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2 akzente aktuell Prof. Dr. Wolfgang Richter, der GBM-Vorsitzende, verwies in seiner Eröffnungsrede darauf, dass sich die Angriffe auf unsere Gesellschaft wie auf andere linke Kräfte in den voraufgegangenen Wochen mehrten. Er verurteilte, dass die Tätigkeit einer Menschenrechtsorganisation wie der unseren massiv behindert wird, und erklärte: „Menschenrechtsorganisationen sind für Regierungen eben nicht handzahm.“ So wurde es auch in einer Deklaration formuliert, die der geschäftsführende Vorstand der GBM am gleichen Tag verabschiedet hatte und deren Text den Versammelten vorlag. Dann schilderte der Vorsitzende des GBM-Ortsverbandes Berlin-Köpenick, Harald Nestler, das bürgerschaftliche Engagement der 500 GBM-Mitglieder im Bezirk, die aktiv gegen Sozialabbau, gegen Militarisierung, gegen Neonazis, für mehr Bürgerdemokratie eintreten. Tausende im Stadtbezirk nutzten seit 1992 dankbar die Gelegenheit, sich über rentenrechtliche Fragen mit Hilfe der GBM Von Rechtsanwalt Dr. Friedrich Wolff, Träger des Menschenrechtspreises der GBM Keinen Tag wird sie jetzt in die KEcke gestellt, die Stasi-Keule. Sie wird gegen alles und jeden geschwungen, was der Diskriminierung der DDR und des Sozialismus nicht zustimmt. Jetzt ist die GBM dran. Von den 3.000 Mitgliedern des eingetragenen Vereins sind weniger als 1 % jemals im Ministerium für Staatssicherheit beschäftigt gewesen. Von diesen ist keiner wegen irgendwelcher, von den Gerichten der BRD als strafbar angesehener Handlungen bestraft worden. Ganz gleich, die Keule schlägt zu: die GBM, der Stasi-Verein muß weg! Mit gleichem Recht könnte die Birthler-Behörde Stasi-Behörde genannt werden; schließlich arbeiten in ihr, wie bekannt wurde, ehemalige Angehörige des MfS. Geschieht aber nicht. Die Birthler und ihre Behörde leisten schließlich Vorbildliches zur Solidarisch mit der GBM Eindrucksvolle Veranstaltung im Berliner ND-Gebäude Die Stühle im Münzenberg-Saal des ND-Gebäudes am Berliner Franz-Mehring-Platz vermochten am 1. Juli die Zahl derer kaum fassen, die der GBM in einer bewegenden Solidaritätsveranstaltung ihre Verbundenheit bekundeten. Hunderte Mitglieder und Sympathisanten waren dem Ruf gefolgt, gegen Bestrebungen zur Behinderung der GBM-Arbeit durch Beschlüsse von Berliner Bezirksverordnetenversammlungen zu protestieren. Mehrere Redner verliehen vom Podium der Versammlung her dieser einmütigen Auffassung bewegenden Ausdruck. zu informieren. „Wir werden uns das garantierte Recht auf politische Betätigung im Rahmen des Grundgesetzes nicht nehmen lassen“, betonte der Redner. Der Historiker Dr. Norbert Podewin wies nach, wie in der politischen Praxis der Inhalt des Grundgesetzes immer weiter ausgedünnt wird. „Das sollte uns alle auf den Plan rufen“, unterstrich er und forderte den Anspruch aus Artikel 146 GG ein, der in Aussicht stellt, dass eine neue deutsche Verfassung geschaffen wird. Die Schriftstellerin Gisela Steineckert bekräftigte ihre Verbundenheit mit der GBM und erinnerte an die Sympathien, die schon Wolfgang Harich zu Anfang der neunziger Jahre dem Streben unserer Organisation entgegenbrachte. Sie stimme voll mit der Erklärung des geschäftsführenden Vorstands überein, hob sie hervor und zitierte abschließend aus ihrem Buch „Krieg ist im Land“ (1994), endend mit dem Appell: „Wehren wir uns, denn anders wird kein Frieden sein!