Einzelplan 05 - Bayerischer Landtag

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05 03
Allgemeine Bewilligungen - Leistungen nach dem Bayer. Schulfinanzierungsgesetz
Erläuterungen
Zu 05 03/681 01
Zuschüsse nach Art. 25 und 26 für Schüler allgemein bildender Schulen zur sonderpädagogischen Förderung, die nicht unter das
BSHG oder SGB VII fallen, insbesondere für Schüler der Schulen zur Lernförderung und zur Erziehungshilfe.
2005 gegenüber 2004:
Mehr 1.700,0 Tsd. EUR wegen Anhebung der Pflegesätze bzw. der Unterbringungskosten sowie der gestiegenen Fallzahlen.
2006 gegenüber 2005:
Mehr 800,0 Tsd. EUR wegen Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf.
Zu 05 03/681 02
Zuschüsse nach Art. 25 und 26 für Schüler beruflicher Schulen zur sonderpädagogischen Förderung, die nicht unter das BSHG
oder das SGB VII fallen, sowie Kostenersatz und Zuschüsse nach Art. 10 Abs. 9 und Art. 37.
Zu 05 03/684 04
Betriebszuschüsse an Träger staatlich genehmigter Ersatzschulen.
2005 gegenüber 2004:
Mehr 300,0 Tsd. EUR wegen Anpassung an den Bedarf.
Zu 05 03/684 06
Betriebszuschüsse an Träger staatlich genehmigter Ersatzschulen.
2005 gegenüber 2004:
Weniger 273,0 Tsd. EUR wegen Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf.
2006 gegenüber 2005:
Mehr 800,0 Tsd. EUR wegen Zugang neuer Schulen.
Zu 05 03/684 07 2005 2006
Schulgeldersatz nach Tsd. EUR Tsd. EUR
1. Art. 47 Abs. 3 20.600,0 20.900,0
2. Art. 47 Abs. 4 400,0 400,0
Zusammen 21.000,0 21.300,0
2005 gegenüber 2004:
Mehr 1.300,0 Tsd. EUR,
2006 gegenüber 2005:
Mehr 300,0 Tsd. EUR nach dem voraussichtlichen Bedarf.
Zu 05 03/684 08, 684 09 und 684 10 2005 2006
Schulgeldersatz nach Tsd. EUR Tsd. EUR
1. Art. 47 Abs. 3 (staatl. anerkannte Schulen) 55.500,0 54.600,0
2. Art. 47 Abs. 4 (staatl. genehmigte Schulen) 3.500,0 3.400,0
Zusammen 59.000,0 58.000,0
2005 gegenüber 2004:
Mehr 500,0 Tsd. EUR (Summe Tit. 684 08, Tit. 684 09 und Tit. 684 10) wegen höherer Schülerzahlen (insbes. sechsstufige
Realschule).
2006 gegenüber 2005:
Weniger 1.000,0 Tsd. EUR (Summe Tit. 684 08, Tit. 684 09 und Tit. 684 10) wegen voraussichtlichem Rückgang der
Schülerzahlen.
Zu 05 03/893 01
Finanzhilfen zu Baumaßnahmen (Art. 43 und Art. 45 Abs. 3).
Baumaßnahmen für private Gymnasien sowie für Schülerheime, die (überwiegend) Gymnasiasten aufnehmen, soweit die
Gemeinnützigkeit der Träger der Schulen und Heime anerkannt ist. Für reine Instandsetzungen werden diesen Schulen keine
Zuschüsse bewilligt. Dieser Aufwand wird bei den laufenden staatlichen Leistungen nach dem BaySchFG berücksichtigt.
2006 gegenüber 2005:
Mehr 5.895,8 Tsd. EUR wegen Anpassung an den Bedarf.