Einzelplan 05 - Bayerischer Landtag

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Erläuterungen
05 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 05
Zu 05 02/632 01
Die Mittel sind für die Staatl. Zentralstelle für Fernunterricht in NRW zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Staatsvertrag über das
Fernunterrichtswesen bestimmt.
2005 gegenüber 2004:
Mehr 10,3 Tsd. EUR wegen Anpassung an den Bedarf.
Zu 05 02/701 01
Durch die veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen soll die kontinuierliche Durchführung der Maßnahmen erleichtert
werden.
Gesamt- bis einschl. veranschlagt veranschlagt ab 2007
kosten 2004 bereit- für 2005 für 2006 noch benötigt
Vorgesehene Maßnahmen gestellt
Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
Landschulheim Marquartstein
- Neubau eines Tagesheims (90% IZBB) 790,0 - - 80,0 -
- Sanierung der Schreinerei
Gymnasium Pegnitz
590,0 - - 200,0 390,0
- Errichtung eines Windfangs für das Oberstufenhaus
Gymnasium Hohenschwangau
84,0 - - 84,0 -
- Kanalsanierung und Sanierung der
Außenanlagen
Markgräfin-Wilhelmine-Gymnasium Bayreuth
550,0 341,0 209,0 - -
- Generalsanierung Schülerheim
Bayernkolleg Schweinfurt
415,0 200,0 215,0 - -
- Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen 995,0 689,0 310,0 - -
- Innensanierung der Schul- und Heimgebäude
Zeugnisanerkennungsstelle
930,0 - - 610,0 320,0
- Errichtung eines EDV-Netzes
Studienkolleg München
74,0 - 74,0 - -
- Sanierung der Sanitäranlage
Akademie für Lehrerfortbildung und
Personalführung Dillingen
90,0 - 90,0 - -
- Brandschutzmaßnahmen 980,0 - 400,0 400,0 180,0
Baumaßnahmen mit Gesamtkosten bis
50.000 EUR im Einzelfall
- - 602,0 526,0 -
Insgesamt 5.498,0 1.230,0 1.900,0 1.900,0 890,0
Zu 05 02/702 01
Zum getrennten Nachweis der Ausgaben für grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und
Abwasseranlagen.
Zu 05 02/972 02
Auflösung des Titels durch Umsetzung der globalen Minderausgabe auf Einzelhaushaltsstellen.
Zu 05 02/972 48
Auflösung des Titels durch Umsetzung der globalen Minderausgabe auf Einzelhaushaltsstellen.
Zu 05 02/989 01
Vgl. Erläuterung bei Kap. 13 03 Tit. 989 01.
Zu 05 02/61 - 65
Nachgewiesen werden bei dieser Titelgruppe gemäß dem Beschluss der Finanzministerkonferenz vom 11. September 1997 die
im jeweiligen Ressortbereich anfallende Versorgungausgaben und Beihilfen. Darüber hinaus werden bei den Titeln 424 61 und
434 61 die sich aus der Verminderung der Besoldungs- und Versorgungsanpassungen nach § 14a Abs. 2
Bundesbesoldungsgesetz ergebenden Beträge sowie die Beträge, die sich aus einer aufgrund von Verweisung auf das
Bundesbesoldungsgesetz verminderten Anpassung der Amts- und Versorgungsbezüge der Mitglieder der Staatsregierung
ergeben, nachgewiesen, die einer Versorgungsrücklage zugeführt werden.
Zusätzlich werden bei Titel 434 61 die Beträge nachgewiesen, die einer Versorgungsrücklage in Höhe von 50 v. H. der
Verminderung der Versorgungsausgaben durch das Versorgungsänderungsgesetz 2001 sowie aufgrund von Verweisung auf das
Beamtenver- sorgungsgesetz in Höhe von 50 v. H. der Verminderung der Versorgungsausgaben für ehemalige Mitglieder der
Staatsregierung zugeführt werden.