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4 akzente dokumentiert „Wir werden immer solidarisch sein“ Horst Parton (ISOR) auf der GBM-Delegiertenkonferenz Den Delegierten der GBM überbrachte bei ihrer Konferenz am 29. Mai in Berlin-Tegel der Vorsitzende der Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR e. V. (ISOR), Horst Parton, den Gruß und Dank seiner Organisation. Er führte u.a. aus: In der letzten Zeit verfolgen wir sehr aufmerksam die Eskalation der Verteufelung der DDR durch Politiker und die Medien, wie gewohnt mit ihrem Lieblingsthema „Stasi“. Nach ihrer Meinung dürfte Mitarbeitern der „Stasi“ und „stasinahen Vereinen“, zu denen regelmäßig die GBM, die GRH und auch ISOR gezählt werden, bei ihren „Geschichtsfälschungen“ und für die „Verhöhnung und Beleidigung der Opfer“ kein Podium gegeben werden. Die GBM, die unsere uneingeschränkte Solidarität erfährt, bekam das mit den jüngsten Attacken deutlich zu spüren. Wir arbeiten mit anderen Vereinen und Verbänden seit vielen Jahren konstruktiv und erfolgreich zusammen und wissen deshalb, was wir voneinander zu halten haben. Deshalb können wir auch ohne jegliche Zurückhaltung unseren Standpunkt vertreten und deutlich zum Ausdruck bringen, wie die Einschüchterungstaktik unserer politischen Gegner funktioniert und was wir in diesem Zusammenhang von Gleichgesinnten erwarten. Natürlich dienen die oben geschilderten Aktionen immer wieder auch dazu, die Wichtigkeit der Knabe, Birthler & Co. zu unterstreichen. In Wirklichkeit geht es aber gar nicht so sehr um uns. Es geht um die Partei DIE LINKE, die zunehmend an Einfl uss gewinnt. Indem man dieser Partei das „Stasi“-Etikett anheftet, soll sie in eine Zwickmühle gebracht werden. Distanziert sie sich von „Stasi“-Vereinen, verliert sie etliche ihrer Stammwähler; solidarisiert sie sich mit ihnen, werden potentielle Wähler abgeschreckt. Wir erwarten seitens der Linkspartei unter diesen Bedingungen keine Liebeserklärung und haben sogar Verständnis für manche Zurückhaltung und Abgrenzungsmanöver, auch im Hinblick auf die Bundestagswahlen 2009. Was wir allerdings erwarten, ist ein eindeutiges Bekenntnis zur Gültigkeit des Grundgesetzes für alle Bürger und ihre demokratischen Zusammenschlüsse. Das Grundgesetz kennt bei der Gleichheit vor dem Gesetz, der Meinungs-, Presse-, Versammlungs- oder Wissenschaftsfreiheit keine Ausnahmeregelungen für ehemalige Angehörige des MfS. Aus dem Briefwechsel Voltaires mit Fried- rich II,, der auch Friedrich der Große genannt wurde, ist das Zitat erhalten: „Ich bin ganz entschieden nicht Ihrer Meinung, aber ich würde mein Leben darum geben, dass Sie diese jederzeit äußern können.“ Wenigsten auf diesen gemeinsamen Nenner sollten wir uns verständigen. ISOR weiß in seinem Kampf um soziale Gerechtigkeit um die Verbundenheit der GBM, der GRH und vieler anderer Sozialverbände und Vereine. Wir haben stets Solidarität erhalten und werden selbst immer solidarisch sein. Wer diese Organisation angreift, greift auch ISOR an. Insgesamt müssen wir einschätzen, dass die endgültige Beseitigung des Strafrentensystems höchstwahrscheinlich nur auf juristischem Weg möglich sein wird. Da die politische Klasse der Bundesrepublik sich vorbehaltlos mit dem Feindbild MfS identifi ziert, so als sei der Kalte Krieg niemals beendet worden, schätzen wir illusionslos die hohen Hürden ein, die wir noch zu überwinden haben. Wir lassen uns davon nicht entmutigen und vertrauen in der festen Überzeugung, für eine gerechte Sache einzutreten, auf die Kraft unserer Solidarität. Gleichzeitig vertrauen wir auch auf die demokratische und rechtsstaatliche Gesinnung