Einzelplan 05 - Bayerischer Landtag

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05 03
Allgemeine Bewilligungen - Leistungen nach dem Bayer. Schulfinanzierungsgesetz
Erläuterungen
Vorbemerkung zu Kapitel 05 03
Ab dem Haushaltsjahr 1989 sind die Ansätze für Leistungen nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl. S. 455, BayRS 2230-7-1-UK), soweit sie nicht für die staatlichen Schulen
bestimmt sind, im Kapitel 05 03 zusammengefaßt.
Die Einnahmen und Ausgaben nach dem BaySchFG für die staatlichen Schulen sind bei den Kapiteln 05 12 bis 05 19
ausgebracht.
Bei den in den Erläuterungen zu Kapitel 05 03 ohne Angabe des Gesetzes genannten Artikeln handelt es sich um Vorschriften
des BaySchFG.
Zu 05 03/119 11 und 119 49
Insbesondere Rückerstattungen.
Einnahmen aus Wertausgleichsansprüchen werden bei Tit. 119 11 nachgewiesen.
Zu 05 03/633 01, 637 01 und 637 02
Nach Art. 10 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 und Art. 19 Abs. 1, 2 leistet der Staat für Schüler mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb
Bayerns den Gastschulbeitrag bzw. Kostenersatz.
2005 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR
1. Volksschulen - -
2. Allgemein bildende Schulen zur sonderpädagogischen
Förderung
- -
3. Berufliche Schulen zur sonderpädagogischen
Förderung
1.023,0 1.056,0
4. Berufliche Schulen (ohne Förderschulbereich) 4.207,0 4.343,0
5. Gymnasien, Abendgymnasien, Kollegs, Realschulen
und Abendrealschulen
970,0 1.001,0
Zusammen 6.200,0 6.400,0
Zu 05 03/633 03
Aus dem Ansatz wird kommunalen Fachschulen für den nicht gedeckten Personal- und Sachaufwand ein Ausgleichsbetrag nach
Art. 20 gewährt.
2005 gegenüber 2004:
Mehr 365,0 Tsd. EUR,
2006 gegenüber 2005:
Mehr 100,0 Tsd. EUR infolge steigendem Bedarf.
Zu 05 03/633 04 und 633 07
Die bis 31.7.1994 als Schulversuch bezuschussten Schulen der Städte München und Nürnberg (Städtische schulartunabhängige
Orientierungsstufe München-Neuperlach in den Jahrgangsstufen 5 und 6, Städtische Willy-Brandt-Gesamtschule München und
Städtische Bertolt-Brecht-Gesamtschule Nürnberg-Langwasser) werden ab 1.8.1994 als Schulen besonderer Art nach
Art. 126 BayEUG geführt. Die Bezuschussung erfolgt nach Art. 57 BaySchFG. Seit 1. September 2001 ist die Städtische Bertolt-
Brecht-Gesamtschule Nürnberg-Langwasser als kooperatives Schulzentrum organisiert.
2005 gegenüber 2004:
Weniger 30,0 Tsd. EUR infolge Berechnung nach dem voraussichtlichen Bedarf.
Zu 05 03/633 05
Aufgrund eines VGH-Urteils vom 29.05.1996, Az. 7 B 94.1063, ist es möglich, dass Gemeinden unter bestimmten
Voraussetzungen Erstattungsansprüche wegen des Schulaufwands für Asylbewerberkinder haben.
2005 gegenüber 2004:
Weniger 3.333,0 Tsd. EUR nach dem voraussichtlichen Bedarf.
Zu 05 03/633 06
Veranschlagt ist der Bedarf nach Art. 10 Abs. 5 Nr. 6.
2005 gegenüber 2004:
Weniger 1.500,0 Tsd. EUR,
2006 gegenüber 2005:
Weniger 500,0 Tsd. EUR nach dem voraussichtlichen Bedarf.