“ Ulla Jelpke, MdB erklärte ihre „ganz Die Stasi-Keule Diskriminierung des untergegangenen Staates. Birthler muß sein. Knabe und seine Gedenkstätte müssen auch sein. Schüler, Lehrlinge und überhaupt alles, was Beine hat, muß in die Gedenkstätte Hohenschönhausen und besichtigen, was Hubertus Knabe dort bauen ließ. Kulissen statt Zeugen. Niemand wurde wegen Folter verurteilt, aber Tausende besichtigen auf Staatskosten gruselige Folterkammern der Stasi. Weil das Unrecht so groß war, muß der Stasi-Verein GBM weg. Niemand sollte auf die primitiven Manöver hereinfallen. Im Gegenteil, stärken wir die GBM, werben wir neue Mitglieder unter den vielen, für die die DDR der Staat ohne Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, mit unent geltlicher medizinischer Versorgung, guter Schul- und Berufsbildung und ohne aggressiveStreitkräfte war. besondere und ausdrückliche Solidarität mit der GBM“. Die Attacken gegen sie seien Ausdruck von Antikommunismus und ein Ausfl uss der Totalitarismus-Doktrin, die von den neoliberalen Kräften europaweit verbreitet werde, sowie ein Symptom ihrer stigmatisierenden Ausgrenzungspolitik gegenüber den Linken. Die Bundestagsabgeordnete mahnte aber auch einen selbstkritischen Umgang der LINKEN mit einigen ihrer eigenen Positionen an. RA Dr. Friedrich Wolff stellte fest, dass die Angriffe auf linke Kräfte in dem Maße zunehmen, in dem die Herrschenden um ihre Herrschaft bangen. Er freue sich, auch auf dieser Veranstaltung seine Solidarität mit der GBM ausdrücken zu können (siehe auf dieser Seite seine voraufgegangene Stellungnahme). Prof. Dr. Ernst Bienert, Mitglied des GBM-Bundesvorstands, setzte sich mit dem Vorwurf auseinander, wir sprächen zu Unrecht von „Rentenstrafrecht“. „Verletzungen des Grundgesetzes, namentlich seiner Artikel 3 und 14, verletzen die Menschenrechte“, sagte er. Ferner wies er darauf hin, dass sich das Bundesverfassungsgericht gegen das Argument ausgesprochen hat, die Herstellung von Rentengerechtigkeit für ehemalige DDR - „Staatsnahe“ benachteilige die „Opfer der SED-Diktatur“. „Wir sind ein Gegenprogramm, und das ehrt uns“ – mit diesen Worten stellte sich die Künstlerin und Schriftstellerin Heidrun Hegewald an die Seite der GBM. Unsere Organisati- „Die von den Antidemokraten und ihren Gesinnungsfreunden organisierte Hetzkampagne gegen unsere GBM werten wir als Verstoß gegen das Grundgesetz der BRD, das die Vereinigungs-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit garantiert.“ Das erklärt der Vorsitzende unserer Mitgliedsvereinigung „Solidus“ e.V. in Magdeburg, Kurt Bredl, in einem Schreiben an den GBM-Vorsitzenden, Prof. Dr. Wolfgang Richter. „Das Ziel dieser Kampagne, die Arbeit der GBM zu behindern und ihre Tätigkeit einzuschränken, wurde nicht erreicht“, heißt es weiter in dem Brief. Er verweist auf die wirkungsvolle, national und international anerkannte Arbeit im Europäischen Friedensforum on pfl ege „die Kultur des Gedächtnisses“ und „das Gedächtnis der Kultur“. Die „ihr Zugehörigen versuchen, die spezifi schen Teile des gesellschaftlichen Ganzen der vierzigjährigen Geschichte und der Nachgeschichte der DDR authentisch und mit dem Anstand geklärter Wahrheit verfügbar zu machen“. Doch „wir sollen weg“ und mit uns „das Recht auf die Vertei- digung gelebter Geschichte“. “. “ An die Anwesenden gewandt, unterstrich sie: „Mut und Beharren brauchen wir für die kurze Zeit, die uns bleibt, um Zeichen zu setzen.