Polizei-Journal - Polizei Mecklenburg-Vorpommern

EinsatzEinsatzTechnische-organisatorischeVorbereitungEinsatzbesprechungPressekonferenz im Wismarer RathausBefehlsstelleFotos: PI WismarInnerhalb kurzer Zeit musste der technisch-organisatorischeRahmen für einennicht alltäglichen Einsatz geschaffen werden.Vor dem Hintergrund der aktuellanstehenden Umbauarbeiten in derPI Wismar war dieses eine große Herausforderung.So wurde der bisherige Beratungsraumzu einer gut funktionierendenBefehlsstelle mit multimedialer Ausstattungumgebaut. Dank der Unterstützungaus dem eigenen Präsidium und dem LKAM-V konnten wichtige und belastbareKommunikationsstrecken aufgebaut werden.Einziger Wermutstropfen war diefehlende Bildübertragung, die aufgrundeines technischen Defektes der Kameraam Polizeihubschrauber nicht zur Verfügungstand.EinsatzdurchführungDie enge vertrauensvolle Zusammenarbeitsetzte sich dann am Tag des Einsatzesweiter fort. In Die Landrätin BirgitHesse hatte ebenso einen festen Platz inder Befehlsstelle wie der Leiter des Ordnungsamtesder Hansestadt Wismar undeine Verbindungsbeamtin der Bundespolizei,die einen eigenen Einsatz imBereich der Bahn durchführte. BeideAufzüge wurden unmittelbar durch Mitarbeiterder Versammlungsbehörde begleitet.Diese standen dabei im engenKontakt mit den jeweiligen Einsatzabschnittsführern.Gegen 10:00 Uhr versammelten sich ersteBürgerinnen und Bürger in der KopenhagenerStraße um gegen den Aufzug derJN zu demonstrieren. Die Teilnehmer wartetenanschließend noch fast eine Stundeauf die Ankunft eines Zuges mit weiteren180 Demonstrationsteilnehmern. Dochaus dem Zug stiegen keine gewöhnlichenDemonstranten, sondern der „SchwarzeBlock“ der Antifa. Durch die Bundespolizeiwar die Anreise dieses Personenkreisesrechtzeitig bekannt und wurde zudemdurch die Kräfte des Bundes begleitet.Schon beim Aussteigen aus dem Zug inWismar wurde deutlich, worauf es der„Schwarze Block“ abgesehen hatte. In derPoeler Straße neben dem Bahnhof undAufzugsstrecke der „Rechten“ legten diePersonen eine „Pause“ ein und blockiertendie Straße.Letztlich schloss sich der „SchwarzenBlock“ zunächst dem Aufzug des bürgerlichenSpektrums in der KopenhagenerStraße an. Dieser Aufzug setzte sich dannmit deutlichem Verzug in Richtung KundgebungsplatzWeidendamm in Bewegung.Auch hierbei war festzustellen, dassder „Schwarze Block“ sich sowohl vomäußeren Erscheinungsbild als auch vonderen Auftreten deutlich vom bürgerlichenSpektrum absetzte.Zur selben Zeit reisten bereits die erstenTeilnehmer der „JN“ am Bahnhof an.Wie bereits erwartet blieb der Aufzug derGegendemonstration nicht lange zusammen.Die 180 gewaltbereiten, aktionsorientiertenPersonen, auf welche die anderenAufzugsteilnehmer zuvor noch gewartethatten, separierten und setztensich in kleineren Gruppen in die InnenstadtWismars ab. Dort versuchten sie nunan die Aufzugsstrecke der JN zu gelangen.Zum Schutz der eigenen Identität vermummtensich die Personen und gingendabei vereinzelt aggressiv gegen Polizeibeamtevor. Diese setzten das Reizstoffsprühgerätin der Großschmiedestraßeein, um die Angriffe abzuwehren. DieBundespolizei unterstützte in dieserPhase den Raumschutz, indem abgesetztvom Bahnhof eine Sperrlinie verdichtetwurde.Nachdem der Schwarze Block die Polizei-Sperrlinien nicht durchbrechen konnte,ging dieser wiederum auf die bekannteKleingruppentaktik über. Dazu wechseltendie Personen deren Kleidung vonschwarzer Uniformität auf bürgerlich.Im weiteren Verlauf des Einsatzes gelanges einzelnen Personengruppen auf dieAufzugsstrecke der JN zu gelangen unddort