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Rechts-oder-was_2014

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Nationaler Block (NB)Der „Nationale Block“ (NB) wurde 1993 vom bayerischen Innenministeriumverboten.Nationale Sammlung (NS)Die „Nationale Sammlung“ (NS) wurde 1989 vom Bundesinnenministeriumverboten.Nationalistische Front (NF)Die „Nationalistische Front“ (NF) wurde 1992 vom Bundesinnenministeriumverboten.ReichskriegsflaggeDie Reichskriegsflagge war die Kriegsflagge des NorddeutschenBundes und des Deutschen Reichs von 1867 bis 1921. Von denNationalsozialisten wurde die Reichskriegsflagge bis 1935 ohnedas Hakenkreuz verwendet, danach kam das Hakenkreuz hinzu.Das öffentliche Zeigen/Tragen der Reichskriegsflagge ohne Hakenkreuzwird in den Bundesländern unterschiedlich geahndet.In Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Berlin, Brandenburg,Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland stellt das öffentlicheZurschaustellen einen „Verstoß gegen die öffentliche Ordnung“dar: Die Fahne wird dann eingezogen.6.3.2 Nicht strafbare Symbole /Bedingte StrafbarkeitFolgende Auflistung stellt Symbole dar, die entweder keinen Strafbestanderfüllen, dennoch oft von <strong>Rechts</strong>extremen als legaler Ersatzder verbotenen Symbole benutzt werden, <strong>oder</strong> Symbole, dienur in einem nachweisbaren Zusammenhang mit verbotenen Organisationeneine strafrechtliche Relevanz haben. Einige der Symbolewerden auch in anderen subkulturellen Zusammenhängenverwendet, so dass man diese nur als Indiz benutzen sollte, umeine Zugehörigkeit zur rechten Szene festzustellen.HammerskinsDie beiden gekreuzten Zimmermannshämmer sind das Symbolder sogenannten „Hammerskins“. Sie verstehen sich als elitäre,internationale rechtsextreme Skinhead-Organisation. Die Hammerskinsund ihre Symbole sind nicht verboten.36 <strong>Rechts</strong>, <strong>oder</strong> <strong>was</strong>?!

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