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BoZak-Agentur - H+G Göttingen eV

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Salzstreuverbot auf Bürgersteigen soll gelockert werden:<br />

Änderung der Straßenreinigungverordnung vorgesehen<br />

Salzstreuverbot auf Bürger- ohne die Verwendung von Salz geräumt, dass er heimlich<br />

steigen soll gelockert werden: begehbare Flächen herstellen. schon gegen das Salzstreu-<br />

Änderung der Straßenreini- verbot verstoßen „musste“, um<br />

gungverordnung vorgesehen Der Winter verspricht hat zu Unfälle zu verhindern. Nun soll<br />

werden und insbesondere die Satzung dahingehend ge-<br />

(SET) Innerhalb des Stadtge- wenn angetaute Schichten wie- ändert werden, dass private Eibietes<br />

<strong>Göttingen</strong> ist die Streu- der überfrieren, ist die dicke gentümer für die Erfüllung Ihpflicht<br />

auf die privaten Grund- Eisschicht ohne „auftauende rer Streupflicht zukünftig – nur<br />

stückseigentümer übertragen Mittel“ kaum zu entfernen. bei besonderer Witterung<br />

worden. Doch diesen wird es Stürzt nun ein Passant auf und/oder besonderen Grundschwergemacht,<br />

ihren Pflich- dem Privatgrundstück und stücksverhältnissen (Brücken,<br />

ten ordnungsgemäß nachzu- kommt zu Schaden, muss ei- Abhänge etc.) – auch Salz verkommen,<br />

denn obwohl auf öf- gentlich der Grundstücksei- wenden dürfen. Die Entscheifentlichen<br />

Flächen dem Streu- gentümer haften. Wenn dieser dung soll in der letzten Sitzung<br />

gut Salz beigefügt ist, hat die jedoch an der Ausübung seiner des Rates in diesem Jahr – am<br />

Stadt die Verwendung von Pflichten dadurch behindert 9. Dezember 2011 getroffen<br />

Salz für die Bürgersteige ver- ist, dass er kein Salz verwen- werden.<br />

boten. Grund hierfür sei der den darf, obwohl dieses erfor-<br />

Umweltschutz. Die Bürger wür- derlich wäre um einen begehden<br />

es sich ansonsten leicht baren Zustand herzustellen,<br />

machen und – statt zu kehren – könnte die Stadt bei Unfällen<br />

oft Salz streuen. Dieses belas- zum Schadensersatz herante<br />

dann unnötig das Grund- gezogen werden, wie rechtliwasser.<br />

Soweit, so nachvoll- che Überprüfungen ergaben.<br />

ziehbar. Bei extremen Witterungsverhältnissen<br />

- z. B. Blit- Im Werksausschuss Umweltzeis<br />

- können die Hauseigentü- dienste wurde sogar von eimer<br />

oder Mieter jedoch kaum nem Vertreter der Grünen ein-<br />

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