führender Juristen der BRD, deren Kompetenz und Sachverstand im Bundesverfassungsgericht konzentriert ist. Der Ausgang der Auseinandersetzung um den § 6 Absatz 2 des AAÜG ist von grundsätzlicher Bedeutung. Ohne uneingeschränkte Rückkehr zur Wertneutralität des Rentenrechts, ohne Aufhebung der willkürlichen, ideologisch motivierten Verknüpfung früherer Tätigkeiten mit objektiv begründeten Rentenansprüchen ist der Kampf um die Aufhebung der Strafrenten bei den ehemaligen Mitarbeitern des MfS nicht erfolgreich zu führen. Bekanntlich hatte der Bundestag im Juni 2005 bei der Neufassung des § 6 Absatz 2 AAÜG die Rentenkürzungen mit einem angeblichen Weisungsrecht gegenüber dem MfS begründet. Nach einem Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Berlin, dem zwischenzeitlich ein weiterer Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Erfurt folgte, ist das Bundesverfassungsgericht gegenwärtig erneut mit der Prüfung dieser gesetzlichen Regelung befasst. ISOR hat sich – wie andere Sozialvereine auch – einer Anforderung des Bundesverfassungsgerichtes entsprechend in einer Stellungnahme zum Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Berlin geäußert und – ebenso wie die anderen Vereine auch – auf die unseres Erachtens deutliche Verfassungswidrigkeit des § 6 (2) hingewiesen. Der Vorlagebeschluss der 35. Kammer des Sozialgerichts Berlin ist ein vernichtendes Urteil über ein schlampig abgefasstes Gesetz, das im Gegensatz zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 23.6.2004 Rentenkürzungen bei einem ausgewählten Kreis von SED- und Staatsfunktionären, Richtern und Staatsanwälten unabhängig von der Höhe ihres Einkommens lediglich mit der innegehabten Funktion begründet. Noch nicht einmal die vom Gericht geladenen Zeugen aus der Birthler- Behörde und der Ministerialbürokratie konnten ein Weisungsrecht des im § 6 erfassten Personenkreises gegenüber dem MfS bestätigen. Sie konnten auch nicht erläutern, was unter einem System der Selbstprivilegierung zu verstehen sei. Nicht erklärbar ist auch, warum dieses im Bundestag unter dem Stichwort „Kaderrenten“ fi rmierende Gesetz nur einen kleinen Teil der „höchsten Ebene“ der DDR erfasst und z.B. die Vorsitzenden der anderen Blockparteien oder leitende Wirtschaftsfunktionäre ausklammert. Insgesamt können wir einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum § 6 (2) AAÜG mit Spannung entgegensehen. Nach allem menschlichen Ermessen kann das Bundesverfassungsgericht einen solchen gesetzgeberischen Unsinn nicht tolerieren. Dazu kommt, dass es sich selbst brüskiert fühlen muss, da die Aufl agen seines eigenen Beschlusses vom 23.6.2004 völlig missachtet wurden. Ob die Entscheidung dazu noch in diesem Jahr oder erst 2009 fallen wird, ist gegenwärtig noch nicht absehbar. Sie wird zeitlich mit Sicherheit vor einer Entscheidung zum § 7 AAÜG zu erwarten sein und wird uns gewisse Anhaltspunkte für unsere übrigen Zeitkalkulationen geben. Warten wir das Ergebnis also einfach ab. Mit dem fertiggestellten sozialwissenschaftlichen Gutachten zu „Einkommensentwicklung und Einkommensstrukturen der hauptamtlichen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im Vergleich zu Segmenten des so genannten X-Bereiches (NVA und MdI) und zur Volkswirtschaft“ ist der Weg frei für die Wiederaufnahme von ruhenden Widerspruchs- und Klageverfahren und die Einreichung neuer Widersprüche und Klagen gegen die willkürliche Rentenkürzung für ehemalige Angehörige des MfS. Das nunmehr vorliegende Gutachten ist sachlich und zeitlich umfassend statistisch ausreichend gesichert, beruht auf amtlichen Daten, ist – soweit überhaupt sinnvolle