Protokoll - LINKE. Hanau

In der Kostenschätzung des Eigenbetriebes Hanau Verkehr und Entsorgung sei dies
nicht berücksichtigt, allerdings habe Herr Bieberle entsprechende Mittel in seiner Gesamtkostenaufstellung
berücksichtigt, antwortet Herr Wrase.
Stv Feistel erkundigt sich, ob auch behinderten- und blindengerechte Maßnahmen vorgesehen
seien.
Herr Wrase verweist auf den anwesenden Behindertenbeauftragten Herrn Lenz und
erläutert, dass für alle Neuplanungen Maßnahmen für Behinderte und Blinde vorgeschrieben
seien und dem entsprechend auch bei diesen Planungen Berücksichtigung
fänden.
AV Ott möchte erläutert bekommen worin sich die Betriebsleitsysteme in den doch sehr
unterschiedlichen Verkehrskonzepten der beiden verbleibenden Entwürfen unterschieden
und ob die unterschiedlichen Betriebskosten auch in der Kostenschätzung enthalten
seien.
Herr Wrase führt hierzu aus, dass der Entwurf von HBB am Zentralen Omnibusbahnhof
(ZOB) für den Fahrgast die Information vorsehe wann und an welcher Stelle exakt der
Bus ankomme. Bei dem Konzept von 3 W werde darüber hinaus der Busfahrer bei Verkehrsengpässen
die Information erhalten welchen Bussteig er anfahren solle. Diese
Variante sei umfangreicher und komplizierter.
Ergänzend fragt AV Ott nach, ob diese Lösung primär für den ZOB sei und ob künftig
ein Verkehrsleitsystem für die gesamte Stadt Hanau entwickelt werden müsse.
StR Weiss-Thiel wirft hierzu ein, dass die Thematik eines stadtweiten Rechnerbetriebsleitsystems
in den nächsten Jahren sowieso und unabhängig vom Wettbewerblichen
Dialog anstehe. Nur die Kosten die mit dem ZOB zusammenhängen, seien hier relevant.
zu 6.5 Vortrag ''Prognose der haushalterischen Auswirkungen des Wettbewerblichen
Dialogverfahrens für die nächsten 30 Jahre'' - Herr Bieberle
Herr Bieberle stellt die Herleitung des Rechenmodells mit Ergebnissen vor. Aus Gründen
des Wettbewerbs im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens werde er in der nichtöffentlichen
Präsidiumssitzung am 04.12.2009 detailliertere Zahlen nennen.
In der jetzigen Phase werden die zwei verbleibenden Gebote ins Verhältnis dazu gesetzt,
was es den Steuerzahler koste wenn nichts passiert – der sogenannten Null-
Lösung.
Das Investitionsvolumen mit Zinsen, Wertverlust, Abschreibungen, Erträge und Fördermittel,
Folgekosten für die Bibliothek und das Brüder-Grimm-Kulturzentrum, Kosten für
den Verkehr seien in der Rechnung enthalten. Auch die Mehrkosten durch die Verlegung
des Zentralen Omnibus Busbahnhofes seien berücksichtigt. Es werde mit Gewerbesteuermehreinnahmen
gerechnet. Der Rechnungen wurden konservative Mittelwerte
bis ins Jahr 2018 zugrunde gelegt.
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