Einzelplan 05 - Bayerischer Landtag

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Erläuterungen
Zu 05 01/518 18
2005 gegenüber 2004:
Mehr 16,3 Tsd. EUR aufgrund der Übertragung von 10,7 Tsd. EUR von Tit. 518 11 und Leasing von 2 weiteren Dienst-PKW.
2006 gegenüber 2005:
Mehr 2,1 Tsd. EUR wegen Leasing eines weiteren Dienst-Pkw.
Zu 05 01/519 01
Die Mittel sind global bei Kap. 05 02 veranschlagt.
Zu 05 01/526 11
Der Landesschulbeirat hat die Aufgabe, das Staatsministerium für Unterricht und Kultus auf dem Gebiet der Bildung und
Erziehung zu beraten (Art. 73 Abs. 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
-BayRS 2230-1-1-K).
Der Bayerische Landessportbeirat wurde durch Gesetz vom 21. Dezember 1964 (BayRS 227-1-K) gebildet. Aufgabe des
Landessportbeirates ist es, den Bayerischen Landtag, die Bayerische Staatsregierung und alle mit Sportangelegenheiten
befassten Stellen und Einrichtungen in allen grundsätzlichen Fragen der Leibeserziehung und des Sports zu beraten.
Der Landesausschuss für das Stiftungswesen gründet sich auf Art. 18 Abs. 3 des Bayerischen Stiftungsgesetzes vom
7. März 1996 (GVBl S. 126). Er hat die Aufgabe, die Stiftungsaufsichtsbehörden zu beraten. Außerdem obliegt ihm die
Förderung und Pflege des Stiftungswesens.
Zu 05 01/527 01
Veranschlagt sind Reisekostenvergütungen für Inlands- und Auslandsdienstreisen.
Zu 05 01/531 01
2006 gegenüber 2005:
Weniger 180,0 Tsd. EUR wegen Wegfall des Teils II des Amtsblattes der Staatsministerien für Unterricht und Kultus sowie
Wissenschaft, Forschung und Kunst.
Zu 05 01/531 21
Die Mittel sind vorgesehen für die Deckung sonstiger Kosten zur Unterrichtung der Öffentlichkeit.
Zu 05 01/532 11
2006: Mittel für den Umzug in die Salvatorstr. 14 nach Fertigstellung des Neubaus.
Zu 05 01/546 49
Veranschlagt sind:
Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Unfallrenten und Entschädigungen usw. an
Dritte, Verlustentschädigungen, Auslagen für Vorstellungsreisen und sonstige vermischte Ausgaben.
Zu 05 01/812 01 2005 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR
1. Teilumstellung der Registratur - Fortführung - 25,0 25,0
2. Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen
und Büroausstattung
55,5 55,5
3. Erwerb von Büromaschinen 20,0 20,0
4. Ersatzbeschaffungen und Ergänzungen der Küchen-
3,0 3,0
und Kantinenausstattung
5. Ersatzbeschaffung einer Offset-Druckmaschine (1.u.2.) 46,5 46,5
6. Büroeinrichtung für Neubau Salvatorstr. 14 - -
Zusammen 150,0 150,0
2005 gegenüber 2004:
Mehr 20,0 Tsd. EUR nach dem voraussichtlichen Bedarf.
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Ministerium