Vergleiche zwischen dem militärischen und zivilen Bereich möglich sind – eindeutig und kann deshalb auf jegliche Vorbehalte verzichten. Es belegt überzeugend, dass die Einkommen im MfS im Vergleich zur Volkswirtschaft und auch zu den anderen bewaffneten Organen der DDR zwar höher waren, aber keinesfalls auf Selbstbereicherung, sondern auf gesetzlichen Regelungen beruhen, die außerhalb des MfS und gleichlaufend mit analogen Entwicklungen in der DDR beschlossen wurden. Zur Unterstützung unserer juristischen Argumentation wurde ein namhafter Verfassungsrechtler beauftragt, zusätzlich zu dem sozialwissenschaftlichen Gutachten ein verfassungsrechtliches Gutachten zu erstellen. Mit der Fertigstellung dieses Gutachtens rechnen wir noch in diesem Jahr, auf jeden Fall also noch rechtzeitig vor dem Einreichen unserer Klagen beim Bundesverfassungsgericht. Wir werden jetzt unter Einhaltung des Instanzenweges ca. 50 ausgewählte Musterverfahren möglichst schnell bis zum Bundesverfassungsgericht führen und hoffen dabei auch auf Beschleunigungseffekte durch Sprungrevisionen. Es ist auch denkbar, dass die Kammer eines Sozialgerichts oder der Senat eines Landessozialgerichts aufgrund der nunmehr vorliegenden Tatsachen an der Verfassungsmäßigkeit des § 7 AAÜG zweifelt und das zu entscheidende Verfahren dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorlegt, wie das im Falle des erwähnten Vorlagebeschlusses des Sozialgerichts Berlin zum § 6 Absatz 2 erfolgt ist. Mit den durch das sozialwissenschaftliche Gutachten belegten neuen rechtserheblichen Tatsachen, auf denen wir unsere juristische Konzeption und Argumentation aufbauen, haben wir allen Grund, optimistisch zu sein. Niemand kann aber versprechen, dass wir am Ende unseres juristischen Kampfes erfolgreich sein werden. Fest steht: Ohne Einsatz, ohne Anstrengungen, ohne unser gemeinsames Handeln, ohne Kampfgeist und Opferbereitschaft werden wir nichts gewinnen. Denken wir immer daran: Nicht das Beginnen einer Sache wird belohnt, sondern einzig und allein das Durchhalten. � I C A R U S 3/2008 erschien im Juli. Eine Kolumne von Wolfgang Richter „Pluralismus oder Totalitarismus?“ leitet das Heft (60 Seiten) ein. ICARUS ist die vierteljährlich erscheinende Zeitschrift der GBM für soziale Theorie, Menschenrechte und Kultur. Bestellungen nimmt die Geschäftsstelle der GBM, Weitlingstr. 89, 10317 Berlin entgegen (Einzelheft 4,90 Euro – Jahresabonnement 19,60 Euro).
akzente auf Exkursion Vom 9. bis 16. Juni unternahmen Mitglieder der Arbeitsgruppe für Kultur- und Bildungsreisen der GBM eine gemeinsame Exkursion nach Norwegen. Sie stand unter der bewährten Leitung von Gisbert Graff, der mit fundierten Erläuterungen viel zum Verständnis für Land und Leute beitrug. Die Reise führte in den nördlichen Teil von Norwegen, also in die Fjord- und Bergwelt. Ausgangspunkt für die Tagesausfl üge war der Ort Geilo. Der Ort ist eigentlich Wintersportzentrum und war zum Zeitpunkt unseres Eintreffens mit der Umstellung auf den Sommerbetrieb beschäftigt. Für unsere Reisegruppe bedeuteten die teilweisen Bautätigkeiten keine Einschränkungen, da wir am Tage zu unseren Ausfl ügen unterwegs waren. Das Hotel, in dem wir untergebracht waren, ist ein gutes Mittelklassehotel, in dem wir uns wohlfühlen konnten. Die Vielfalt der Eindrücke, die wir auf dieser Reise sammeln konnten, macht von vornherein den Versuch unmöglich, den Ablauf der einzelnen Tagesfahrten mit minutiöser Genauigkeit zu schildern. Zusammenfassend ist aber zu sagen, dass die Reise für alle Teilnehmer ein einmaliges Erlebnis war. Die Fjord- und Bergwelt Norwegens ist von einer derartigen