Einzelplan 05 - Bayerischer Landtag

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Erläuterungen
Zu 05 02/519 01 2005 2006
Tsd. EUR Tsd. EUR
1. Unterhaltung der verwaltungseigenen Grundstücke und
baulichen Anlagen einschließlich Zubehör
3.366,3 3.366,3
2. Unterhaltung der gemieteten oder gepachteten
Grundstücke und baulichen Anlagen einschließlich
Zubehör
50,0 50,0
Zusammen 3.416,3 3.416,3
Zu 05 02/525 01
Die Mittel sind veranschlagt für die Kosten der Fortbildung von Bediensteten (ohne Lehrkräfte).
05 02
Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 05
Zu 05 02/526 01
Die Mittel sind veranschlagt im Vollzug der FMBek vom 2. Januar 2004 (StAnz Nr. 4) und der IMBek vom 20. November 1997
(StAnz Nr. 48).
2005 gegenüber 2004:
Mehr 10,0 Tsd. EUR nach dem erwarteten Bedarf.
Zu 05 02/526 11
Kosten für Sachverständige und für die Übersetzung fremdsprachiger Unterlagen usw.
2005 gegenüber 2004:
Weniger 50,0 Tsd. EUR wegen Umschichtung im Budget entsprechend dem Ausgabemittelbedarf.
Zu 05 02/526 12
Vgl. Erläuterung zu Kap. 05 02 Tit. 111 02.
Verstärkungsfähigkeit aus Tit. 526 11 ist im Hinblick auf Abweichungen hinsichtlich des Jahres der Verausgabung der
Entschädigungen und der Vereinnahmung der Erstattungsbeträge erforderlich.
Zu 05 02/527 21
Reisekostenvergütungen für Personalratsmitglieder und Schwerbehindertenvertreter, die für die Teilnahme an
Schulungsveranstaltungen sowie für sonstige Zwecke anfallen.
Zu 05 02/529 02
Die Verfügungsmittel sind insbesonder für folgende Zwecke bestimmt:
a) Repräsentative Veranstaltungen nachgeordneter Dienststellen, bei denen keine besonderen Repräsentationsmittel
veranschlagt sind.
b) Repräsentative Veranstaltungen des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, soweit die Mittel bei Kap. 05 01
Tit. 529 01 sich dafür nicht eignen oder nicht ausreichen.
Zu 05 02/531 11
Die Mittel sind bestimmt für die Herstellung und die Verbreitung von Informationsmaterial über das bayer. Schulwesen (insbes. zur
Information von Eltern, Lehrern und Schülern sowie aller interessierten Stellen).
2005 gegenüber 2004:
Mehr 50,0 Tsd € wegen zusätzlichem Informationsbedarf zu Zielen und Inhalten der aktuellen bildungspolitischen Maßnahmen.
Zu 05 02/532 01
Die Mittel sind veranschlagt im Vollzug der FMBek vom 2. Januar 2004 (StAnz Nr. 4).
Zu 05 02/547 02
Die Mittel sind bestimmt für Ausgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der Schulreformen sowie der Darstellung und
Erörterung der Ergebnisse der inneren Schulentwicklung insbesondere auch durch entsprechende Präsentation auf Messen (z.B.
Bildungskongresse, Schülerkongresse, Teilnahme am Tag der offenen Tür in der Staatskanzlei, Fest der Jugend des
Ministerpräsidenten).
2005 gegenüber 2004:
Mehr 200,0 Tsd. EUR wegen Durchführung des im zweijährigen Turnus stattfindenden Bildungskongresses im Haushaltsjahr
2005,
2006 gegenüber 2005:
Weniger 176,0 Tsd. EUR aufgrund des voraussichtlichen Bedarfs.