Gemeinde-Blatt - Gewerbeverein Aschau

Aus dem Rathaus
Durchführung eines Bürgerentscheides
zur Verlegung des Penny-Marktes
In der Gemeinde Aschau i.Chiemgau wurde ein
Bürgerbegehren initiiert mit dem Ziel, dass die Gemeinde die
bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung
eines Lebensmitteleinzelhandelsmarktes auf dem Grundstück
Fl.-Nr. 64, Gemarkung Niederaschau, Pölchinger Straße 1,
mit einer maximalen Verkaufsfläche von 799 qm schafft, um
so die Verlegung des seit über 28 Jahren am Ort bestehenden
Penny-Marktes auf dieses Grundstück zu ermöglichen.
Am 23.12.2009 wurde von einem Vertreter des
Bürgerbegehrens, Herrn Karl Wullinger, insgesamt 30
Unterschriftslisten mit zusammen 712 Unterschriften dem
Ersten Bürgermeister Werner Weyerer im Rathaus übergeben.
Rechtsgrundlage für die Durchführung eines
Bürgerentscheides mit vorangegangenem Bürgerbegehren ist
Art. 18a der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern
(GO).
Die Gemeindeverwaltung hat zwischenzeitig in enger
Zusammenarbeit mit der Rechts- und Fachaufsichtsbehörde
beim Landratsamt Rosenheim die eingereichten Unterlagen
geprüft. Bei dem Begehren handelt es sich um eine Aufgabe
des eigenen Wirkungskreises. Dies kann Gegenstand eines
Bürgerentscheides sein. Die
Prüfung nach Art. 18a GO
sowie anderer Vorschriften
– sowohl in formeller, als
auch in materieller Hinsicht
– haben keinen Anlass zur
Beanstandung oder Zurück -
weisung des Bürgerbe -
gehrens ergeben.
Von den eingereichten 712
Unterschriften sind nach
eingehender Prüfung durch
die Verwaltung 670 Unter -
schriften gültig. Dies entspricht
einem Prozentsatz
von 94,1. Ungültig sind
somit 42 Unterschriften (5,9
%). Nach Art. 18a Abs. 6
Leben und Wohnen
inmitten der Dorfgemeinschaft
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2 - Aschauer Gemeindeblatt
GO müssen bei Gemeinden bis zu 10.000 Einwohnern mindestens
10 von Hundert der Gemeindebürger das Begehren
unterschrieben haben. Dies bedeutet, dass hier mindestens
446 Unterschriften erforderlich sind. Diese sogenannte 10%-
Hürde wurde mit 670 Unterschriften genommen. Die mit „Ja“
oder „Nein“ zu beantwortende Frage lautet daher: „Sind Sie
dafür, dass die Gemeinde auf dem Grundstück Fl.-Nr. 64,
Gemarkung Niederaschau, Pölchinger Straße 1, die bauplanungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Errichtung eines
Lebensmitteleinzelhandelsmarktes mit einer max. Verkaufs -
fläche von 799 qm schafft, um so die Verlegung des bestehenden
Penny-Marktes auf dieses Grundstück zu ermöglichen“?
Nach Art. 18a Abs. 10 GO ist der Bürgerentscheid innerhalb
von drei Monaten nach der Feststellung der Zulässigkeit
des Bürgerbegehrens durchzuführen.
Der Gemeinderat Aschau i.Chiemgau hat in seiner Sitzung
vom 19.01.2010 beschlossen, das eingereichte Bürger -
begehren zur Durchführung eines Bürgerentscheides zuzulassen.
In Absprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde wird der
Abstimmungstermin auf Sonntag, 14. März 2010,
(Abstimmungszeit von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr) festgesetzt.
M. Heinrich, Abstimmungsleiter
Älteste Bürgerin Aschaus verstorben
Frau Agnes Hitzemann vollendete Anfang Januar ihren 103.
Geburtstag und war die älteste Bürgerin unserer Gemeinde.
Frau Hitzemann kam im September 2008 nach Aschau
i.Chiemgau, um nach dem Tod ihres Mannes hier in der
Nähe ihrer Familie ihren Lebensabend zu verbringen. Sie hat
beide Weltkriege erlebt – den ersten als junges Mädchen und
den zweiten als Mutter von vier Kindern.
Zahlreiche Gratulanten, darunter Stellvertretender Landrat
Josef Huber und Aschaus Erster Bürgermeister Werner
Weyerer überbrachten der Jubilarin Glückwünsche und
Präsente.
Der „bekannteste“ Gratulant war wohl der Bayerische
Ministerpräsident Horst Seehofer, dessen Geschenk der
Bürgermeister offiziell überreichte.
Einige Tage nach ihrem Geburtstag hat uns die traurige
Nachricht erreicht, dass Frau Hitzemann verstorben ist.
C. Niedermaier
Im neuen Jahr gehen wir neue Wege
und starten bayernweit ein einmaliges
Projekt mit der Gründung einer
Senioren-Akademie:
Internet-Cafe, Erzähl- und
Schreibwerkstatt, Nacht-Cafe,
Tanz-Cafe
70 Plätze inklusive Kurzzeitpflegeplätze
umfangreiches Dienstleistungsangebot
anerkannte Zivildienststelle
Tagespflege