GEMEINDE PFAFFING - in Pfaffing

1. VORBEMERKUNGEN
1.1 Ziel und Inhalt der Planung
Flächennutzungsplan
Der Flächennutzungsplan wird als Bauleitplan entsprechend den Bestimmungen des
Baugesetzbuches (BauGB) von der Gemeinde in eigener Zuständigkeit aufgestellt. Er dient
dazu, die bauliche und sonstige Entwicklung im gesamten Gemeindegebiet vorzubereiten und
zu leiten; er soll eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung und eine dem Wohl der
Allgemeinheit entsprechende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten und dazu beitragen,
eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen
und zu entwickeln.
Im Flächennutzungsplan ist die beabsichtigte und voraussehbare Art der Bodennutzung in den
Grundzügen dargestellt. Er enthält Aussagen über die Bauflächen, die gemeindlichen
Einrichtungen und Versorgungsanlagen, über die Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes
und die Entwicklung der Landschaft, über land- und forstwirtschaftliche Nutzungen,
Verkehrsplanungen usw. Die Laufzeit eines Flächennutzungsplans -der sog. Planungshorizont-
beträgt in der Regel bis zu 15 Jahren. Sobald eine Änderung der Rahmenbedingungen oder die
künftige Entwicklung der Gemeinde es erfordern, ist der Flächennutzungsplan fortzuschreiben.
Der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan bindet die Gemeinde und die
öffentlichen Planungsträger, soweit sie der Planung im Rahmen des Aufstellungsverfahrens
nicht widersprochen haben. Der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan muss aus dem
Flächennutzungsplan entwickelt werden und nur dieser ist als Satzung für jedermann
rechtsverbindlich. Erst der Bebauungsplan kann also Baurecht - d.h. das Recht zur Bebauung
eines Grundstücks - verbindlich festsetzen.
Landschaftsplan
Der Landschaftsplan stellt die Erfordernisse und Maßnahmen dar, die zur Verwirklichung der
Ziele von Naturschutz und Landschaftspflege gem. Art.3 Abs.2 des Bayerischen
Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) notwendig sind. Der Landschaftsplan wird im
Bauleitplanverfahren rechtlich und technisch Inhalt des Flächennutzungsplans. Er wird als sog.
integrierte Planung mit dem Flächennutzungsplan aufgestellt und genehmigt. Er hat die gleiche
Bindungswirkung für die Stadt oder die Träger öffentlicher Belange wie der
Flächennutzungsplan. Er hat ebensowenig wie dieser direkte Auswirkungen auf Dritte. Hierzu
bedarf es eines eigenen Schutzverfahrens, eines Bebauungs- bzw. Grünordnungsplans oder
einer Einzelanordnung.
Der Landschaftsplan liegt seit 1996 als Fachplan vor. Durch die Einarbeitung des
Landschaftsplans in den Flächennutzungsplan finden neuere Erkenntnisse und Ziele aus
Ökologie, Landschafts- und Naturschutz ihren entsprechenden Ausdruck in der Bauleitplanung.
So müssen z.B. für jeden künftigen Bebauungsplan Ausgleichsmaßnahmen für die Eingriffe in
Natur und Landschaft vorgesehen werden. Die Grundlagen dafür schafft der Landschaftsplan.
1.2 Anlass für die Aufstellung des Plans
Die Gemeinde Pfaffing besitzt zusammen mit der Gemeinde Albaching einen rechtswirksamen
Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1986 (Bekanntmachung vom 17.11.1986). Die beiden
Gemeinden wurden im Rahmen der Gebietsreform 1978 zur Gesamtgemeinde Pfaffing
zusammengeschlossen. Am 01.01.1994 erfolgte wieder die Trennung in zwei eigenständige
Gemeinden.
Doch bereits vor der Abspaltung von Albaching fasste der damals noch gemeinsame
Gemeinderat von Pfaffing und Albaching am 09.04.1991 den Beschluss zur Änderung des
gesamten Flächennutzungsplans, mit dem Ziel, einen Landschaftsplan einzuarbeiten. Denn ein
Landschaftsplan war im Flächennutzungsplan von 1986 noch nicht integriert. Gemäß Art.3 (5)
BayNatSchG haben die Gemeinden jedoch Landschaftspläne aufzustellen, sobald und soweit
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