Täter-Opfer-Ausgleich im Strafvollzug - Landesarbeitsgemeinschaft ...

September 2013Friedenszirkel als Modell der RestorativeJustice im StrafvollzugWiederherstellung von Gerechtigkeit?Dr. Beate EhretEinleitung und ProblemstellungTrotz aller Verbesserungen in den letztenJahrzehnten kommen Verbrechensopfer imSystem der Strafjustiz nach wie vor zu kurz.Straftaten werden immer noch im Kern alsAngelegenheit zwischen dem Täter und demStaat betrachtet und gehandhabt. So wurdenzwar im Zuge der StrafrechtsreformOpferrechte sukzessive gestärkt, in der Praxiskommen ihre Interessen und Bedürfnissejedoch immer noch zu kurz. 1 Opfer dienender Überführung des Täters, sei es als Zeugenoder sei es als Nebenkläger. Nun gilt es als einwesentlicher zivilisatorischer Fortschritt, dassihnen durch das staatliche Gewalt- und Strafmonopoldie Möglichkeit aberkannt wurde,ihre Rechte selbst einzufordern oder diese garüber die Zufügung von Zwang durchzusetzen.Diese „Entprivatisierung“ des Konfliktszwischen Individuen führte jedoch zu einereinseitigen Fokussierung auf den Täter undauf der anderen Seite zu einer „Entmachtung“des Opfers. 2 Was dabei auf der Streckebleibt, ist die Berücksichtigung der seelischenund sozialen Folgen der Tat für das Opfer. 3Nun sind die erklärten Ziele der Strafverfolgungund des Strafprozesses die Überführungdes Täters, die Etablierung von Schuld unddie Zumessung der Strafe, und es ließe sichaus Sicht der Strafjustiz dafür argumentieren,dass in diesem Stadium nur wenig Raumfür Opferbelange verbleibt. Dieser Gedankeöffnet den Blick für den Zeitraum nach derUrteilsfindung, wenn die Vollstreckung einerfreiheitsentziehenden Strafe in den Vollzug ineiner Strafanstalt mündet. Wann, wenn nichtjetzt, können die Belange des Opfers ihre Berücksichtigungfinden?1 Zu einem Vergleich der Lagen bzw. der Entwicklung auswissenschaftlicher Perspektive s. einerseits Jung, 2000,andererseits Schöch, 2012 und 2013; aktuelle Darstellungaus anwaltlicher Sicht bei Schroth, 2011.2 Jung, 2000, S. 159.3 Walter, 2011, S. 45.Schadensaufarbeitung imStrafvollzug?Doch auch der Strafvollzug ist traditionellauf den Täter gerichtet. So ist es nach § 2des Strafvollzugsgesetzes (StVollzG) die gesetzlichverankerte Aufgabe des Vollzugs,diesen zu befähigen, „…künftig in sozialerVerantwortung ein Leben ohne Straftatenzu führen (Vollzugsziel).“ Dieses Vollzugszielder sozialen Integration und Resozialisierunggilt sogar als vorrangig gegenübersämtlichen anderen Aufgaben des Vollzugseinschließlich des Schutzes der Allgemeinheitvor weiteren Straftaten. 4 Doch es wäreeine höchst einseitige Vorgehensweise, sichzur Erreichung dieses Ziels alleinig auf denGefangenen und die Verbesserung seiner sozialenKompetenzen zu konzentrieren. EinLeben in sozialer Verantwortung heißt auchVerantwortungsübernahme für und gegenüberanderen. Von daher betrachtet liegt esnahe, bei dem Verhältnis des Täters zum Opferzu beginnen. Denn es wäre eine verkürzendeund in ihrer Antagonistik wenig hilfreicheLogik, Täter und Opferbelange als stetsund strikt konkurrierend zu betrachten.Die Theorie der Restorative Justice 5 oder – „wiederherstellendenGerechtigkeit“ bietet hierzueine konstruktive Perspektive an, in derenRahmen sich die Resozialisierung Straffälligerund die Schadenswiedergutmachung fürderen Opfer sinnvoll miteinander verbindenlassen. Ihr geht es primär darum, den entstandenenSchaden in einer Art und Weise zuermessen, die über klassische Rechtskatego-4 Vgl. zu den Diskussionen über die Bestimmung desVollzugsziels in Abgrenzung zu sonstigen „Aufgaben“ desVollzuges vor allem Calliess/Müller-Dietz, 2002, §2, Rn. 1.5 Das englische Wort „justice“ kann sowohl mit „Justiz“als auch mit „Gerechtigkeit“ übersetzt werden, und esfehlt ein deutscher Begriff, der diese beiden Bedeutungenzufriedenstellend wiedergeben würde. Deshalb greifeich hier zur Erläuterung auf die recht verbreitete, abernicht voll befriedigende deutsche Terminologie zurück,verwende aber im Folgenden die englische BezeichnungRestorative Justice.36