Schönheit, wie man sie in der Welt kaum ein zweites Mal fi nden kann. In den Bergen bei 1200 Metern hatten wir teilweise tiefen Schnee, in den Tälern der Fjorde bewunderten wir grüne Matten und blühenden Flieder. Wir sahen einen der größten Stauseen Norwegens, unsere Fahrten führten uns vorbei an unzähligen Wasserfällen. Ein besonders Erlebnis war eine Fahrt mit der Flambahn zu einem riesigen Wasserfall, wo sich in das Tosen der Fluten grauenhafte Töne von Berggeistern mischten und Wassernixen den staunenden Betrachtern von ferne zuwinkten. An einem besonders schönen Fjord, dem Sörfjord, besuchten wir die Wirkungsstätte von Edward Grieg, an der er seine berühmten Kompositionen geschaffen hat. Der Ort heißt Lofthus und liegt am Sörfjord, einem Seitenarm des Hardangerfjords. Hier befi ndet sich auch ein großes Hotel der Extraklasse, das bereits in der fünften Generation geführt wird. Eine weitere Besonderheit war eine Fahrt durch den größten Autotunnel Europas, er ist insgesamt 24 Kilometer lang. Der Tunnel ist zweispurig, teilweise mit Parkmöglichkeiten versehen; um Eintönigkeiten vorzubeugen, befi nden sich in seinen Inneren drei große, verschiedenfarbig beleuchtete Lichtdome. Bei unseren Fahrten durch die Bergwelt waren überhaupt immer wieder Tunnel von verschiedener Länge zu durchfahren. Auf der Fahrt nach Od- Mit der GBM nach Norwegen da waren es 23 an einem Tag. Die Straßen, die wir befuhren, waren in der Regel recht gut ausgebaut, an einigen Stellen jedoch sehr eng. Besonders an unseren Busfahrer, Herrn Pagels, wurden hier besondere Anforderungen gestellt. An dieser Stelle ein besonderes Dankeschön für seine gute und umsichtige Fahrweise! Sicher bliebe noch Unzähliges zu sagen; so wären noch viele besuchte Orte zu nennen, die Einschlagsspur eines gewaltigen Meteoriten, der in grauer Vorzeit 10 Kilometer nördlich von Nesbyen einschlug, die Ansicht einer historischen Stabkirche in ihrer einmaligen Holzbauweise, zwei Fahrten mit der Fähre, weidende Ziegen auf einem mit Gras bedeckten Hausdach... Leider sind die Tage zu schnell vergangen. Eineinhalb Tage Aufenthalt in Oslo mit einer Stadtführung bedeuteten den Abschied von der schönen Bergwelt. Leider litt die Stadtführung unter einem Regentag, so dass der Besuch des Viglandsparks mit seinen unzähligen Bronzefi guren buchstäblich ins Wasser fi el. Architektonisch hat Oslo allerlei Interessantes zu bieten; alte Häuser mit wertvollen Stuckfassaden wechseln ab mit modernen Bauten, die nicht immer den Beifall des Betrachters fi nden mögen. Erwähnenswert wäre noch der Besuch der Sprungschanze am Holmenkollen - ein imposantes Bauwerk, das jedoch einem Neubau weichen muss. Den Abschluss der Reise bildete die Rückfahrt mit einem Kreuzfahrtschiff, das auf mich allerdings den Eindruck einer schwimmenden Einkaufsmeile machte. Die Fahrt nach Norwegen war insgesamt eine gelungene Reise. Erst zu Hause war es möglich, die vielen Eindrücke richtig nachzuvollziehen. Jeder einzelne unserer Reisegruppe wird mit mir sicher einer Meinung sein: Sollte sich noch einmal eine Gelegenheit bieten, Norwegen zu besuchen – eine erneute Reise wird sich lohnen! Hans Uckert Zustimmung aus Chemnitz Liebe Freundinnen und Freunde des Berliner Alternativen Geschichtsforums, die Genossinnen, Genossen und Sympathisanten der Interessengemeinschaft Frieden – Gerechtigkeit – Solidarität im Stadtverband Chemnitz Die Linke, Mitglied im Europäischen Friedensforum (epf), Deutsche Sektion, haben in ihrer Zusammenkunft am 14. Mai mit großer Freude die Erklärung „Verordnetes DDR-Bild verzeichnet die Realität – GBM zum neuen Gedenkstätten-Konzept der Bundesregierung“ aufgenommen. Wir werden dieses Dokument in den Gliederungen der Partei DIE LINKE in Chemnitz und in Sachsen verbreiten, um so einem größeren Kreis von Bürgerinnen und Bürgern diese Erklärung bekannt zu machen. Dieter Siegert, Sprecher der IG Die GBM-Reisegruppe auf dem Wege zum Hotel in Lofthus am Hardanger- Fjord Foto: Hans Uckert Birst die Berste? Nein, beruhigt euch, sie tut es nicht! Denn die Bürger haben schon vor Jahrhunderten Wälle und Wehre angelegt, um Hochwasser abzufangen. Klugerweise speisten sie damit auch den Stadtgraben vor den städtischen Mauern. So kann man bis heute in angenehmer Weise mit dem Kahn die Stadt umrunden. Wo gibt es das sonst noch? Da Erfahrung von „fahren“ kommt, erfuhren dies und vieles andere mehr die Teilnehmer einer Kultur- und Bildungsreise der GBM bei der Fahrt von Hauptstadt zu Hauptstadt. Nämlich von Berlin in die frühere Metropole der Niederlausitz, Luckau. „... hat ein Kreisgericht, eine schöne gothische Kirche, ein Gymnasium, eine Straf- und Besserungsanstalt... und (1875) 4847 Einwohner“, schrieb Meyers Konversationslexikon 1877. Stimmt bis heute, außer dass es nun 6000 Einwohner sind. Am 4. Juni 1813 schlugen hier die Preußen das französische Heer. Napoleon war in der Stadt und verlor unter anderem seine kupferne Wärmfl asche, die seitdem hier aufbewahrt wird. Sachsen verlor ob seines Bündnisses mit ihm 1815 die gesamte Niederlausitz an Preußen. (Wie gefährlich nahe Sachsen doch an Berlin heranreichte! Jetzt endet Brandenburg kurz vor Dresden.) Rückübertragungsforderungen der Sachsen sind nicht bekannt: aber Brandenburg richtete 2000 seine erste Landesgartenschau in Luckau aus. Dieser Impuls wirkt bis heute fort, wird von den Bürgern weitergetragen und empfi ehlt die schmucke, blühende Stadt den Besuchern, obwohl sie noch kein einziges Hotel aufweist. In die größte (künstliche) Seenlandschaft Europas führte unser weiterer 5 Weg. Durch den Braunkohleabbau haben wir Menschen die Landschaft in erdgeschichtlich kürzester Zeit (300 Millionen zu 100 Jahre) verändert. Nunmehr ist der Niederlausitzer Landrücken im Begriff, als Naturpark Gestalt anzunehmen. „Renaturierung“ heißt die Formel, nach der hier allenthalben gehandelt wird. Im Zentrum dieses Gebiets, in Wanninchen, hat die Heinz Sielmann Stiftung über 3000 Hektar „Bergbaufolgelandschaft“ angekauft. Und gestaltet sie mit Erfolg, wie wir uns überzeugen konnten. Tiere wie Wiedehopf, Uferschwalbe und Zaunwiesel sowie Pfl anzen kehren nach und nach in die „Mondlandschaft“ zurück. Die Tagebaurestlöcher füllen sich mit Grundwasser. Riesige Seen sind entstanden, an denen jedes Jahr zehntausende Zugvögel auf ihrem Weg gen Süden rasten. Emsig und liebevoll wird - auch mit ehrenamtlichem Engagement und kommunaler Unterstützung – gearbeitet, werden Aussichtspunkte, Pfl anzengärten, Terrarien und Steinsammlungen angelegt, die zum Beispiel den Weg des schwedischen Granits in der Eiszeit bis in die Niederlausitz belegen. Schulklassen werden herangeführt, Museen für die abgebaggerten Dörfer angelegt und anderes mehr. Das unterstrich auch ein Besuch im unweit gelegenen Museumsdorf Glashütte, wo die Thermoskanne erfunden wurde. Erneut nachdenklich gemacht über unsere Umwelt, fuhren wir nach Hause und fanden Goethes Erkenntnis „Die beste Bildung fi ndet ein gescheiter Mensch auf Reisen“ dank des Arbeitskreises Kultur- und Bildungsreisen mit Dr. Hermann Touristik erneut bestätigt. Jürgen Schewe
Seite 1 und 2: 09-10/2008 131. Ausgabe F 48734 Unk
Seite 3: GBM in Aktion Licht und Schatten ü
Seite 7 und 8: Leserpost / akzente gratuliert zum

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