Regionalplan Chemnitz - Erzgebirge Fortschreibung

Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge
Fortschreibung
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Inkludiert in die Prüfung der gebietsscharfen Ausweisungen ist die Prüfung der vorgelagerten
methodischen Ansätze.
Die voraussichtlichen Auswirkungen, die die Verwirklichung des Raumordnungsplanes auf
die Umwelt hat sowie vernünftige Alternativen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen und
des räumlichen Geltungsbereiches des Raumordnungsplanes werden im Umweltbericht
ermittelt, beschrieben und bewertet. Der Umweltbericht ist diesem Plan gemäß § 2 Abs. 3
SächsLPlG als gesonderter Teil der Begründung beigefügt.
Die umfassende Dokumentation der methodischen Vorgehensweise im Rahmen der Umweltprüfung
ist ein Beitrag zur Erhöhung der Transparenz und der Nachvollziehbarkeit des
Ausweisungsprozesses sowie zur Verbreiterung der Akzeptanz der Planungsergebnisse.
Letztendlich bedeutet dies die Aufwertung der räumlich-koordinierenden Gesamtplanung als
Ebene der integrativen Behandlung von Umweltbelangen.
Gemäß § 2 Abs. 3 SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung auch die Prüfung der Verträglichkeit
mit den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung
oder eines Europäischen Vogelschutzgebietes (Natura 2000-Gebiete).
Der Umweltbericht enthält insoweit auch eine zusammenfassende Darstellung der Auswirkungen
des Plans auf die Gebiete und Arten, die gemäß FFH- und SPA-Richtlinien geschützt
sind.
Der Regionalplan ist - unabhängig vom Erfordernis einer vorzeitigen Fortschreibung im Gefolge
der territorialen Veränderung der Planungsregion - auf einen Planungszeitraum von
ca. 10 Jahren ausgerichtet und gemäß § 6 Abs. 5 SächsLPlG der weiteren Entwicklung anzupassen.
Sein Hauptanliegen besteht in der Rahmensetzung für eine nachhaltige Regionalentwicklung.
Dabei geht es gleichermaßen um die dauerhafte Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen,
um eine optimale Entfaltung der räumlich differenzierten wirtschaftlichen Leistungspotenziale
und die Hinwirkung auf möglichst gleichwertige Lebensbedingungen in allen
Teilen der Region.
Der Regionalplan enthält regionsweit bedeutsame Festlegungen als Grundsätze und Ziele
der Raumordnung. Sein Regelungsgehalt sowie die Anforderungen an die Normqualität und
die unterschiedliche Bindungswirkung der Grundsätze und Ziele ergeben sich aus den bundes-
und landesrechtlichen Vorschriften des Raumordnungsgesetzes und des Landesplanungsgesetzes.
Der Regionalplan besteht aus einem Text- und einem Kartenteil.
Der Textteil enthält
� Grundsätze (G), Ziele (Z)
� Begründungen
� Anlagen.
Der Kartenteil enthält zeichnerische Ausweisungen von Grundsätzen und Zielen sowie Darstellungen
als nachrichtliche Übernahmen von Fachplanungen und Darstellungen, die der
Begründung von Grundsätzen und Zielen dienen.
Die Grundsätze nach § 3 Nr. 3 ROG (im Text mit G und Ziffer gekennzeichnet sowie in den
Karten dargestellt) sind von öffentlichen Stellen bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen
in der Abwägung oder bei Ermessensausübung nach Maßgabe des § 4 ROG und
der für die Planungen und Maßgaben geltenden Vorschriften zu berücksichtigen.
Die Ziele nach § 3 Nr. 2 ROG (im Text mit Z und Ziffer gekennzeichnet sowie in den Karten
ausgewiesen) sind nach Maßgabe von §§ 4, 5 ROG bei raumbedeutsamen Planungen und
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