Staatsangehörigkeit und Staatenlosigkeit - Inter-Parliamentary Union

schaftsgesetze und eine entsprechende Verwaltungspraxis erleichtern. Diese Lösung
nennt man örtliche Integration.
2005 erleichterten Kirgisistan und Turkmenistan zahlreichen staatenlosen
Flüchtlingen aus Tadschikistan den Zugang zur Staatsangehörigkeit durch
beschleunigte Verfahren und ermöglichten es ihnen dadurch, in ihrem
Asylstaat ein neues Leben zu beginnen.
In manchen Ausnahmefällen ist es vielleicht nicht möglich, die Rechtsstellung Staatenloser
in dem Land, in dem sie leben, zu normalisieren. Für diese Personen kann daher
die Neuansiedlung in einem anderen Land als geeignete Lösung in Betracht kommen.
Zwar gehen die Neuansiedlungskriterien der Staaten in der Regel nicht auf die Lage von
Staatenlosen ein (Neuansiedlung ist meist für Flüchtlinge vorgesehen), doch forderte das
UNHCR-Exekutivkomitee die Staaten zuletzt in seinem Beschluss Nr. 95 (2003) auf, ihre
Kriterien auf Staatenlose auszudehnen: ExKom
„ermutigt die Staaten, gemeinsam mit UNHCR Methoden zur Lösung von Fällen
von Staatenlosigkeit zu erarbeiten und die Möglichkeit zu prüfen, Neuansiedlungsplätze
zur Verfügung zu stellen, wenn die Situation eines/einer Staatenlosen
im gegenwärtigen Gastland oder in einem anderen Land, in dem
er/sie seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, nicht gelöst werden kann
und kritisch bleibt.“
UNHCR kann den Staaten in Bezug auf die Integration und die Neuansiedlung Staatenloser
Rat und Hilfe anbieten.
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