der 16. Sitzung des Grossen Gemeinderates Lyss ... - Gemeinde Lyss
der 16. Sitzung des Grossen Gemeinderates Lyss ... - Gemeinde Lyss
der 16. Sitzung des Grossen Gemeinderates Lyss ... - Gemeinde Lyss
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Projektierung und Ausführung<br />
Das Ingenieurbüro RSW AG und die Ulrich Christen Ingenieure AG setzen schrittweise die noch<br />
ausstehenden GEP - Massnahmen <strong>Lyss</strong> seit 2011 in einem Ausführungskonzept mit mehrjähriger<br />
Dauer gemäss <strong>der</strong> sektoriellen Einteilung, entsprechend um.<br />
Wo es aufgrund von an<strong>der</strong>en Arbeiten in o<strong>der</strong> am Strassenkörper wirtschaftlich und baulich<br />
sinnvoll ist, werden auch Massnahmen ausserhalb <strong>der</strong> Abfolge nach Sektoren umgesetzt.<br />
Parallel zu den Arbeiten werden die Informationen über den Zustand <strong>des</strong> Leitungsnetzes im<br />
Leitungskataster aktualisiert.<br />
Investitionsprogramm 2010 - 2015<br />
In <strong>der</strong> Investitionsplanung 2010 - 2015 sind für GEP - Massnahmen in den Jahren 2011 - 2014<br />
für je<strong>des</strong> Jahr jeweils Fr. 250‘000.00 für Kanalsanierungen, Fr. 250‘000.00 für Leitungsersatz<br />
und Fr. 100‘000.00 für Schachtsanierungen vorgesehen; gesamthaft also Fr. 2‘400‘000.00.<br />
Weitere Fr. 3‘736‘000.00 sind für die darauffolgenden Jahre vermerkt.<br />
Im Weiteren werden einzelne Arbeiten über das Konto „Baulicher Unterhalt Abwasserentsorgung“<br />
<strong>der</strong> laufenden Rechnung verbucht.<br />
Termine<br />
Die Ausführung <strong>der</strong> Arbeiten läuft ab Frühling 2011. Dies wird jährlich bis 2014 im Umfang <strong>des</strong><br />
gesprochenen Kredits so gehandhabt. Aufgrund <strong>der</strong> Fusion von Busswil mit <strong>Lyss</strong>, sind auch die<br />
im GEP 2010 Busswil vorgesehenen Massnahmen, durch die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lyss</strong> umzusetzen.<br />
Dies wird im <strong>Gemeinde</strong>teil Busswil vor<strong>der</strong>hand prioritär zusammen mit weiteren Tiefbauarbeiten<br />
erfolgen.<br />
Mitbericht Abteilung Finanzen<br />
Die Investitionen werden über die Spezialfinanzierung Abwasser verbucht. In diesem Bereich<br />
werden zwei Spezialfinanzierungen geführt. Die Spezialfinanzierung Werterhalt Abwasser weist<br />
per Ende 2011 einen Wert von rund Fr. 7.1 Mio. auf. Diese Spezialfinanzierung wird geäufnet<br />
um die dauernde Werterhaltung <strong>der</strong> Anlagen auf dem gesamten <strong>Gemeinde</strong>gebiet zu gewährleisten<br />
und kann vorab für die Abschreibung <strong>der</strong> Investitionen verwendet werden. Die Spezialfinanzierung<br />
Rechnungsausgleich weist Ende 2011 einen Saldo von rund Fr. 5.2 Mio. auf und<br />
wird für den Ausgleich <strong>der</strong> Laufenden Rechnung im Bereich Abwasser verwendet.<br />
Eintreten<br />
Eintreten ist unbestritten.<br />
Erwägungen<br />
Keine.<br />
Die Parlamentskommission Bau + Planung hat keine Einwände.<br />
Beschluss Zustimmung mit einer Gegenstimme<br />
Der GGR beschliesst die Ausweitung <strong>der</strong> Gültigkeit <strong>des</strong> am 28.02.2011 für die Umsetzung<br />
<strong>der</strong> GEP - Massnahmen <strong>Lyss</strong>, wie sie im GEP 2003 zusammengestellt wurden, gesprochenen<br />
Kredites von insgesamt Fr. 2‘400‘000.00 für die Jahre 2011 - 2014, auf das gesamte<br />
<strong>Gemeinde</strong>gebiet und die im GEP 2010 Busswil aufgelisteten Massnahmen.<br />
Dieser Beschluss unterliegt <strong>der</strong> fakultativen Volksabstimmung gemäss Art. 46 <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />
(GO).<br />
Beilagen Keine<br />
311 1101.0315 Motionen<br />
Bau + Planung – Bühler Gäumann<br />
Motion FDP; Umrüsten Strassenlampennetz auf LED<br />
Ausgangslage / Vorgeschichte<br />
An <strong>der</strong> GGR-<strong>Sitzung</strong> vom 05.12.2011 reichte die Fraktion FDP die Motion „Umrüsten Strassenlampennetz<br />
auf LED“ ein.<br />
Protokoll / Grosser Gemein<strong>der</strong>at / Montag, 7. Mai 2012<br />
Seite: 437