Staatsangehörigkeit und Staatenlosigkeit - Inter-Parliamentary Union

Ursachen im Zusammenhang mit Diskriminierung
oder dem willkürlichen Entzug der Staatsangehörigkeit
Diskriminierung
Eine der wichtigsten Grenzen, die dem Ermessensspielraum der Staaten, die Staatsangehörigkeit
zu verleihen oder zu verwehren, gesetzt ist, ist das Verbot der Diskriminierung
aufgrund der Rasse. Dieser Grundsatz ist im Übereinkommen zur Beseitigung
jeder Form von Rassendiskriminierung und in vielen anderen Rechtsakten verankert.
In seiner allgemeinen Empfehlung vom 1. Oktober 2004 über die Diskriminierung von
Nichtstaatsbürgern erklärte der Ausschuss der Vereinten Nationen für die Beseitigung
der Rassendiskriminierung, dass „der Entzug der Staatsangehörigkeit aufgrund der
Rasse, Hautfarbe, Herkunft oder nationalen oder ethnischen Abstammung einen Verstoß
gegen die Verpflichtungen der Staaten darstellt, die Ausübung des Rechts auf eine
Staatsangehörigkeit ohne jeden Unterschied zu gewährleisten“.
Trotzdem bleibt es manchen Personen verwehrt, die Staatsangehörigkeit eines
bestimmten Staates zu erwerben, obwohl sie in enger Beziehung zu ihm stehen – einer
Beziehung, die für andere ausreichen würde, um Anspruch auf die Verleihung der
Staatsangehörigkeit zu haben. Diskriminierung aufgrund der Rasse, Hautfarbe, Zugehörigkeit
zu einer Volksgruppe, Religion, des Geschlechts, der politischen Überzeugung
oder anderer Faktoren kann unverhohlen stattfinden oder unbeabsichtigt durch die
Rechtsvorschriften oder bei deren Anwendung entstehen. Gesetze können als diskriminierend
bezeichnet werden, wenn darin Vorurteile zum Ausdruck kommen oder wenn
ihre Anwendung Diskriminierung zur Folge hat.
Wie kann dieses Problem verhindert werden?
• Es sollte sichergestellt werden, dass der Grundsatz der Nichtdiskriminierung
in Angelegenheiten der Staatsangehörigkeit in der Verfassung und in den
Staatsbürgerschaftsgesetzen verankert ist, und es sollte durch Verwaltungsund
Gerichtsentscheidungen gewährleistet sein, dass dieser Grundsatz umgesetzt
wird.
• Die Staaten müssen sowohl im innerstaatlichen Bereich als auch in Zusammenarbeit
mit anderen Staaten alle geeigneten Maßnahmen ergreifen, um
sicherzustellen, dass jedes Kind bei seiner Geburt eine Staatsangehörigkeit
besitzt. Kinder verheirateter Eltern, unehelich geborene Kinder und Kinder
staatenloser Eltern haben nach dem Völkerrecht gleichberechtigt Anspruch
auf eine Staatsangehörigkeit.
• Das Übereinkommen von 1957 über die Staatsangehörigkeit verheirateter
Frauen und das Übereinkommen von 1979 zur Beseitigung jeder Form von
Diskriminierung der Frau sichern den Frauen die gleichen Rechte wie Männern
hinsichtlich des Erwerbs, des Wechsels oder der Beibehaltung der
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