Archiv des öffentlichen Rechts Inhalt
Archiv des öffentlichen Rechts Inhalt
Archiv des öffentlichen Rechts Inhalt
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Zur Kollision von Grundrechtsfunktionen<br />
Ein zentrales Problem der Grundrechtsdogmatik<br />
ULRICH VOSGERAU<br />
<strong>Inhalt</strong><br />
A. Die grundrechtliche Schutzpflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . 347<br />
I. „Abtreibung I“: bereits am Anfang stand die Funktionenkollision 348<br />
II. Weitere Entwicklung: Grundrecht auf Sicherheit und Untermaßverbot<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351<br />
III. Zwischenergebnis: zwei unterschiedliche Entwicklungspfade . . 352<br />
IV. Die Dichotomie von Grundrecht und Schutzpflicht in der neueren<br />
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 356<br />
1. Staatsgerichtetes Abwehrrecht privilegiert nicht zu privaten<br />
Übergriffen (Dieter Suhr) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357<br />
2. Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze (Isensee) . . . . 357<br />
3. Staatliches Gewaltmonopol impliziert die Gleichrangigkeit<br />
von Schutz und Abwehr (Murswiek) . . . . . . . . . . . . . 358<br />
B. Praktische Grundrechtsfunktionenkollision: LuftSiG und unmittelbarer<br />
Zwang zur Herbeiführung einer Aussage . . . . . . . . . . . 359<br />
I. Luftsicherheitsgesetz: Vorrang <strong>des</strong> Abwehrrechts . . . . . . . . 360<br />
II. Das naheliegende Gegenargument: „Abwägung statt Formalismus!“<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363<br />
III. Übertragung auf den Fall „Daschner“ . . . . . . . . . . . . . . 364<br />
IV. Lösung <strong>des</strong> Kompatibilitätsproblems durch das Dogma vom Vorbehalt<br />
<strong>des</strong> Gesetzes in Gestalt der Wesentlichkeitstheorie („Mediatisierungsdogma“)?<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368<br />
1. Grundsatz: Die Schutzpflicht muß gesetzlich mediatisiert sein 369<br />
2. Grenzen dieses Grundsatzes: nulla decisio sine lege? . . . . . 370<br />
a) Diethylenglykol . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 370<br />
b) Letztlich „rein formeller“ Charakter der polizeirechtlichen<br />
Generalklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371<br />
c) Helmut Schmidt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373<br />
3. Menschenwürde in der Dreieckskonstellation: eine Zirkelschlußproblematik<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373<br />
4. Zweifel am Mediatisierungsdogma überhaupt . . . . . . . . 376<br />
a) Finaler Rettungsschuß in Nordrhein-Westfalen: allgemeine<br />
Anerkennung trotz allenfalls „mittelbarer Mediatisierung“ 377<br />
<strong>Archiv</strong> <strong>des</strong> <strong>öffentlichen</strong> <strong>Rechts</strong>, Band 133 (2008) S. 346–388<br />
© 2008 Mohr Siebeck – ISSN 0003-8911
Change language