Einzelplan 05 - Bayerischer Landtag

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Erläuterungen
05 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 05
Zu 05 02/111 02
Lernmittel, deren Zulassung von Verlegern zum Gebrauch in den Schulen beantragt wird, werden in der Regel von zwei
Sachverständigen hinsichtlich ihrer Eignung gutachtlich geprüft (§ 11 Abs. 1 der VO über die Zulassung von Lernmittel vom
12. August 1994, GVBl. S. 917). Den Sachverständigen wird hierfür eine Entschädigung gewährt (vgl. Tit. 526 12). Diese wird von
den Verlagen als Auslage erhoben (Bek. vom 17.1.1995 über den Vollzug der Vorschriften des Bayer. Schulfinanzierungs
gesetzes über die Lernmittelfreiheit und der VO über die Zulassung von Lernmitteln, Tz. 4.2.3, KWMBl. I S. 87).
Zu 05 02/124 01
Einnahmen aus Vermietung einer Teilfläche des Anwesens Gauting, Germeringer Str. 30, an den Bayerischen Jugendring.
Zu 05 02/235 01
Eingliederungshilfen der Bundesagentur für Arbeit für im Bereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus eingestellte
Schwerbehinderte.
Zu 05 02/281 12
Veranschlagt sind die Einnahmen aus der Abführung von Versorgungszuschlägen für die Beamten beim Studienseminar in
Neuburg an der Donau und beim Stiftungsamt Aschaffenburg.
Zu 05 02/422 41
Mehrarbeitsvergütungen für Beamte sind bei Titel 422 41 der folgenden Kapitel insgesamt veranschlagt:
2005 2006
Kapitel Tsd. EUR Tsd. EUR
05 13 33,3 33,3
05 15 813,4 813,4
05 16 14,0 14,0
05 17 103,6 103,6
05 18 82,0 83,0
Zusammen 1.046,3 1.047,3
Zu 05 02/422 43
Für Ausgleichszahlungen nach § 48 Abs. 3 BBesG.
Zu 05 02/422 45
Zur weiteren Motivationssteigerung und Stärkung des Leistungsgedankens werden in der bayerischen Verwaltung verstärkt
leistungsbezogene Besoldungselemente eingeführt. Nachgewiesen werden bei diesem Titel die gewährten Leistungszulagen
und Leistungsprämien.