Staatsangehörigkeit und Staatenlosigkeit - Inter-Parliamentary Union

UNHCR setzt sich für die Umsetzung des Übereinkommens von 1954 über die Rechtsstellung
der Staatenlosen ein, das eine Reihe von Mindestrechten und -pflichten für
Staatenlose vorsieht, und unterstützt Staaten, soweit erforderlich und nach Maßgabe
vorhandener Mittel, bei der Durchführung von Schutz- und Hilfsprogrammen für Staatenlose.
Welche anderen Organisationen befassen sich
neben UNHCR mit Problemen der Staatenlosigkeit?
Die wichtigsten Organisationen der Vereinten Nationen, die sich gemeinsam mit
UNHCR mit Fragen der Staatenlosigkeit befassen, sind das Amt des Hohen Kommissars
für Menschenrechte, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) und
der Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für die Frau (UNIFEM). Bei der Lösung
von seit langem anhaltenden Situationen von Staatenlosigkeit arbeitet UNHCR zuweilen
auch mit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), dem Entwicklungsprogramm
der Vereinten Nationen (UNDP) und dem Welternährungsprogramm (WFP) zusammen,
mit denen es gemeinsam Wohnraumbeschaffungs-, Bildungs- oder einkommensfördernde
Programme durchführt, um ausgegrenzten Gemeinschaften die Integration bzw.
Wiedereingliederung in die Gesellschaft des Landes zu erleichtern.
Neben den erwähnten UN-Organisationen steht UNHCR auch in enger Zusammenarbeit
mit den Mechanismen einschlägiger UN-Vertragsorgane, die sich um die Durchsetzung
des Rechts auf eine Staatsangehörigkeit bemühen, darunter der Menschenrechtsausschuss,
der Ausschuss für die Rechte des Kindes, der Ausschuss für die Beseitigung
der Rassendiskriminierung und der Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung
der Frau.
UNHCR kooperiert ferner mit regionalen Organisationen wie dem Europarat, der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der Organisation der amerikanischen
Staaten, der Afrikanischen Union, der Liga der arabischen Staaten und der
Organisation der islamischen Konferenz. UNHCR ist im Ausschuss für Fragen der
Staatsangehörigkeit des Europarats vertreten, der normsetzende Rechtsinstrumente
wie das Europäische Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit und die Konvention
über die Vermeidung von Staatenlosigkeit in Zusammenhang mit Staatennachfolge
ausarbeitet.
Auch Nichtregierungsorganisationen arbeiten eng mit UNHCR zusammen – vor Ort,
in Unterstützung der Programme von UNHCR und in fördernder Rolle bei der Entwicklung
von UNHCR-Aktivitäten. 2005 unterzeichnete UNHCR Unterverträge mit 770 Partnerorganisationen,
578 davon NROs, einschließlich 424 nationaler NROs.
Eine enge Zusammenarbeit besteht ferner mit der Interparlamentarischen Union
(IPU) mit dem Ziel, Parlamentariern die Völkerrechtsnormen in Bezug auf Staatenlosigkeit
zu vergegenwärtigen und sie mit den zahlreichen Empfehlungen und beispielhaf-
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