungen enthält insbesondere auch eine Prüfung der kumulativen Umweltauswirkungen, die von mehreren gebietsscharfen Ausweisungen im räumlichen und zeitlichen Zusammenhang ausgehen können. ___________________________________________________________________________ I
Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge Fortschreibung ____________________________________________________________________________________________________ Inkludiert in die Prüfung der gebietsscharfen Ausweisungen ist die Prüfung der vorgelagerten methodischen Ansätze. Die voraussichtlichen Auswirkungen, die die Verwirklichung des Raumordnungsplanes auf die Umwelt hat sowie vernünftige Alternativen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen und des räumlichen Geltungsbereiches des Raumordnungsplanes werden im Umweltbericht ermittelt, beschrieben und bewertet. Der Umweltbericht ist diesem Plan gemäß § 2 Abs. 3 SächsLPlG als gesonderter Teil der Begründung beigefügt. Die umfassende Dokumentation der methodischen Vorgehensweise im Rahmen der Umweltprüfung ist ein Beitrag zur Erhöhung der Transparenz und der Nachvollziehbarkeit des Ausweisungsprozesses sowie zur Verbreiterung der Akzeptanz der Planungsergebnisse. Letztendlich bedeutet dies die Aufwertung der räumlich-koordinierenden Gesamtplanung als Ebene der integrativen Behandlung von Umweltbelangen. Gemäß § 2 Abs. 3 SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung auch die Prüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung oder eines Europäischen Vogelschutzgebietes (Natura 2000-Gebiete). Der Umweltbericht enthält insoweit auch eine zusammenfassende Darstellung der Auswirkungen des Plans auf die Gebiete und Arten, die gemäß FFH- und SPA-Richtlinien geschützt sind. Der Regionalplan ist - unabhängig vom Erfordernis einer vorzeitigen Fortschreibung im Gefolge der territorialen Veränderung der Planungsregion - auf einen Planungszeitraum von ca. 10 Jahren ausgerichtet und gemäß § 6 Abs. 5 SächsLPlG der weiteren Entwicklung anzupassen. Sein Hauptanliegen besteht in der Rahmensetzung für eine nachhaltige Regionalentwicklung. Dabei geht es gleichermaßen um die dauerhafte Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen, um eine optimale Entfaltung der räumlich differenzierten wirtschaftlichen Leistungspotenziale und die Hinwirkung auf möglichst gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen der Region. Der Regionalplan enthält regionsweit bedeutsame Festlegungen als Grundsätze und Ziele der Raumordnung. Sein Regelungsgehalt sowie die Anforderungen an die Normqualität und die unterschiedliche Bindungswirkung der Grundsätze und Ziele ergeben sich aus den bundes- und landesrechtlichen Vorschriften des Raumordnungsgesetzes und des Landesplanungsgesetzes. Der Regionalplan besteht aus einem Text- und einem Kartenteil. Der Textteil enthält � Grundsätze (G), Ziele (Z) � Begründungen � Anlagen. Der Kartenteil enthält zeichnerische Ausweisungen von Grundsätzen und Zielen sowie Darstellungen als nachrichtliche Übernahmen von Fachplanungen und Darstellungen, die der Begründung von Grundsätzen und Zielen dienen. Die Grundsätze nach § 3 Nr. 3 ROG (im Text mit G und Ziffer gekennzeichnet sowie in den Karten dargestellt) sind von öffentlichen Stellen bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Abwägung oder bei Ermessensausübung nach Maßgabe des § 4 ROG und der für die Planungen und Maßgaben geltenden Vorschriften zu berücksichtigen. Die Ziele nach § 3 Nr. 2 ROG (im Text mit Z und Ziffer gekennzeichnet sowie in den Karten ausgewiesen) sind nach Maßgabe von §§ 4, 5 ROG bei raumbedeutsamen Planungen und ___________________________________________________________________________ II
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