“ In der Diskussion wurden vielfältige Aspekte der GBM-Aktivität dargelegt; so zitierte Wolfgang Richter eine australische Stimme über unsere beachtliche internationale Wirksamkeit. Günter Schumann erinnerte an die Stellungnahmen der GBM zu Berichten der BRD-Regierung an UNO- Gremien über die Verwirklichung von ökonomischen, sozialen und kulturellen Menschenrechten. Betont wurde auch, dass Beschlüsse, die sich gegen die GBM richten, keine Rechtsgrundlage besitzen „Wir werden uns auch weiterhin gegen solche Angriffe wehren“, erklärte Prof. Richter in seinen Schlussbemerkungen. Er machte darauf aufmerksam, dass sich die Bundesrepublik derzeit im Kriegszustand befi ndet und dass deshalb alles darangesetzt werde, innere Opposition zu unterdrücken. „Demgegenüber gilt es, die Anstrengungen für Demokratie und Menschenwürde zu vervielfachen“, hob der GBM-Vorsitzende hervor. G.F. Hetzkampagne verstößt gegen Grundgesetz 37 Mitglieder überwiesen von Mitte Juni bis Mitte August Spenden an die GBM. Der Vorstand bedankt sich herzlich. Spenden können auf das Konto der GBM 0013192736 bei der Berliner Sparkasse, BLZ 100 500 00, gezahlt werden. und in der Weltfriedensbewegung sowie auf die Erfolge im Kampf gegen Rentenunrecht in der BRD. „Solidus“ e.V. organisierte in Zusammenarbeit mit dem GBM-Ortsverband, der ISOR-TIG und der Ortsgruppe 171 der Volkssolidarität in Magdeburg eine Unterschriftenaktion unter den offenen Brief von Dr. theol. Kuno Füssel an Berliner Bezirksverordnetenversammlungen. 118 Mitglieder und Sympathisanten dieser Organisationen bekundeten dabei ihre Solidarität mit der GBM, verurteilten auf das Schärfste den Angriff auf die Bundesgeschäftsstelle und appellierten an „Parlamentarier und Politiker aller Ebenen, sich dafür einzusetzen, dass die diskriminierenden Kampagnen gegen unsere GBM sofort eingestellt werden“. Diese und andere Solidaritätserklärungen, die der GBM in den letzten Wochen zugingen, liegen in der Geschäftsstelle vor.
GBM in Aktion Licht und Schatten über der Pankower GBM LICHT: Das war sicher die im Juni durchgeführte Wahlversammlung der GBM in Berlin-Pankow, in der eine erfolgreiche Bilanz der Arbeit des Sprecherrates in den vergangenen zwei Jahren durch seinen wiedergewählten Vorsitzenden Dr. Lothar Oppermann gezogen werden konnte. Dazu gehören die insgesamt elf durchgeführten Mitgliederversammlungen mit einer durchschnittlichen Beteiligung von etwa 60 Personen, in einem Fall – als Egon Krenz als Referent gewonnen werden konnte – von mehr als 200 Personen, darunter vielen Gästen. Zur guten Bilanz gehören auch die vielen durchgeführten Rentenkonsultationen, in denen Hunderten von Pankower Bürgern kostenlos durch GBM-Mitglieder Hinweise auf das BRD-Rentenrecht gegeben werden konnten. Und nicht zuletzt im „Licht“: die Aktionen, mit denen die Pankower GBM gegen die zunehmenden Diffamierungen der DDR, gegen Geschichtsfälschung und Gleichsetzung der DDR mit dem Faschismus auftrat. Dazu wurden viele Referenten gewonnen und gehört, neben Egon Krenz solche kompetenten Persönlichkeiten wie Dr. Siegfried Wenzel, Dr. Klaus Blessing und Prof. Dr. Gerhard Fischer, um nur einige zu