WIRTSCHAFTSBUND SALZBURG - Österreichische Wirtschaftsbund

Politischer Neustartin SalzburgNeue Salzburger Landesregierungnimmt die Herausforderungen derZukunft mit Kompetenz und Zuversichtan.Salzburg steht nach den massivenfinanziellen und politischen Turbulenzender vergangenen Monate vor großenHerausforderungen. Salzburgs neuemLandeshauptmann Dr. Wilfried Haslauerund seinem Team ist es gelungen innerhalbkürzester Zeit ein inhaltsstarkes undzukunftsweisendes Koalitionsübereinkommenmit den Grünen und dem TeamStronach zu erarbeiten. Dabei steht überallem der größte Wunsch der SalzburgerBevölkerung nach einem neuen politischenStil, einer neuen Form der Zusammenarbeitund viel Engagement undEinsatz, um Salzburg wieder dorthin zubringen, wo es hingehört: An die Spitzeder österreichischen Bundesländer.Maßnahmen und ambitionierte VorhabenDas Regierungsübereinkommen, dasin sehr konstruktiver Art und Weise mitden Koalitionspartnern Grüne und TeamStronach verhandelt wurde und dasdie Handschrift der gesamten neuenRegierung trägt, enthält eine Vielzahl vonkonkreten Maßnahmen und ambitioniertenVorhaben, die in fünf Schwerpunktendie Richtung der Politik in den nächstenJahren vorgeben werden:- Ausgeglichen budgetieren und Schuldenabbauen (verantwortungsvolles,nachhaltiges Wirtschaften)- Vollbeschäftigung auf Basis einer starkenWirtschaftskraft- Nachhaltig denken und handeln, umden Herausforderungen des Klimawandelszu begegnen und die Natur undSchönheit unseres Landes in seinerVielfalt zu erhalten- Leistbares Leben für die SalzburgerInnen,v.a. im Bereich günstigeren Wohnens- Bildung und Ausbildung als Chancengarantiefür ein erfülltes und eigenverantwortlichesLeben- Eine zeitgemäße Verwaltung gemeinsammit motivierten Mitarbeiterinnenund Mitarbeitern nach den PrinzipienTransparenz und Objektivität neu gestalten.Neue Form des RegierensViele Premieren begleiteten den Einstanddieser Regierung: Erstmals seitAbschaffung des Proporzes setzt sicheine Landesregierung aus Vertreterndreier Parteien zusammen. Erstmals hatsich die Landesregierung vor ihrer Wahleinem öffentlichen Hearing gestellt, erstmalsenthält das Koalitionsabkommenkeine `Nebenabsprachen´ oder ´sideletters´,alles liegt offen und transparent aufdem Tisch.Diese neue Form des Regierens bringtauch eine große Chance für den Parlamentarismusund für die Arbeit desLandtages. Wir werden in den kommendenJahren einen lebendigeren,offeneren, selbstbewussteren undbunteren Landtag erleben, nicht nur© Franz NeumayrDas neue Regierungsteam v.l.: Landesrat Dr. Heinrich Schellhorn, LandesrätinMag. Martina Berthold, Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Astrid Rössler, LandeshauptmannDr. Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Dr.Christian Stöckl, Landesrat Dipl.-Ing. Dr. Josef Schwaiger, Landesrat Hans Mayr.was die personelle Zusammensetzung,sondern auch seine inhaltliche Arbeitbetrifft. Das ergibt sich nicht nur sozusagenzwangsläufig aus der Tatsache, dasserstmals seit Abschaffung des ProporzsystemsVertreter von drei Parteien inder Regierung sitzen, die sich insgesamt5 Landtagsklubs gegenübersehen undaus der sich daraus ergebenden intensiverenDiskussions- und Abstimmungsnotwendigkeit.Ein lebendiger Landtagergibt sich auch und vor allem aus dembewussten Bekenntnis zu mehr Raum fürinhaltliche Debatte und zu einer Stärkungdes direkten und freien Mandats.Die Landtagsarbeit als „Wettbewerb derbesten politischen Ideen“ ist zwar einbekanntes Schlagwort, soll im neuenSalzburger Landtag aber - vielleicht auchals Lehre aus den vergangenen Monaten- mit Leben erfüllt werden.4„ Top Info“2.indd 4 08.07.2013 16:42:17