Sitzblockaden zu errichten. Die anden beiden größeren Sitzblockaden beteiligten127 Personen wurden vor Ort inGewahrsam genommen. Ferner wurdenMaßnahmen zur Identitätsfeststellungund nachfolgend Ermittlungsverfahrengegen sie eingeleitet.Aus einsatztaktischen Gründen war diekurzfristige Änderung der Marschroute„Rechts“ erforderlich. Hierbei zeigte sichdie gute Abstimmung zwischen vor Ortvertretender Versammlungsbehörde undden Einsatzabschnittsführern. So konntenVeränderungsfestlegungen direkt gegenüberdem Versammlungsleiter kommuniziert,vermittelt und erfolgreich umgesetztwerden. Dieses führte dazu, dass dieMarschroute „Rechts“ verkürzt wurde.Nach einzelnen zusätzlichen Schleifen amKagenmarkt, weiteren Diskussionen undPausen auf der Wismarer Hochbrückemarschierten die Teilnehmer des Aufzuges„Rechts“ auf der verkürzten Routezum Bahnhof Wismar. Hierbei kam amneuralgischen Kreuzungspunkt Hochbrücke/Kanalstraßeeine optische Führungdurch aufgestellte Einsatzfahrzeugezum Tragen. Diese Fahrzeugsperre gabeine klare Wegführung für den Aufzug„Rechts“ vor. Gegen 17.00 Uhr erklärte derVersammlungsleiter den Aufzug für beendet.Am frühen Abend fand im sogenannten„Thing-Haus“ in Grevesmühlen noch eineMusikveranstaltung der rechten Szenestatt. Hier zeigte die Polizeiinspektiondurch Anhalte- und Sichtkontrollen Präsenzund konnte Informationen zu denTeilnehmern sammeln.Im Ergebnis blieb es am 20.10.2012 in Wismarweitgehend störungsfrei. Der Einsatzwurde in der Öffentlichkeit positiv wahrgenommen.Sowohl Medienvertreter alsauch befragte Bürgerinnen und Bürgeräußerten sich lobend hinsichtlich des Auftretensund Handelns der Polizei. Auchvon Seiten der Stadtvertreter und desLandkreises Nordwestmecklenburg gabes ausschließlich anerkennende Rückmeldungen.Dieses Feedback ist Motivationfür alle am Einsatz beteiligtenBeamten und zeigt zugleich die Außenwirksamkeiteiner professionell handelndenWismarer Polizei.Ankunft der Antifa in WismarVerbot eines Skinhead-Konzertesam 03.11.2012Das sogenannte „Thing-Haus“ der rechtsextremenSzene in Grevesmühlen wird regelmäßigfür szenetypische Veranstaltungengenutzt. Die PI Wismar führt zujeder dieser Veranstaltungen Kontrollenund andere Maßnahmen durch. Da geradeden Musikveranstaltungen als Einstiegin den Rechtsextremismus einebesondere Bedeutung zugeschriebenwird und weil dort antisemitische, rassistischeund den Nationalsozialismus verherrlichendeLiedtexte vorgetragenwerden, werden diese Veranstaltungenbesonders ins Visier genommen.So war auch für den 03.11.2012 ein Skinhead-Konzertgeplant. Im Vorfeld wurdebekannt, dass eben solche Bands auftretensollten und auch einzelne Bandmitgliederdie bereits mehrfach strafrechtlichdurch Volksverhetzung und das Verwendenvon verfassungswidrigen Symbolenin Erscheinung getreten waren.Auf Grund der guten Zusammenarbeitmit den Dienststellen des polizeilichenStaatsschutzes konnte ein Verbot der Veranstaltungverfügt werden.Zur Durchsetzung dieses Verbotes wurdedie PI Wismar durch Kräfte der Bereitschaftspolizeienaus Schleswig-Holstein,Mecklenburg-Vorpommern und des Bundesunterstützt. Die Beamtinnen und Beamtenführten an insgesamt drei StellenPersonen- und Fahrzeugkontrollen durch.Insgesamt wurden hierbei 84 Personenkontrolliert, 13 erhielten einen Platzverweis.Die rechtsextreme Szene hatte bereitskurz nach der Übergabe derVerbotsverfügung auf den bekanntenInternetforen vor den Polizeikontrollengewarnt und die Veranstaltung abgesagt.Vertreter der örtlichen Medien und desNDR-Fernsehens begleiteten den Polizeieinsatz.■10 PJ 4-2012PJ 4-201211