der 16. Sitzung des Grossen Gemeinderates Lyss ... - Gemeinde Lyss

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Aufgrund der Abwesenheit von Patrick Häni, SVP muss für die heutige GGR-Sitzung gemäss Art. 11, Abs. 2 der GO GGR eine Ersatzstimmenzählende gewählt werden. Vorgeschlagen wird Sandra Brauen SVP. Abstimmung Sandra Brauen, SVP wird für die heutige GGR-Sitzung einstimmig als Stimmenzählerin gewählt. Die vorliegende Traktandenliste wird auf Antrag des LA einstimmig genehmigt. Protokoll der letzten Sitzung Das Protokoll der Sitzung vom Montag, 6. Februar 2012 wird ohne Abänderung genehmigt. 306 2101.0330 Rechnungen Jahresrechnung / Controllingbericht 2011; Genehmigung Ausgangslage / Vorgeschichte Die Jahresrechnung und der Controllingbericht 2011 mit sämtlichen Erläuterungen der Abteilungen zu den Abweichungen Rechnung/Budget liegen zur Genehmigung vor. Rechnungsergebnis Rechnung Voranschlag Ergebnis vor Abschreibungen Aufwand ohne Abschreibungen Fr. 65‘973‘461.72 Fr. 66‘142‘655.00 Ertrag Fr. 72‘007‘491.21 Fr. 70‘009‘030.00 Ertragsüberschuss brutto Fr. 6‘034‘029.49 Fr. 3‘866‘375.00 Ergebnis nach Abschreibungen Ertragsüberschuss brutto Fr. 6‘034‘029.49 Fr. 3‘866‘375.00 Harmonisierte Abschreibungen Fr. 4‘602‘417.23 Fr. 4‘329‘000.00 Übrige Abschreibungen Fr. 0.00 Fr. 0.00 Aufwand-/Ertragsüberschuss Fr. 1‘431‘612.26 Fr. -462‘625.00 Vergleich Rechnung / Voranschlag Ertragsüberschuss Laufende Rechnung Fr. 1‘431‘612.26 Aufwandüberschuss gemäss Voranschlag Fr. -462‘625.00 Verbesserung gegenüber Voranschlag Fr. 1‘894‘237.26 Es wird auf die detaillierten Unterlagen verwiesen. Controllingbericht WoV Abweichungen zwischen Produktegruppenrechnung und -budget von mehr als Fr. 30‘000.00 oder von über 10% sind in den jeweiligen Produktegruppenblätter kommentiert. Seit dem Abschluss 2010 werden die Gemeinkosten pro Produktegruppe ausgewiesen. Aus Kapazitätsgründen und im Hinblick auf die Überarbeitung der WoV-Unterlagen wurde darauf verzichtet, diese Gemeinkosten auszuweisen und in den vorliegenden Dokumenten abzubilden. Eintreten Kein Eintreten. Protokoll / Grosser Gemeinderat / Montag, 7. Mai 2012 Seite: 421 Finanzen – Hegg
Erwägungen Hegg Andreas, Gemeindepräsident, FDP: Die Jahresrechnung und der Controllingbericht 2011 liegen vor. Die Rechnung 2011 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund Fr. 1.43 Mio. ab. Dies ist eine Besserstellung gegenüber dem Voranschlag von rund Fr. 1.9 Mio. Dieses Resultat ist erfreulich und gibt eine gewisse Beruhigung. Wie kam es zu diesem Resultat? Im Sachaufwand konnten Einsparungen von ca. Fr. 920‘000.00 erzielt werden. Dies ist auf zwei Gründe zurückzuführen. Erstens wurde das Budget zum ersten Mal mit Busswil erstellt und zweitens war es entsprechend schwierig in den verschiedenen Bereichen eine Budgetierung vorzunehmen. Die Budgetierung wurde nach bestem Wissen und Gewissen gemacht. Im Sachaufwand gibt es rund 600 verschiedene Konti. Ein grosser Teil dieser Kontis schliesst gegenüber dem Budget mit Minderausgaben ab. Dies zeigt einmal mehr, dass sich die Abteilungen bemühen, die Kosten im Griff zu haben und Einsparungen zu tätigen. Es ist erfreulich, wie die Mitarbeitenden beim Sparen mithelfen. Im Personalaufwand gibt es rund Fr. 52‘000.00 Minderausgaben. Die Steuererträge liegen rund Fr. 650‘000.00 unter den Budgetzahlen. Die Erträge bei den natürlichen Personen fallen rund Fr. 1.4 Mio. tiefer aus, als budgetiert. Erfreulicherweise ist es bei den juristischen Personen anders. Hier gibt es Mehrerträge von rund Fr. 660‘000.00. Dies zeigt einmal mehr, wie schwierig es