nennen. „Der Sprecherrat ist sich einig darüber, die Beschäftigung Ein weiteres Mal können serbische Kinder aus dem Patenkinderheim „Mladost“ ihren daheim gebliebenen Mitbewohnern über erlebnisreiche Ferientage in Deutschland berichten. Für Aldin, Srdan, Nikola, Milan B. und Milan M. und ihre Erzieherinnen Vera und Maja war jeder Tag vom 2. bis zum 13. Juli ausgefüllt. Viele Begegnungen gab es im Land Brandenburg, wo sie gemeinsam mit Jugendlichen vom Schul- und Wohnprojekt „Am Rand“ wohnten. Diese hatten die Wünsche der serbischen Gäste berücksichtigt und ein wunderbares, niveauvolles Programm erarbeitet, u. a. einen Tag im Zoo Eberswalde, Kanufahrten und sogar die Möglichkeit, mit einem Ultraleichtfl ugzeug zu fl iegen. Ein weiterer Höhepunkt war ein Tag in Eisenhüttenstadt, Brigitte und ihr Mann Lothar Grimm hatten ihn vorbereitet, mit einer Betriebsbesichtigung im Eisenhüttenwerk, Erfrischung und Spaß im „Inselbad“ und der Einladung auf ihr Grundstück, - ein Paradies zum Erholen. Gudrun Wischeidt erklärte sich bereit, ihnen beim Aufsuchen der Mahn- und mit diesem Thema auch weiterhin als wichtigen Punkt der Arbeit zu empfehlen“, sagte Dr. Oppermann. „Wir müssen fragen, warum die DDR erneut verteufelt wird, warum an ihr kein gutes Haar gelassen wird, sie als Unrechtsregime verleumdet und damit alle Bürger, die sich für den Sozialismus eingesetzt haben, mit verleumdet und um ihre Biografi e betrogen werden.“ Und damit kommen wir zum SCHAT- TEN; denn Beschimpfungen und Diffamierungen richten sich in Pankow immer mehr auch gegen die GBM. Nachdem uns ein Kino – trotz regelmäßig gezahlter Saalmiete – unsere Veranstaltungen in diesem Raum untersagte, wurde auch die Durchführung von Rentenkonsultationen und anderen Veranstaltungen in bezirkseigenen Räumlichkeiten verboten. Der Protest und die Aussprache mit der zuständigen Pankower Stadtbezirksrätin Lioba Zürn-Kastantowitcz führte – vorerst – dazu, dass das Verbot wieder aufgehoben wurde. Danke, Frau Stadtbezirksrätin von der SPD! Aber: Auf ihrer letzten Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause beschloss die BVV auf Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP – gegen die Stimmen der Linksfraktion -, der „Gesellschaft für Bürgerrecht“ (der „Schutz“ fehlt. H.G.) „und Menschenwürde keine Räum- Gedenkstätte Sachsenhausen geschichtliche Zusammenhänge zu erklären. Besonders hervorgehoben sei aber hier der 5. Juli. An diesem Tag wollten wir wie vor zwei Jahren GBM- Mitgliedern die Gelegenheit geben, ihre „Schützlinge“ bei einer gemein- lichkeiten des Bezirksamtes für Veranstaltungen und andere Aktivitäten zur Verfügung zu stellen“. Die Pankower SPD-Bezirksverordneten stimmten diesem Beschluss zu! Was nun, Frau Stadtbezirksrätin von der SPD?! Man muss sich das – wie in Treptow- Köpenick – einmal vorstellen: Da erdreisten sich Bezirksverordnete, ein vernichtendes Urteil über eine Organisation zu fällen, die auf dem Boden des BRD-Grundgesetzes steht und durch ihre ehrenamtliche – und gemeinnützige - Arbeit hunderten und vielleicht sogar tausenden Menschen Hilfe in ihrem Kampf gegen Behörden- und andere Willkür in diesem „Rechtsstaat“ BRD gegeben hat! Es ist die Frage erlaubt: Will man damit nur die GBM treffen oder alle Organisationen einschließlich der Linkspartei, die für Recht und Menschenwürde, gegen