Protokoll - AStA der Europa-Universität Viadrina

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Erstsemesterstudierende bedeute dies, dass sie in ihrem ersten Semester die von der
Studierendenschaft für Sozialpassinhaber eingeräumten Vergünstigungen nicht
wahrnehmen könnten. Um hier Abhilfe zu schaffen, werden etwaige Anträge von
Erstsemesterstudierenden bereits kurz nach Bewerbungsschluss zu Beginn eines jeden
Semesters beschieden.
Außerdem sei er der Frage nachgegangen, ob es sinnvoll sei, in die RL-Projekt einen
Passus zur Anwendung des Sozialpasses durch Antragssteller vorzuschreiben. Radeck
vom Härtefallausschuss denke, dass der Sozialpass ohne einen entsprechenden Passus in
der Richtlinie keine Öffentlichkeitswirkung haben würde. Martin sehe dies etwas
differenzierter. Er fände es schlecht, wenn ein Projekt mit einem großen Budget, das nur
einen relativ kleinen Betrag beim AStA beantrag, dadurch beeinflusst würde. Er spricht
sich dennoch für die Aufnahme eines entsprechenden Passus in die Richtlinie aus, schlägt
jedoch eine Soll- Bestimmung vor.
Arvid John – studentischer Vertreter im Fakultätsrat Wiwi – kommt zur Sitzung um
20:25 Uhr.
Nach einer kurzen Diskussion stellt André den Antrag, den Sozialpass in einer Soll-
Bestimmung in die RL Projekt aufzunehmen, und zwar so, dass bei einer vorgesehenen
Vergünstigung der Sozialpass als Kriterium genutzt werden solle.
Der Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Martin M. wird zudem gebeten, bis zur nächsten Sitzung eine entsprechende
Formulierung für die Richtlinie vorzubereiten.
10 Berichte
10.1 Finanzreferat
Stephanie habe ein Treffen mit dem Steuerberater des AStA gehabt. Das Treffen sei sehr
konstruktiv verlaufen.
André berichtet, dass Stephanie und er angefangen haben, den Haushaltsplan für die
XVI. Legislatur vorzubereiten. Er bittet daher alle Referenten, den beiden zuzuarbeiten
und bis spätestens Mitte Mai Informationen über die geschätzten Beträge in ihren
Referatstöpfen und den von Ihnen betreuten Posten für das kommende Haushaltsjahr
vorzulegen.
Sven bedankt sich explizit bei Stephanie und André für die geleistete Arbeit an dem
Nachtragshaushalt. Er freue sich sehr, das die Wünsche der einzelnen AStA-Referenten
eingearbeitet und auch genehmigt worden seien.
10.2 ADV-Referat
Ulrike, die neu berufene ADV-Referentin, habe die letzte Woche hauptsächlich damit
verbracht sich einzuarbeiten. Sie habe ferner auf dem AStA-Notebook das
Betriebssystem neu installiert. Weiterhin berichtet sie von einem Treffen mit Herrn Quiel,
André und ihr bzgl. der Notebook-Universität und den CIP-Pools. Herr Quiel habe
berichtet, dass es kurzzeitig möglich sei, eine 75%-Förderung vom Land/Bund bei der
Neueinrichtung von CIP-Pools zu bekommen. Das ADV-Referat der Universität sei um die
Ausarbeitung eines Konzeptes für die PC-Pools bis zum 28.4. gebeten worden.
10.3 Hauptreferat
Elisabeth habe ein Telefon für den Finanzraum bestellt und beabsichtigt nächste Woche
die Bestellung für die Fahnen und Flaggen für den AStA-Shop abzuschicken. Mit der