ist, die Steuereinnahmen zu budgetieren. Es kann immer in beide Richtungen grössere Veränderungen geben. Als man im Oktober 2011 Hochrechnungen vom Kanton erhielt, zeigten diese ein ganz düsteres Bild. Die geplanten Buchgewinne von Fr. 0.5 Mio. wurden nicht erreicht. Es konnten Fr. 200‘000.00 verbucht werden. Beim Entgelt wurden noch zusätzliche Informationen per Mail versandt. Diese fielen rund Fr. 2.1 Mio. höher aus als budgetiert wurde. Davon sind Fr. 1.3 Mio. nicht ergebniswirksam, da die Einnahmen dem Lastenausgleich zugeführt werden können. Bei den restlichen Entgelten handelt es sich um Kantonsbeiträge (ca. Fr. 50‘000.00), Taggelder von Versicherungen/bedingter Unfall/Krankheit von Mitarbeitenden (ca. Fr. 70‘000.00), Immissionsentschädigungen/Planungsmehrwerte (ca. Fr. 160‘000.00) und allgemeine Rückerstattungen (ca. Fr. 480‘000.00). Diese Beträge sind grösstenteils ausserordentlich und absolut unvorhersehbar. Es gab Nettoinvestitionen von ca. Fr. 10.3 Mio.: Anschaffung neue Autodrehleiter (Fr. 650‘000.00), Raumplanung (Fr. 160‘000.00), Strassensanierungen/Neubau (Fr. 1.8 Mio.), Darlehen an das Altersheim Lyss/Busswil (Fr. 5.27 Mio.), Sanierungen von Liegenschaften (Fr. 670‘000.00), Abwasser (Fr. 200‘000.00) und der Lyssbachstollen (Fr. 1.4 Mio.). Das Darlehen an das Altersheim Lyss/Busswil muss gemäss den Vorschriften über die Investitionsrechnung verbucht werden. Ende Jahr wird der Saldo an das Verwaltungsvermögen verbucht. Das Darlehen muss jedoch nicht harmonisiert abgeschrieben werden. Das Darlehen wird vom Altersheim Lyss/Busswil gemäss Vertrag zurückbezahlt. Die gemeindeeigenen Spezialfinanzierungen (Buchgewinne, Kies, Landschaft, Ortsbild, Infrastruktur, etc.) sind eigentlich ein verdecktes Eigenkapital und betragen rund Fr. 5.8 Mio. Dieser Betrag ist deutlich höher als 2010, da die Spezialfinanzierung Infrastruktur von Busswil von Fr. 1.5 Mio. integriert wurde. Die Spezialfinanzierung von Busswil wird gemäss Fusionsvertrag für ungedeckte Infrastrukturkosten im Ortsteil Busswil verwendet. Auch durch Gebührenüberschüsse gibt es geäufnete Spezialfinanzierungen. Diese haben sich laufend vermehrt. Das Kapital ist jedoch aufgrund von übergeordnetem Recht zweckgebunden (Abwasser, Abfall, Feuerwehr, etc.). Eigentlich ist dies ein Fremdkapital. Der Saldo betrug per Ende 2011 Fr. 14.95 Mio. Auf den Buchwerten der Gemeindeliegenschaften wurden 10% Abschreibungen getätigt. Vom AGR wurde eine Abschreibung von 8% bewilligt. Die Bewilligung läuft per Ende 2011 ab. Die Budgetierung wurde jedoch bereits mit 10% gemacht. Das Eigenkapital entspricht rund 9.2 Steuerzehnteln oder Fr. 18.1 Mio. Das AGR empfiehlt eine Reserve von rund 3 bis 5 Steueranlagezehnteln. In Lyss ist ein Steuerzehntel rund Fr. 1.97 Mio. Dank dem guten Rechnungsergebnis beträgt der erwirtschaftete Cash flow (flüssige Mittel) rund Fr. 6 Mio. Die Nettoinvestitionen betrugen zusammen Fr. 10.3 Mio. Somit haben die langfristigen Schulden 2011 um rund Fr. 4 Mio. (von Fr. 44 Mio. auf Fr. 48 Mio.) zugenommen. Die Nettoverschuldung pro Kopf betrug Ende 2011 Fr. 2‘119.67. Im Vorjahr betrug sie Fr. 2‘078.88. Das Darlehen an das Altersheim Lyss/Busswil beeinflusste die Pro-Kopf-Verschuldung massgeblich. Warum besteht zwischen dem Budget und der Rechnung eine so grosse Differenz? Dies ist einerseits auf die Fusion mit Busswil zurückzuführen. Das Budget wurde zuerst mit Busswil erstellt, anschliessend wurde es wieder auseinander genommen. Als der Protokoll / Grosser Gemeinderat / Montag, 7. Mai 2012 Seite: 422
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