Einzelplan 05 - Bayerischer Landtag

Zu 05 03/893 02
Finanzhilfen zu Baumaßnahmen (Art. 43 und Art. 45 Abs. 3).
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05 03
Allgemeine Bewilligungen - Leistungen nach dem Bayer. Schulfinanzierungsgesetz
Erläuterungen
Baumaßnahmen für private Realschulen sowie für Schülerheime, die (überwiegend) Realschüler aufnehmen, soweit die
Gemeinnützigkeit der Träger der Schulen und Heime anerkannt ist. Für reine Instandsetzungen an diesen Schulen werden keine
Zuschüsse bewilligt. Dieser Aufwand wird bei den laufenden staatlichen Leistungen nach dem BaySchFG berücksichtigt.
Die Mittel sind zentral bei Tit. 893 01 veranschlagt.
Zu 05 03/893 03
Finanzhilfen zu Baumaßnahmen (Art. 43 und Art. 45 Abs. 3).
Baumaßnahmen für private Freie Waldorfschulen (ab Jgst. 5 ff.) sowie für Schülerheime, die (überwiegend) Schüler dieser
Schulen (ab Jgst. 5 ff.) aufnehmen, soweit die Gemeinnützigkeit der Träger der Schulen und Heime anerkannt ist. Für reine
Instandsetzungen an diesen Schulen werden keine Zuschüsse bewilligt. Dieser Aufwand wird bei den laufenden staatlichen
Leistungen nach dem BaySchFG berücksichtigt.
Die Mittel sind zentral bei Tit. 893 01 veranschlagt.
Zu 05 03/893 04
Neu-, Um- und Erweiterungsbauten für private berufliche Schulen und private Schülerheime in diesem Bereich, soweit die
Gemeinützigkeit der Träger der Schulen und Heime anerkannt ist.
Die Mittel sind zentral bei Tit. 893 01 veranschlagt.
Zu 05 03/684 56
2005 gegenüber 2004:
Mehr 3.900,0 Tsd. EUR wegen Umsetzung von Kap. 05 03 Tit. 684 60.
2006 gegenüber 2005:
Mehr 500,0 Tsd. EUR wegen Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf.
Zu 05 03/684 57
2005 gegenüber 2004:
Mehr 1.000,0 Tsd. EUR wegen Umsetzung von Kap. 05 03 Tit. 684 61.
Zu 05 03/684 58
2005 gegenüber 2004:
Mehr 600,0 Tsd. EUR wegen Umsetzung von Kap. 05 03 Tit. 684 62.
Zu 05 03/684 60
Vergütungen im Vollzug des Art. 31 Abs. 1.
Voraussichtlich sind im Schuljahr 2004/2005 (Stand: Februar 2004) zu vergüten:
Lehrer 703
Fachlehrer 85
Verwaltungsangestellte 29
Daneben sind auch staatliche Lehrer (Sammelbegriff) an den privaten Volksschulen tätig; die entsprechenden Personalausgaben
sind bei Kap. 05 12 Tit. 422 01 und Kap. 05 12 Tit. 425 02 enthalten.
2005 gegenüber 2004:
1.228,0 Tsd. EUR mehr wegen Fortschreibung, Personalmehrung und Höhergruppierungen,
3.900,0 Tsd. EUR weniger wegen Umsetzung nach Kap. 05 03 Tit. 684 56,
2.672,0 Tsd. EUR weniger.
2006 gegenüber 2005:
Mehr 3.000,0 Tsd. EUR wegen Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf.