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SOZIALVERSICHERUNGEN IN POLEN - ZUS

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Finanzen der Sozialversicherungencherte, die zugleich keine Beitragszahler sind, finanzierten Teil für eigene Versicherung; diese Forderungenwerden kraft Gesetzes nicht erlassen. Die Zakład Ubezpieczeń Społecznych ist berechtigt, die Forderungenaus Beiträgen erst dann zu erlassen, wenn diese ganz und gar nicht einzutreiben sind, z.B. wenn:r das Gericht den Antrag auf die Insolvenzeröffnung der Schuldners zurückweist, da das Vermögendes zahlungsunfähigen Schuldners für die Befriedigung der Verfahrenskosten nicht ausreicht;r das Gericht das Insolvenzverfahren einstellt, weil das nach der Aussonderung der mit der Hypothek,dem Pfandrecht, Registerpfandrecht, dem Pfandrecht des Fiskus oder der Schiffshypothekbelasteten Vermögensgegenstände übrig gebliebene Vermögen für die Befriedigung der Verfahrenskostennicht ausreicht;r in dem abgeschlossenen Liquidationsverfahren keine Befriedigung von Forderungen erfolgt;r der Leiter des Finanzamtes oder der Gerichtsvollzieher das Fehlen des Vermögens feststellen,in welches die Vollstreckung betrieben werden könnte;r es offensichtlich ist, dass im Vollstreckungsverfahren keine Erlöse erzielt werden, die Vollstreckungskostenübersteigen könnten.2012 belief sich das Volumen der auf der Grundlage des Gesetzes über das System der Sozialversicherungenerlassenen Forderungen (Beiträge und zusätzliche Gebühr) auf 13 611 Tsd. Zl.4.2. Demographischer ReservefondsDer Demographische Reservefonds (DResf), Fundusz Rezerwy Demografi cznej, besitztden Status des staatlichen zweckgebundenen Fonds. Er wurde per Gesetz vom 13. Oktober 1998über Sozialversicherungssystem ins Leben gerufen. Der DResf entstand, um die Sicherheit der Zahlungsfähigkeitvon Leistungen aus der Altersrentenversicherung zu erhöhen.Der Demographische Reservefonds spielt die Rolle des Reservefonds für den aus dem Sozialversicherungsfondsausgesonderten Altersrentenfonds.Der Demographische Reservefonds besitzt die Rechtspersönlichkeit. Der Verfügungsberechtigteüber den Demographischen Reservefonds ist Zakład Ubezpieczeń Społecznych und die Entscheidungüber die Inanspruchnahme der Fondsmittel kann allein vom Ministerrat getroffen werden.Die wichtigste Finanzierungsquelle des Demographischen Reservefonds bilden die Mittel auseinem Teil des Beitrags zur Altersrentenversicherung, Gelder, die aus der Privatisierung des Staatsvermögensstammen, und erzielte Gewinne aus Geldanlage.Sozialversicherungen in Polen 35

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