den ständig sich verschlechternden Lebensstandard der armen Menschen, gegen Sozialabbau und immer weiter steigende Preise auf allen Gebieten des Lebens eintreten? Aber was die Pankower GBM betrifft: Kommen wir nach diesen Schattenseiten wieder zum LICHT! Und da muss ich noch einmal auf unsere Wahlversammlung zurückkommen: In der Diskussion berichteten gleich mehrere Mitglieder, wie sie erfolgreich versuchen, gegen al- Die Solidarität geht weiter… Zum zweiten Mal serbische Ferienkinder zu Gast samen Schiffsfahrt auf der Spree und in Berlin-Lichtenberg auf dem Monimboplatz zu treffen. Gerhard Fischer vom GBM-Vorstand, Brigitte Dressel, Jürgen Heinsch, Dittmar Steinke und Gabriele Senft vom Arbeitskreis begleiteten sie durch Mit den serbischen Jugendlichen im Berliner Fernsehturm Foto: Gabriele Senft 3 le Verleumdungen und Diffamierungen nicht nur der GBM aufzutreten. So hat zum Beispiel Georg Dorn, langjähriges GBM-Mitglied (78 Jahre), Kontakt zu antifaschistischen Jugendgruppen in Pankow, die ihn baten, die Wahrheit über die DDR und andere geschichtliche Ereignisse zu vermitteln. Sieben Konsultationen sind es in den Jugendgruppen inzwischen geworden, und die jungen Leute schätzen inzwischen diese Gespräche, die sogar im Garten von Georg Dorn stattfanden, als echte Geschichtsstunden, wie sie kaum noch in Schulen vermittelt werden. Das ist für die GBM ein Licht am Ende des Tunnels – genauso wie der Beitrag von Erich Reimann in der Wahlversammlung. Er gewann rund 10 Bekannte und Freunde, das Buch von Ralf Hartmann über die „Inquisatoren“ der DDR zu lesen und darüber zu diskutieren. Es tut sich etwas in dieser BRD, allen Lügen und Diffamierungen über die DDR, die GBM und andere Linke zum Trotz. Und das bringt Optimismus für die Zukunft, Licht auf die Schattenseiten des Lebens! Heinz Geisler Mitglied des Sprecherrats des GBM-OV Berlin-Pankow (Der Sprecherrat des Ortsverbandes hat inzwischen gegen den Beschluss der BVV-Mehrheit energisch protestiert.) Berlin: auf den Fernsehturm, beim ausführlichen Spaziergang durch das Zentrum und nach der Dampfertour zu dem bekannten nikaraguanischen Wandbild in Lichtenberg, wo an diesem Tag zur „Langen Nacht der Bilder“ auch viele von der Initiative zur Rettung des Gemäldes anwesend waren, auch die Maler, die es saniert haben, und wo unseren Gästen viel Interesse und Gastfreundschaft entgegengebracht wurde. Gerhard Fischer berichtete den serbischen Gästen vom Anliegen der „Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde“, deren Mitglieder sich für Frieden und Völkerverständigung einsetzen. Die langjährige Freundschaft zu ihnen sei der lebendige Beweis dafür. Drei der nun 16- bis 18jährigen elternlosen Jungen aus dem Heim, die diesmal der Einladung der GBM nach Deutschland folgten, begegneten wir bereits bei unserem ersten gemeinsamen Hilfstransport nach Kragujevac von GBM und der Initiative „Mütter gegen den Krieg“ im Dezember 1999. Wir konnten über Jahre ihre Entwicklung zu klugen, hilfsbereiten Persönlichkeiten verfolgen. Sie werden die vielen schönen Eindrücke, die sie in diesem Sommer auch dank der GBM- Solidarität erfuhren, niemals vergessen. Gabriele Senft
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Seite 7 und 8: Leserpost / akzente gratuliert zum

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